Kategorie: Verkehr

Saubere Luft statt stinkender Schiffe

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Endlich frei durchatmen an Berlins Ufern und Anlegestellen, egal ob am Lindenufer in Spandau oder der Museumsinsel in Mitte. Alte luftverpestende Schiffe sind mit Filtern nachzurüsten. Bis zum Jahr 2030 sollen die Stickstoff- und Feinstaub-Emissionen um 90% sinken. Am 8. März 2018 hat das Berliner Abgeordnetenhaus dazu ohne Gegenstimmen einen umfassenden Antrag beschlossen, den der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz entworfen hat.

„Saubere Luft durch schadstoffarme Schiffe“ heißt es in der Überschrift des Antrags. Mit dessen Beschluss durch die Abgeordneten werden Verbände, Reedereien und Schifffahrtsunternehmen aufgefordert, eine Klimaschutzvereinbarung für sauberen Schiffsverkehr in Berlin abschließen.

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Rad- und Wanderweg an der Spree: „Wir haben lange genug gewartet!“

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Wenn es nach dem Berliner Senat gegangen wäre, hätte sich Spandau noch lange gedulden müssen. Obwohl die Planung für einen Rad- und Wanderweg an der Spree bereits 1981 angestoßen wurde, steht die Fertigstellung in Spandau und weiteren Berliner Bezirken noch in den Sternen. „Wir haben lange genug gewartet, jetzt sind kurzfristig verbindliche Baupläne vorzulegen. Das Geld dafür steht im Haushalt bereit“, sagt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Mit einem Parlamentsantrag wird der Senat jetzt zu einer schnellen Fertigstellung aufgefordert.

Mit dem von Daniel Buchholz verfassten Antrag setzt das Berliner Abgeordnetenhaus ein klares Zeichen: Der Rad- und Wanderweg an der Spree ist schnellstmöglich fertig zu stellen! Das haben die Abgeordneten aller Fraktionen in der Sitzung am 22. Februar 2018 einstimmig beschlossen. Ein wichtiger Satz wurde dem Antragstext noch hinzugefügt: „Bürgerinitiativen und Anwohnerschaft sind im Vorfeld früh genug zu informieren und in die Planungen einzubeziehen.“

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6 Leitlinien: Damit Spandau mobil bleibt

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Berlin und Spandau wachsen. Immer mehr Menschen leben und arbeiten in der Havelstadt, darum nehmen auch die Verkehrsströme stetig zu. Wie kann der Verkehrsinfarkt verhindert werden? Wie bleibt Spandau mobil? Dazu hat die Spandauer SPD am 9.12.17 sechs Mobilitätsleitlinien beschlossen.

Die Verkehrsinfrastruktur und der Öffentliche Personen-Nahverkehr (ÖPNV) in Spandau kommen fast schon an den Rand des Leistbaren. Die Busse am Rathaus Spandau „stapeln sich“, die Hauptverkehrsstraßen sind morgens und abends „dicht“. Kein Wunder: Der Anstieg der Bevölkerung in Spandau und den umliegenden Städten und Gemeinden Brandenburgs erhöhen den Druck auf die Verkehrssysteme. Darum müssen jetzt die Weichen für die Zukunft gestellt werden – im wahrsten Sinne des Wortes!

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Zukunft der Berliner S-Bahn sichern

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In Berlin steht erneut eine wichtige Entscheidung über die Zukunft der Berliner S-Bahn an. Für den Betrieb auf den Nord-Süd- und West-Ost-Linien sind entsprechende Ausschreibungen und Vorbereitungen zu treffen. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat auf ihrer Klausurtagung im Januar 2018 zur S-Bahn einstimmig eine Resolution beschlossen. Der AK Verkehr der SPD-Fraktion, dessen Vorsitzender Daniel Buchholz ist, hat den Beschluss mit vorbereitet. Sie finden hier den vollständigen Text.

Die SPD-Fraktion favorisiert weiterhin einen S-Bahn-Betrieb aus einer Hand in den drei Berliner Teilnetzen Ring-Südost, Stadtbahn und Nord-Süd-S-Bahn. Eine weitere Zersplitterung der S-Bahn lehnen wir ab. Eine Aufteilung des S-Bahnverkehrs in unterschiedliche private Fahrzeugdienstleister und -betreiber ist keine Option.

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Wie bleibt Berlin mobil? Diskussion am 13.2.2018

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Was genau steht im neuen Berliner Mobilitätsgesetz, das einen klaren Vorrang für das Radfahren sowie Busse und Bahnen enthält? Darüber informieren und diskutieren im Bürgerbüro in der Siemensstadt die beiden Verkehrsexperten Frank Masurat vom ADFC Berlin und der SPD-Abgeordnete Tino Schopf. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mit zu diskutieren am Dienstag 13. Februar 2018 ab 18.30 Uhr.

Daniel Buchholz: „Wir müssen die Mobilität in Berlin neu gestalten, damit wir angesichts der wachsenden Stadt nicht im Verkehrschaos versinken. Seit rund einem Jahr wird mit Verbänden, ExpertInnen, den Bezirken und allen Verkehrs-Interessierten intensiv diskutiert, wie das erste deutsche Mobilitätsgesetz formuliert werden soll.

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Diesel-Skandal: Hersteller müssen nachrüsten, sonst drohen Fahrverbote auch in Berlin

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Auch in Berlin drohen nach den letzten Urteilen in Stuttgart, München und Düsseldorf massive Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Diese können nur durch Nachrüstungen der Fahrzeuge verhindert werden, die den Schadstoffausstoß auch im Realbetrieb senken. Software-Updates reichen dazu nicht aus. Der Berliner SPD-Umweltexperte Daniel Buchholz fordert die Hersteller auf, diese Nachrüstungen umgehend auf ihre Kosten vorzunehmen.

Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses: „Der Diesel-Skandal geht mit dem Urteil für Stuttgart in eine neue Runde. Über viele Jahre haben die Autohersteller ihre Kunden und die Öffentlichkeit massiv betrogen. Durch Software-Manipulationen, Abschaltvorrichtungen und Kartellabsprachen stoßen die Autos im Fahrbetrieb ein Vielfaches an giftigen Luftschadstoffen aus. Die Angaben in den offiziellen Typgenehmigungen sind nicht das Papier wert, auf dem sie stehen.

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Flughafen Tegel schließen – Zukunft öffnen!

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Es wird mal wieder heiß diskutiert in Berlin: Soll der innerstädtische Flughafen Tegel nach Inbetriebnahme des neuen Großflughafens in Schönefeld einfach weiter in Betrieb bleiben? Die FDP hat dazu einen (bewusst unverbindlichen!) Volksentscheid Tegel gestartet. Aber eine Offenhaltung  wäre nicht nur eine Zumutung für die 300.000 Lärm-Betroffenen in Berlin (insbesondere in Spandau, Reinickendorf, Pankow), sondern würde auch dem Planfeststellungsbeschluß für den BER widersprechen, sagt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Im Planfeststellungsbeschluß ist eindeutig festgelegt (und von höchsten deutschen Gerichten bestätigt), dass Tegel spätestens ein halbes Jahr nach Inbetriebnahme des neuen Flughafens in Schönefeld geschlossen werden muss. Das hat der Spandauer SPD-Abgeordnete und umweltpolitische Sprecher Daniel Buchholz bereits im März 2013 in einem Live-Interview des rbb klar gemacht. Auch wenn er seine Haare heute deutlich kürzer trägt: Seine Aussagen sind weiterhin vollauf gültig:

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Neuer X36 und mehr Fahrten: Spandauer Busverkehr wird verbessert

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Update 07.12.2017:
### Die neue Linienführung des X34 im Spandauer Süden wird von vielen Anwohnern massiv kritisiert: Zu wenig Platz für große BVG-Busse, unsinnige Haltestellen-Platzierungen, sinnvolle Alternativstrecken nicht betrachtet, keine Einbindung der Anwohner. Daniel Buchholz hat darum heute persönlich bei Verkehrssenatorin Günther nachgehakt. Sie hat eine kurzfristige Prüfung zugesagt. Buchholz bleibt dran! ###

Die neue Buslinie X36, deutlich mehr Fahrzeuge und neue Strecken: Der Busverkehr im Berliner Bezirk Spandau wird deutlich ausgebaut. Über die für den kommenden Fahrplanwechsel vorgesehenen Verbesserungen informiert der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Daniel Buchholz: „Endlich wird es deutliche Verbesserungen im Spandauer Busverkehr geben! Regelmäßig erreichen mich aus verschiedenen Spandauer Stadtteilen Hinweise auf überfüllte BVG-Busse. Gedränge im Bus, stehen gelassene Fahrgäste oder eingeklemmte Kinderwagen zerren an den Nerven von Fahrgästen und BVG-Mitarbeitern. Darum setze ich mich als direkt gewählter Spandauer Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des Verkehrs­aus­schusses im Berliner Abgeordnetenhaus seit langem für Erweiterungen ein.

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