Spandau wächst und steht vor großen Herausforderungen. Neben den großen Wohnungsbauprojekten und Zukunftsarealen geht es auch um die vorhandene Infrastruktur. Der Spandauer SPD-Abgeordnete und Sprecher für Stadtentwicklung Daniel Buchholz informiert darüber, dass der Senat für Städtebauförderung in Haselhorst und Siemensstadt und den Hafenausbau 128 Millionen Euro an Investitionsmitteln freigegeben hat.
Buchholz: „Spandau kann Zukunft! Das zeigen die vielen Bauprojekte besonders in Haselhorst und Siemensstadt. Im Neubauquartier Waterkant und an der Paulsternstraße sind viele neue Wohnungen bereits bezogen. Auf der Insel Gartenfeld und dem Gebiet der Siemensstadt² laufen die Planungen für zwei völlig neue Stadtquartiere mit überregionaler Bedeutung.
Lebenswerte Quartiere durch nachhaltige Erneuerung
Von den großen Veränderungen sind auch die Bestandskieze betroffen. Die vielen Tausenden neuen Nachbar:innen, neue Jobs und neue Angebote erhöhen die Notwendigkeit, auch die ‚alten‘ Ortszentren der beiden Stadtteile attraktiver zu gestalten und das Gebiet neu zu vernetzen. Gleichzeitig bieten sich hier Chancen, den Verkehr der Zukunft mit weniger Autos und klimafreundlicher zu gestalten. Das gilt auch für den Güterverkehr, der mit dem Spandauer Südhafen einen wichtigen Anker in der Hauptstadtregion hat. Ich freue mich deswegen sehr, dass der Senat beide Projekte, die nachhaltige Erneuerung der Quartiere in Haselhorst und Siemensstadt und den Ausbau des Südhafens mit zunächst 128 Mio. Euro unterstützen will. Perspektivisch sind insgesamt 280 Mio. Euro vorgesehen.
Am 10. August 2021 hat der Berliner Senat für das Gebiet Haselhorst/Siemensstadt endlich verbindlich die Festlegung einer Förderkulisse im Städtebauförderprogramm ‚Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten‘ beschlossen. Mit dem Einsatz von Mitteln aus dem Bundesprogramm Nachhaltige Erneuerung soll die Bewältigung der Veränderungsprozesse unterstützt und in einem integrierten Planungs- und Umsetzungsprozess begleitet werden. Sie dienen dem Zweck, bestehende Siedlungsstruktur an die Erfordernisse des demografischen und wirtschaftlichen Wandels sowie des Klimaschutzes anzupassen.
Dies betrifft insbesondere Schulen, Kindertagesstätten und Jugendfreizeiteinrichtungen, die Qualität der Straßen und Wege, die Verkehrsführung sowie die Gestaltung des öffentlichen Raums. Schwerpunktbereiche sind dabei das Ortsteilzentrum Siemensstadt, das Nahversorgungszentrum Haselhorst, die Schaffung von Angeboten sozialer und kultureller Infrastruktur sowie die Vernetzung lebenswerter Quartiere durch übergeordnete Grünverbindungen und die Verschönerung des Landschaftsraums.
128 Millionen Euro für Zukunfts-Investitionen
Grundlage für die Maßnahmen bildet das kürzlich für dieses Fördergebiet erstellte Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK), das im Mai 2021 vom Bezirksamt Spandau beschlossen wurde. In ihm wurden Entwicklungsziele für die kommenden 10 bis 12 Jahre formuliert. Für die Umsetzung der Maßnahmen des ISEK werden Kosten in Höhe von ca. 202 Mio. Euro prognostiziert, von denen ca. 49 Mio. Euro durch das Bund-Länder-Programm Nachhaltige Erneuerung in Aussicht gestellt werden.
Auch am Spandauer Südhafen stehen große Veränderungen an. Hierfür hat der Senat am 20. Juli 2021 umfangreiche Fördergelder für den notwendigen Ausbau zur Unterstützung eines umweltgerechten und stadtverträglichen Wirtschaftsverkehrs durch die Nutzung von Wasserstraßen freigegeben. Dadurch wird LKW-Verkehr ersetzt und es gibt weniger Schadstoffe sowie Lärm in der Stadt. Damit mehr Verkehr auf das Wasser verlagert und besser gebündelt wird, soll die Leistungsfähigkeit des Südhafens u.a. durch den Ausbau der Gleisanlagen gesteigert werden. Zur besseren Anbindung des Hafens ist zudem ein Neubau der seit Jahren baufälligen Schulenburgbrücke notwendig. Zur Finanzierung der Projekte stehen für den Ausbau des Hafens 43,3 Mio. Euro (davon gefördert: 39,97 Mio. Euro) und für den Brückenneubau der Schulenburgbrücke 35,7 Mio. Euro (davon gefördert: 32,13 Mio. Euro) bereit. Die Fördergelder stammen hierfür aus dem Bundesprogramm Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW).
128 Millionen Euro: Diese enorme Summe zeigt, dass der SPD-geführte Berliner Senat die Herausforderungen für bestehende und neue Quartiere annimmt und die notwendigen Mittel für eine zukunftsfähige Entwicklung bereitstellt. Dieses Engagement insbesondere für die bestehende Kieze Haselhorst und Siemensstadt und ihre Bewohner:innen freut mich nicht nur als Wahlkreisabgeordneter. Ich bin in Haselhorst aufgewachsen und kenne die langjährigen Veränderungen dort sehr genau. Auch der klimagerechte Umbau der Güter-Logistik kommt in Spandau endlich voran. Für die Menschen in den Kiezen und für das Klima sind das sehr gute Nachrichten. Ich freue mich, dass Spandau hier eine Vorreiterrolle einnimmt und so fit für die Zukunft gemacht wird!“
