3x Danke: Exklusive Führung Berliner Schloss

Der scheidende SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz sagt nach 20 aktiven Jahren im Berliner Abgeordnetenhaus 3x Danke an alle Bürger:innen. Am Samstag 16.10.2021 um 15 Uhr startet die Reihe mit einem exklusiven Rundgang am neuen Berliner Schloss im Herzen der historischen Mitte.

Im Berliner Abgeordnetenhaus war Daniel Buchholz über viele Jahre als Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion aktiv. Nach 20 Jahren endet nun seine parlamentarische Arbeit, bis zum 3. November 2021 ist er offiziell noch Abgeordneter. Er will sich darum im Oktober mit drei Veranstaltungen für das jahrelange Vertrauen der Bürger:innen bedanken.

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Zukunfts-Quartier Siemensstadt kann starten: FNP geändert und Rahmenvertrag geschlossen

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 2.9.2021 eine wichtige Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Damit wird die Umwandlung des bisher ausschließlich industriell genutzten Siemens-Areals hin zu einem Zukunfts-Quartier Siemensstadt und Innovations-Campus mit vielfältigen Nutzungen möglich. 2.700 Wohnungen, Grünanlagen, Gewerbe, Industrie, Forschung und soziale Infrastruktur wie Schulen und Kitas werden in der sog. Siemensstadt² entstehen. Der Spandauer SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat die Entscheidung im Stadtentwicklungsausschuss mit vorbereitet und freut sich über die Weichenstellung für einen Berliner Zukunftsort mit internationaler Strahlkraft.

Daniel Buchholz: „Endlich: In der Siemensstadt kann ein Berliner Zukunftsort mit internationaler Strahlkraft entstehen! Nach intensiven Abstimmungen und ausführlicher Bürgerbeteiligung hat das Berliner Abgeordnetenhaus am 2.9.2021 die wichtige Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP) beschlossen. Das Areal der Siemensstadt² wird von einem mehr als 100 Jahre abgeschotteten Industrie- und Produktionsgelände der Firmen Siemens und Siemens Energy zu einem neuen offenen Stadtquartier umgestaltet. Über diesen Fortschritt, der auch neue Perspektiven für die angrenzenden Stadtteile Haselhorst und Siemensstadt eröffnet, freue ich mich sehr.

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Senat investiert 128 Millionen Euro in Spandau

Spandau wächst und steht vor großen Herausforderungen. Neben den großen Wohnungsbauprojekten und Zukunftsarealen geht es auch um die vorhandene Infrastruktur. Der Spandauer SPD-Abgeordnete und Sprecher für Stadtentwicklung Daniel Buchholz informiert darüber, dass der Senat für Städtebauförderung in Haselhorst und Siemensstadt und den Hafenausbau 128 Millionen Euro an Investitionsmitteln freigegeben hat.

Buchholz: „Spandau kann Zukunft! Das zeigen die vielen Bauprojekte besonders in Haselhorst und Siemensstadt. Im Neubauquartier Waterkant und an der Paulsternstraße sind viele neue Wohnungen bereits bezogen. Auf der Insel Gartenfeld und dem Gebiet der Siemensstadt² laufen die Planungen für zwei völlig neue Stadtquartiere mit überregionaler Bedeutung.

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Wettbüros: Neues Berliner Gesetz bewirkt strenge Abstandsregeln und Schließungen

Berlin geht im Kampf gegen Spielsucht und Geldwäsche erneut strenger als die anderen Bundesländer vor. Mit dem neuen Ausführungsgesetz zum Glücksspiel-Staatsvertrag hat das Berliner Abgeordnetenhaus strenge Abstandsregeln und daraus folgend die Schließung vieler Wettbüros beschlossen. Außerdem werden die Finanzmittel für Suchtforschung und –prävention um 50% erhöht. Berlins Innensenator Andreas Geisel hat die Vorlagen über den Senat voran gebracht. SPD-Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz fordert bereits seit Jahren ein konsequenteres Vorgehen auch in diesem Glücksspiel-Bereich und freut sich über die neuen Vorgaben. Er erwartet bei konsequenter Umsetzung und Kontrolle, dass die Zahl der Wettbüros ebenso deutlich zurückgehen wird wie die der Spielhallen in Berlin.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion: „Viel zu lange konnten die strengen Berliner Regelungen für Mindestabstände zwischen Wettbüros sowie zwischen Wettbüros und Oberschulen nicht umgesetzt werden, die wir bereits 2016 im Abgeordnetenhaus beschlossen haben. Der Grund war ein höchst unbefriedigender Schwebezustand in der bundesweiten Sportwettregulierung seit Herbst 2014 durch Gerichtsentscheidungen und langwierige Verhandlungen der 16 Bundesländer für einen neuen Glücksspiel-Staatsvertrag.

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Rieselfelder Karolinenhoehe Berlin-Spandau

Rieselfelder Gatow: Dauerhafte Sicherung ist auf der Zielgeraden

Die Rieselfelder Gatow an private Investoren verkaufen? Diese Absicht der Berliner Wasserbetriebe sorgte 2012 für große Aufregung und Protest in Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat sich von Anfang an für einen Verbleib in öffentlicher Hand und für eine Nutzung als Erholungs- und Ausgleichsfläche eingesetzt. Seit 2020 haben konkrete Verhandlungen zwischen dem bisherigen Eigentümer Wasserbetriebe und dem Bezirk Spandau bzw. den Berliner Stadtgütern begonnen. Eine dauerhafte Sicherung der Flächen ist jetzt in greifbare Nähe gerückt, zeigt eine druckfrische Parlamentarische Anfrage von Daniel Buchholz.

Daniel Buchholz: „Die Rieselfelder Karolinenhöhe sind mit 286 Hektar eine ganz besondere Freifläche und ein echtes Juwel der Naherholung im Spandauer Ortsteil Gatow. Seit dem Ende der Versickerung von Berliner Abwässern bzw. von Klarwasser im Jahr 2010 werden die Flächen nicht mehr von den Berliner Wasserbetrieben (BWB) genutzt. Seitdem gibt es Diskussionen über die Nachnutzung, 2012 dann der Paukenschlag der Verkaufsabsicht an einen privaten Investor.

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Haupt-Verkehrsachse Siemens-Campus: Wird die neue Erschließungsstraße zur Sackgasse?

Die Planungen für das neue Stadtquartier Siemensstadt 2.0 gehen voran. Doch die große West-Ost-Erschließung als Haupt-Verkehrsachse ist gefährdet: Die Trennung von Siemens und Siemens Energy bringe unüberwindbare Probleme und gefährde Arbeitsplätze, berichten u.a. Gewerkschaftskreise. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat dazu den Berliner Senat befragt und sieht gute Chancen für innovative Verkehrslösungen, die die Straße und die Arbeitsplätze sichern.

Buchholz: „Die Planungen für die neue Siemensstadt 2.0 laufen auf Hochtouren. Neben der Gestaltung erster Gebäude, der Verteilung verschiedener Nutzungen und der Verkehrserschließung wird an den neuen Verbindungen auf dem Gelände gearbeitet. Besonders wichtig ist dabei die große Haupt-Verkehrsachse in West-Ost-Richtung als Erschließungsstraße für den zukünftigen Siemens-Campus.

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Insel Gartenfeld: Wohnungsbau, Brücken, Verkehr weiter ungeklärt

Große Pläne gibt es für das ehemalige Industrieareal auf der Insel Gartenfeld im Spandauer Stadtteil Haselhorst: 3.700 Wohnungen, einen großen Schulstandort, Einzelhandel und neue Straßen, S-Bahn- und Tramstrecken für den Verkehr. Eine Parlamentarische Anfrage des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz deckt jetzt auf, dass die Planungen trotz jahrelanger Vorläufe noch immer nicht abgeschlossen sind.

Daniel Buchholz: „Haselhorst entwickelt sich rasant und ist aktuell einer der wichtigsten Wohnungsbaustandorte in Berlin. Doch während in der Wasserstadt Spandau die Neubauprojekte real in den Himmel wachsen, ist von den großen Planungen auf der Insel Gartenfeld noch nichts zu sehen. Immer wieder erreichen mich Anfragen, wann dort der Bau der 3.7000 angekündigten Wohnungen beginnen soll, ob neue Brücken und Straßen errichtet werden und wie die Anbindung durch den öffentlichen Personennahverkehr aussehen wird. Deswegen habe ich eine umfangreiche Parlamentarische Anfrage an den Senat gerichtet.

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Spreeradweg: Radeln und Wandern an der Spree wird endlich konkret

Seit vielen Jahren wartet Spandau auf den Bau des Rad- und Wanderwegs direkt an der Spree (bekannt als Spreeradweg). Endlich werden die Planungen konkreter, berichtet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz auf der Grundlage eines neuen Senatsberichts an das Berliner Landesparlament. Erste Bauarbeiten sollen 2022 beginnen, die Fragen u.a. zu neuen Brücken über die Spree sind noch ungeklärt.

Daniel Buchholz: „Schon zu Westberliner Zeiten gab es Planungsideen für einen Rad- und Wanderweg entlang der Spree durch Mitte, Charlottenburg und Spandau. Bereits damals eine gute Idee! Doch lange Zeit passierte nichts.

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