Autor: db1

Skateboard

Neuer Skatepark in Spandau soll östlich der Havel entstehen

db1

Der Antrag der SPD-Fraktion in der Spandauer BVV wurde gleich bei der Einbringung mit den Stimmen aller Bezirksverordneten beschlossen: In Spandau soll östlich der Havel ein neuer Skatepark entstehen. Ein weiterer Antrag für einen sicheren Radweg an der Nonnendammallee wurde in den Bauausschuss überwiesen. Beide Anträge gehen auf Hinweise von Bürger:innen an den SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz zurück, die er und die SPD Haselhorst-Siemensstadt aufgegriffen haben.

Daniel Buchholz: „Ich freue mich, dass die BVV-Fraktion der SPD Spandau unsere Anträge aus der SPD Haselhorst-Siemensstadt sehr zügig in das Bezirksparlament eingebracht hat. Bürger:innen hatten mich als Wahlkreisabgeordneten angesprochen und auf zwei Probleme in unseren Spandauer Stadteilen aufmerksam gemacht. Daraufhin habe ich umgehend entsprechende Anträge formuliert, die von der SPD Haselhorst-Siemensstadt angenommen und auf den Weg gebracht wurden.

Weiterlesen

50% mehr öffentliche Toiletten in Berlin – und neue Kundentoiletten in Supermärkten

db1

Gegen viele Widerstände hat Berlin in den letzten Jahren eine erweiterte Versorgung mit öffentlichen Toiletten umgesetzt, unabhängig von ehemals gekoppelten Werbeverträgen. Das Ergebnis ist hoch erfreulich: Deutlich mehr barrierefreie und hochmoderne City-Toiletten in allen Berliner Bezirken. Der Ausbau ist fortzusetzen und auf Parks und Grünflächen zu erweitern, fordert der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz. Und auch in Supermärkten entstehen immer mehr Kundentoiletten.

Buchholz: „Die Umsetzung des Mitte 2017 beschlossenen Berliner Toilettenkonzepts kommt in allen Berliner Bezirken sehr gut voran. Die Corona-Pandemie hat glücklicherweise nur kleinere Verzögerungen verursacht. Es gibt heute mehr öffentliche moderne Toiletten als jemals zuvor, in einem Jahr werden es fast 50% mehr sein als vor fünf Jahren.

Weiterlesen

Verkehrs-Konferenz am 23. März 2021: Mehr S- und U-Bahn für Spandau!

db1

Die U7 soll verlängert werden, die Siemensbahn wird wieder aufgebaut und auch eine S-Bahn ins Falkenhagener Feld ist im Gespräch. Welche Veränderungen sind in Spandau geplant und wann werden sie umgesetzt? Gemeinsam mit Jens-Holger Kirchner aus der Senatskanzlei, weiteren Expert:innen und Ihnen will der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz ins Gespräch kommen und lädt zur Verkehrs-Konferenz am 23. März 2021 um 19.00 Uhr ein.

Daniel Buchholz MdA: „Spandau wächst und viele neue Wohnungen sind im Bau, der Straßenverkehr fährt jetzt schon an der Belastungsgrenze. Auch der spürbare Klimawandel stellt uns vor die große Herausforderung, unsere Mobilität neu zu denken.

Weiterlesen

Saubere Sache: BSR reinigt bald doppelt so viele Parks und Grünflächen in Spandau und Berlin

db1

Was 2016 als kleines Pilotprojekt begann, wird 2021 massiv ausgeweitet: Die Reinigung von Berliner Grün- und Erholungsflächen durch die BSR. Das auf Initiative der SPD-Fraktion 2016 gestartete Programm hat die Sauberkeit der Berliner Grünflächen entscheidend verbessert. Ab Mai 2021 wird die Reinigung nochmal deutlich ausgeweitet um 33 Grünflächen und 15 Flächen in Forstrevieren. Der SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz hat das Programm von Beginn an mit voran gebracht und informiert über die Fortschritte.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Die Sauberkeit der Parks und Erholungsflächen ist immer wieder ein wichtiges Thema für Berlin. Attraktive Grünflächen bieten Erholung mitten in der Stadt und sind nicht nur in Pandemie-Zeiten besonders wichtig. Saubere Parks, Badewiesen und Waldwege laden zur Benutzung ein und machen eine Großstadt wie Berlin erst lebenswert. Darum mache ich mich schon seit vielen Jahren für die Stadtsauberkeit stark und bin auch vor Ort aktiv. Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Projekt der Grünflächenreinigung durch die BSR in diesem Jahr erneut massiv ausgeweitet wird.

Weiterlesen

Gesetz wirkt: 80% der Spielhallen müssen schließen!

db1

Berlin ist sehr erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Von den ursprünglich fast 600 Spielhallen werden in Kürze nur rund 120 übrig bleiben.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Die Zahl der Spielhallen in Berlin geht stärker zurück als jemals erwartet.

Weiterlesen

U-Bahn Spandau kommt endlich voran

db1

Jahrelang wurde nur diskutiert, jetzt kommt der Ausbau von U-Bahnlinien in Berlin endlich einen wichtigen Schritt voran. Der Senat befasst sich heute mit den möglichen Streckenverlängerungen von vorhandenen Linien, darunter auch der U-Bahn Spandau U7. Die erhält in den Machbarkeitsuntersuchungen die beste Bewertung, berichtet der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz.

Daniel Buchholz, stellv. Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses und Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion: „Wirksamer Klimaschutz braucht eine echte Mobilitätswende. Deutlich weniger Individualverkehr erfordert aber einen attraktiven und zuverlässigen öffentlichen Nahverkehr in der gesamten Stadt. Dann steigen die Berliner:innen gerne um. Dafür ist der Schienenverkehr vor allem in den Berliner Außenbezirken umgehend auszubauen. Für die S- und Regionalbahnen gibt es mit dem Projekt i2030 bereits eine Blaupause zur Erweiterung des Angebots gemeinsam mit Brandenburg.

Weiterlesen

Mieten-Sprechstunde am 23. April 2021

db1

Sorgen um die eigene Wohnung und steigende Mieten bewegen viele Berlinerinnen und Berliner. Die SPD handelt und hat in Berlin den Mietendeckel eingeführt. Gemeinsam mit Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein bietet der Spandauer SPD-Abgeordnete und Mietexperte Daniel Buchholz regelmäßig eine Mieten-Sprechstunde in seinem Bürgerbüro an.

Buchholz: „Haben Sie Ärger mit dem Vermieter oder Fragen zu steigenden Mieten? Berlin bietet viel, die Stadt wächst. Das ist ein Kompliment für Berlin, aber auch mit spürbaren Auswirkungen verbunden. Die Mieten sind massiv angestiegen, es sind kaum bezahlbare Wohnungen zu bekommen. Im Berliner Abgeordnetenhaus sind wir aktiv, um den Anstieg der Mieten zu begrenzen und geben deutlich mehr Geld für sozialen Wohnungsbau aus.

Weiterlesen

Rieselfelder Karolinenhoehe Berlin-Spandau

Rieselfelder Gatow: Dauerhafte Sicherung ist auf der Zielgeraden

db1

Die Rieselfelder Gatow an private Investoren verkaufen? Diese Absicht der Berliner Wasserbetriebe sorgte 2012 für große Aufregung und Protest in Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat sich von Anfang an für einen Verbleib in öffentlicher Hand und für eine Nutzung als Erholungs- und Ausgleichsfläche eingesetzt. Seit 2020 haben konkrete Verhandlungen zwischen dem bisherigen Eigentümer Wasserbetriebe und dem Bezirk Spandau bzw. den Berliner Stadtgütern begonnen. Eine dauerhafte Sicherung der Flächen ist jetzt in greifbare Nähe gerückt, zeigt eine druckfrische Parlamentarische Anfrage von Daniel Buchholz.

Daniel Buchholz: „Die Rieselfelder Karolinenhöhe sind mit 286 Hektar eine ganz besondere Freifläche und ein echtes Juwel der Naherholung im Spandauer Ortsteil Gatow. Seit dem Ende der Versickerung von Berliner Abwässern bzw. von Klarwasser im Jahr 2010 werden die Flächen nicht mehr von den Berliner Wasserbetrieben (BWB) genutzt. Seitdem gibt es Diskussionen über die Nachnutzung, 2012 dann der Paukenschlag der Verkaufsabsicht an einen privaten Investor.

Weiterlesen