Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“
Die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ des Berliner Abgeordnetenhauses hat im Februar 2015 den einstimmig beschlossenen Zwischenbericht vorgelegt. Darin wird u.a. ein zügiger Ausstieg aus der Braunkohle-Förderung im Land Brandenburg und die nachhaltige Ausrichtung der Berliner Energiepolitik gefordert. Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission soll im Oktober 2015 fertig gestellt sein.
In seiner Parlamentsrede hat der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Daniel Buchholz am 19.02.2015 in der Plenardebatte des Berliner Abgeordnetenhauses die Ergebnisse vorgestellt und Schlussfolgerungen für eine nachhaltige Energiepolitik gezogen:
Den vollständigen Zwischenbericht finden Sie hier zum Download:
Zwischenbericht Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ 02-2015
Gas-Konzession: Braucht Berlin das Gasnetz?
Live-Streitgespräch zwischen Michael Schäfer (Grüne) und Daniel Buchholz (SPD) am Rande der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses im Januar 2014.
Es zeigen sich deutliche politische Unterschiede: Daniel Buchholz argumentiert für Strom- und Gasnetze in öffentlicher Hand, während Michael Schäfer das klar ablehnt. Dabei verstrickt er sich mitunter in Widersprüche zum Energie-Volksentscheid, den die Grünen eigentlich vollauf unterstützt hatten.
Fernseh-Beitrag „Heute im Parlament“ des rbb vom 30.01.2014:
Konzessions-Vergabe Strom- und Gasnetz Berlin
Parlamentsrede von Daniel Buchholz MdA (SPD) im Berliner Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2013 zu den Themen Konzession und Konzessionsvergabe Stromnetz und Gasnetz Berlin.
Beteiligte Firmen: Alliander – Vattenfall – Gasag – Berlin Energie