Gesetz wirkt: 80% der Spielhallen müssen schließen!

Berlin ist sehr erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Von den ursprünglich fast 600 Spielhallen werden in Kürze nur rund 120 übrig bleiben.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Die Zahl der Spielhallen in Berlin geht stärker zurück als jemals erwartet.

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3x Danke: Großes Abschiedsfest im Bürgerbüro von Daniel Buchholz am 29. Oktober 2021

Der scheidende SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz sagt nach 20 aktiven Jahren im Berliner Abgeordnetenhaus 3x Danke an alle Bürger:innen. Nach sehr gut besuchten Exkursionen zum Berliner Schloss und einem Entdecker-Rundgang auf der Insel Gartenfeld folgt nun der dritte Teil und krönende Abschluss. Am Freitag 29.10.2021 lädt Daniel Buchholz von 15-18 Uhr zu einem großen Abschiedsfest in sein Bürgerbüro in der Siemensstadt ein.

Im Berliner Abgeordnetenhaus war Daniel Buchholz über viele Jahre als Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion aktiv. Gleichzeitig hat er sich als Spandauer Abgeordneter für seinen Wahlkreis und den Bezirk stark gemacht. Nach 20 Jahren endet nun seine parlamentarische Arbeit, bis zum 4. November 2021 ist er offiziell noch Abgeordneter. Er bedankt sich darum im Oktober mit drei Veranstaltungen für das jahrelange Vertrauen der Bürger:innen. Bei der Exkursion zum Berliner Schloss und dem Rundgang auf der Insel Gartenfeld waren jeweils über 100 Teilnehmer:innen dabei. Jetzt folgt als quasi krönender Abschluss die große Abschiedsfeier.

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3x Danke: Das neue Stadtquartier Insel Gartenfeld entdecken am 22. Oktober 2021

Der scheidende SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz sagt nach 20 aktiven Jahren im Berliner Abgeordnetenhaus 3x Danke an alle Bürger:innen. Nach einer Exkursion zum Berliner Schloss folgt nun der zweite Teil. Am Freitag 22.10.2021 um 17 Uhr bietet er eine exklusive Entdecker-Tour über die Insel Gartenfeld an. Hier sollen in einem neuen Stadtquartier 3.700 Wohnungen, Gewerbeflächen, Schulen und soziale Einrichtungen entstehen. Es gibt auch Einblicke in die aktuellen Kulturnutzungen in der historischen Belgienhalle.

Im Berliner Abgeordnetenhaus war Daniel Buchholz über viele Jahre als Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion aktiv. Nach 20 Jahren endet nun seine parlamentarische Arbeit, bis zum 4. November 2021 ist er offiziell noch Abgeordneter. Er bedankt sich darum im Oktober mit drei Veranstaltungen für das jahrelange Vertrauen der Bürger:innen. Die zweite Danke-Tour geht auf die bisher nicht zugängliche Insel Gartenfeld.

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3x Danke: Exklusive Führung Berliner Schloss

Der scheidende SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz sagt nach 20 aktiven Jahren im Berliner Abgeordnetenhaus 3x Danke an alle Bürger:innen. Am Samstag 16.10.2021 um 15 Uhr startet die Reihe mit einem exklusiven Rundgang am neuen Berliner Schloss im Herzen der historischen Mitte.

Im Berliner Abgeordnetenhaus war Daniel Buchholz über viele Jahre als Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion aktiv. Nach 20 Jahren endet nun seine parlamentarische Arbeit, bis zum 3. November 2021 ist er offiziell noch Abgeordneter. Er will sich darum im Oktober mit drei Veranstaltungen für das jahrelange Vertrauen der Bürger:innen bedanken.

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Abschieds-Kiez-Versammlung Haselhorst

Seit 2014 laden die beiden Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) und Swen Schulz (Bundestag) regelmäßig zu einer Kiez-Versammlung Haselhorst ein. Mit bis zu 80 Anwohner:innen wurden dabei die verschiedensten Themen von Wohnungs-Neubau über Vermüllung bis hin zu Verkehr engagiert diskutiert. Viele Probleme konnten gelöst werden. Da beide Abgeordnete nach langjähriger parlamentarischer Arbeit nicht erneut kandidieren, wollen sie in einer letzten gemeinsamen Versammlung aktuell informieren und auch persönlich Danke sagen.

Daniel Buchholz, Abgeordneter für Siemensstadt, Haselhorst, Wilhelmstadt: „Viele Menschen wohnen gern in Haselhorst. Die Grün- und Wasserflächen, die schnelle U‑Bahnanbindung und zumeist günstige Mieten machen den Stadtteil zu einem lebenswerten Kiez. Damit dies trotz der vielen neuen Bauvorhaben so bleibt, ist es wichtig, dass wir steigende Mieten verhindern und die Verkehrssituation für die Anwohner:innen spürbar verbessern.

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Berlins Trinkwasser in Gefahr durch Klimawandel, Bevökerungswachstum und Tesla

Klimawandel, Bevölkerungswachstum und die Ansiedlung der Gigafactory von Tesla haben dramatische Auswirkungen auf die zukünftige Trinkwasserversorgung Berlins. Ein Absinken der Wasserstände von Spree und Havel muss verhindert werden: Berlins Trinkwasser in Gefahr! Allein in Spandau müssten jährlich bis zu 24,6 Millionen Kubikmeter Havelwasser im Spandauer Forst versickert werden. Fast so viel Wasser, wie der Müggelsee insgesamt führt. Das offenbaren die Antworten des Senats auf eine Parlamentarische Anfrage der SPD-Abgeordneten Bettina Domer und Daniel Buchholz.

Die gemäß den aktuellen Bevölkerungsprognosen weiterhin wachsende Bevölkerung in Berlin und dem Umland wird zu einem steigenden Trinkwasserbedarf und somit auch zu einem erhöhten Abwasseranfall führen. In Teilbereichen des Berliner Gewässersystems ist bereits heute die Wasserbilanz in länger andauernden Trockenphasen nicht ausgeglichen, es wird bereits jetzt mehr Wasser entnommen als zugeführt.

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Zukunfts-Quartier Siemensstadt kann starten: FNP geändert und Rahmenvertrag geschlossen

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 2.9.2021 eine wichtige Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Damit wird die Umwandlung des bisher ausschließlich industriell genutzten Siemens-Areals hin zu einem Zukunfts-Quartier Siemensstadt und Innovations-Campus mit vielfältigen Nutzungen möglich. 2.700 Wohnungen, Grünanlagen, Gewerbe, Industrie, Forschung und soziale Infrastruktur wie Schulen und Kitas werden in der sog. Siemensstadt² entstehen. Der Spandauer SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat die Entscheidung im Stadtentwicklungsausschuss mit vorbereitet und freut sich über die Weichenstellung für einen Berliner Zukunftsort mit internationaler Strahlkraft.

Daniel Buchholz: „Endlich: In der Siemensstadt kann ein Berliner Zukunftsort mit internationaler Strahlkraft entstehen! Nach intensiven Abstimmungen und ausführlicher Bürgerbeteiligung hat das Berliner Abgeordnetenhaus am 2.9.2021 die wichtige Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP) beschlossen. Das Areal der Siemensstadt² wird von einem mehr als 100 Jahre abgeschotteten Industrie- und Produktionsgelände der Firmen Siemens und Siemens Energy zu einem neuen offenen Stadtquartier umgestaltet. Über diesen Fortschritt, der auch neue Perspektiven für die angrenzenden Stadtteile Haselhorst und Siemensstadt eröffnet, freue ich mich sehr.

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Senat investiert 128 Millionen Euro in Spandau

Spandau wächst und steht vor großen Herausforderungen. Neben den großen Wohnungsbauprojekten und Zukunftsarealen geht es auch um die vorhandene Infrastruktur. Der Spandauer SPD-Abgeordnete und Sprecher für Stadtentwicklung Daniel Buchholz informiert darüber, dass der Senat für Städtebauförderung in Haselhorst und Siemensstadt und den Hafenausbau 128 Millionen Euro an Investitionsmitteln freigegeben hat.

Buchholz: „Spandau kann Zukunft! Das zeigen die vielen Bauprojekte besonders in Haselhorst und Siemensstadt. Im Neubauquartier Waterkant und an der Paulsternstraße sind viele neue Wohnungen bereits bezogen. Auf der Insel Gartenfeld und dem Gebiet der Siemensstadt² laufen die Planungen für zwei völlig neue Stadtquartiere mit überregionaler Bedeutung.

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