Rad- und Wanderweg an der Spree: „Wir haben lange genug gewartet!“

Wenn es nach dem Berliner Senat gegangen wäre, hätte sich Spandau noch lange gedulden müssen. Obwohl die Planung für einen Rad- und Wanderweg an der Spree bereits 1981 angestoßen wurde, steht die Fertigstellung in Spandau und weiteren Berliner Bezirken noch in den Sternen. „Wir haben lange genug gewartet, jetzt sind kurzfristig verbindliche Baupläne vorzulegen. Das Geld dafür steht im Haushalt bereit“, sagt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Mit einem Parlamentsantrag wird der Senat jetzt zu einer schnellen Fertigstellung aufgefordert.

Mit dem von Daniel Buchholz verfassten Antrag setzt das Berliner Abgeordnetenhaus ein klares Zeichen: Der Rad- und Wanderweg an der Spree ist schnellstmöglich fertig zu stellen! Das haben die Abgeordneten aller Fraktionen in der Sitzung am 22. Februar 2018 einstimmig beschlossen. Ein wichtiger Satz wurde dem Antragstext noch hinzugefügt: „Bürgerinitiativen und Anwohnerschaft sind im Vorfeld früh genug zu informieren und in die Planungen einzubeziehen.“

Der Radweg an der Spree führt in der Hauptstadt durch sechs Berliner Bezirke von Treptow-Köpenick bis nach Spandau. Die Fertigstellung der Teilabschnitte ist sehr unterschiedlich weit fortgeschritten. In Spandau wartet man seit Jahren vergeblich auf den dringend erforderlichen Rad- und Wanderweg an der Spree. Vom Charlottenburger Tor an der Straße des 17. Juni bis zum Spandauer Juliusturm könnte ein schöner und viel genutzter Uferweg entstehen, der Radfahrern wie Wanderern die Möglichkeit zu aktiver Naherholung direkt an der Spree bietet. Die Schriftliche Anfrage von Daniel Buchholz an den Senat vom Juni 2017 war daher schon in der Überschrift sehr eindeutig: „Rad- und Wanderweg am Ufer der Spree: Noch mal 30 Jahre warten auf den wichtigen Lückenschluss von Charlottenburg nach Spandau?“.

Die Antworten des Senats waren ernüchternd. Bis die Spandauer ihren lang ersehnten Rad- und Wanderweg bekommen, soll noch viel Wasser die Spree runterfließen. Daniel Buchholz macht dem Senat Druck: „Die vom Bezirk Spandau geplante Verbindung am Ufer der Spree von Charlottenburg nach Spandau ist mehr als überfällig und als Rad- und Wanderweg eine ideale Ergänzung zu anderen Routen, die größtenteils an Hauptverkehrsstraßen entlang führen.“

Der Spandauer Streckenabschnitt würde nach letzten Planungen ab der Bezirksgrenze zu Charlottenburg-Wilmersdorf entlang des südlichen Spreeuferwegs durch Kleingartenanlagen einschließlich Unterführung Rohrdammbrücke bis Wiesendammbrücke verlaufen und weiter über Wiesendamm, Freiheit, Werkring, Sophienwerderweg und die neue Spreebrücke westlich Grützmachergraben. Es soll der neu anzulegende nördliche Spreeuferweg folgen, der Am Juliusturm an der Zitadelle enden würde.

Laut Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger Kirchner (Grüne) konnten Stand Juni 2017 allerdings „keine gesicherten Aussagen zur Inbetriebnahme“ des Rad- und Wanderwegs in Spandau gemacht werden. Als Gründe führte er „fehlende personelle Kapazitäten in bezirklichen Straßen- und Grünflächenämtern“, „Engpässe bei der Verkehrslenkung“ und „fehlende Bereitschaft von Baulastträgern“ an.

Erschwerend komme hinzu, dass die Spree in Spandau bereits Teil des Verkehrsprojektes Nr.17 (Ausbau der Wasserstraßen in Berlin) ist. Das bedeute für das Projekt Spreeradweg, dass man hier planungsrechtlich zurückstehe. Daniel Buchholz fordert aus diesem Grund eine enge Zusammenarbeit und frühzeitige Absprache aller beteiligten Institutionen sowie „die Nutzung von Synergien durch eine integrierte Planung inklusive eines Rad- und Wanderwegs von Anfang an, um spätere kostenintensive Umbauten zu verhindern“.

Vor allem in der fehlenden Brücke über die Spree (in südlicher Verlängerung des Grützmachergrabens) sieht er eines der Haupthindernisse für die Realisierung des Spreeradwegs. Der Bau der fehlenden Spreebrücke würde endlich die Lücke auf der Teilstrecke schließen, die von so vielen SpandauerInnen sehnlichst erwartet wird.

Daniel Buchholz hat darum den Antrag für das Berliner Abgeordnetenhaus formuliert. Er wurrde in den Fachausschüssen beraten und enthält einen klaren Auftrag an den Senat: „Rad- und Wanderweg an der Spree schnellstmöglich fertig stellen“. Buchholz: „Der Spreeradweg ist auf jeden Fall zu sichern und möglichst schon begleitend zum Uferausbau zu erstellen. Wir haben lange genug gewartet!“

Dokumente und Links

Die Parlamentsanfrage von Daniel Buchholz mit den umfangreichen Antworten des Senats vom Juni 2017 finden Sie hier:

Anfrage Spreeradweg Buchholz 06-2017 mit Senatsantworten

Der Berliner „Tagespiegel“ hat am 23.07.2017 über die Anfrage und den bisher sehr unbefriedigenden Umsetzungsstand unter der Überschrift „Spreeradweg: Kein Geld, kein Personal, keine Brücke“ berichtet:

www.tagesspiegel.de/20096228.html

Das „Spandauer Volksblatt“ (Regionalausgabe der Berliner Woche) hat im Januar 2018 dem Rad- und Wanderweg an der Spree die Titelgeschichte gewidmet:

www.berliner-woche.de/140639

Umfangreiche Informationen zum Ausbau der Wasserstraßen in Berlin („Projekt 17“) und den begleitenden Wegen finden sich auf den Seiten der Bundes-Schifffahrtsverwaltung:

http://www.gdws.wsv.bund.de/SharedDocs/Planfeststellungsverfahren/DE/700_FahrrinnenanpassungBerlinerNordtrasse.html

Hier der Parlamentsantrag „Rad- und Wanderweg an der Spree schnellstmöglich fertig stellen“:

Antrag Spreeradweg AH-Drs 12-2017

Parlamentsrede von Daniel Buchholz zur Vorstellung des Antrags am 11. Januar 2018: