Anti-Atom Demo

Forschungsreaktor Wannsee: Atomausstieg auch in Berlin umsetzen

30 Jahre nach dem Reaktorunglück von Tschernobyl und fünf Jahre nach Fukushima ist es höchste Zeit, den deutschen Atomausstieg schnellstmöglich auch in Berlin umzusetzen. Hier entspricht der Berliner Forschungsreaktor Wannsee BER II mit 10 Megawatt thermischer Leistung zwar nur einem Mini-AKW. Doch im Ernstfall wären nicht nur die Anwohner in Wannsee, der Potsdamer Innenstadt und selbst dem Spandauer Ortsteil Kladow von einer radioaktiven Verstrahlung betroffen. Der Berliner Reichstag liegt gerade mal 25 Kilometer entfernt.

Nach dem Beschluss des Bundestages vom 30. Juni 2011 gehen die noch verbliebenen acht deutschen Atomkraftwerke bis Ende 2022 nach und nach vom Netz. Der Rückbau der Atommeiler und die nicht gesicherte Endlagerung strahlender Reste und Abfälle werden uns als Altlasten einer Technologie mit letztlich nicht beherrschbaren Risiken noch über Jahrzehnte beschäftigen. Umso wichtiger ist es, auch in Berlin beim Forschungsreaktor Wannsee (BER II) und dem Zwischenlager für radioaktive Abfälle (ZRA) einen schnellstmöglichen Ausstieg und weitest gehende Sicherheit zu gewährleisten.

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Tiefwerder-Talk barrierefrei

Tiefwerder-Talk: barrierefreier Stammtisch am 3.9.16

Barrierefrei zum Stammtisch oder ins Lieblingslokal? Nicht immer ist die Erreichbarkeit für mobilitätseingeschränkte Menschen gegeben. Darum lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz am Samstag 3. September 2016 um 16.00 Uhr zu einem barrierefreien Stammtisch-Talk in Tiefwerder ein.

Buchholz: „Im Berliner Abgeordnetenhaus engagiere ich mich seit Jahren für mehr Barrierefreiheit, denn die Vielfalt unserer Stadt soll allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein. Zuletzt haben wir in der neuen Berliner Bauordnung auf meine  Initiative hin die weitest gehenden Vorgaben aller 16 Bundesländer beschlossen.

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Facharztmangel

Facharztmangel in Spandauer Kiezen

Mit einem fiebrigen Kind zum Arzt? Einen Orthopäde für den schmerzenden Rücken finden? Weite Wege erwarten Eltern und Patienten nicht nur in Haselhorst oder der Siemensstadt. Schon lange setzt sich der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz für mehr niedergelassene Ärzte in den Kiezen ein und fordert eine gerechtere Verteilung der Praxen für gesetzlich versicherte Patienten innerhalb des Bezirks.

Daniel Buchholz: „Die Initiative des Berliner Gesundheitssenators für eine gerechtere Verteilung der Arztpraxen über die Bezirke begrüße ich ausdrücklich, sie ist dringend notwendig. In dieser Woche hat er eine Kinderarztpraxis nahe der Spandauer Altstadt besucht, die nach einem Arztwechsel erhalten bleibt. Doch dieses Beispiel unterstreicht auch: in der Altstadt und Umgebung sind Fachärzte gut vertreten. In anderen Spandauer Kiezen sieht das zum Teil ganz anders aus, es besteht Facharztmangel.

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Spielhallen-Flyer Foto No2

Gesetz verschärft: Jetzt müssen die meisten Spielhallen schließen

In der Hauptstadt müssen jetzt die meisten Spielhallen schließen. Mitte 2016 sind die letzten Übergangsfristen des strengen Berliner Spielhallengesetzes ausgelaufen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat das Berliner Abgeordnetenhaus außerdem eine weitere Verschärfung des Spielhallenrechts und harte Abstandsregeln auch für Wettbüros beschlossen.

Der Spandauer SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat die Änderungen maßgeblich erarbeitet. Buchholz: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin und Spandau müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 2011 ist die Zahl der Spielhallen jedes Jahr gesunken, berlinweit von 584 auf 535 Ende 2015. Zum 1. August 2016 haben außerdem mindestens 23 weitere Berliner Spielhallen schließen müssen, da sie keinen fristgemäßen oder einen unvollständigen Antrag auf Verlängerung  gestellt haben. Allein im Bezirk Spandau ist die Zahl der Spielhallen vom Höchstwert 55 auf nur noch 37 gesunken.

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Header Mieten-Sprechstunde

Mieten-Sprechstunde am 1. September 2016

Sorgen um die eigene Wohnung und steigende Mieten bewegen viele Berlinerinnen und Berliner. Gemeinsam mit Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein bietet der Spandauer SPD-Abgeordnete und Mietexperte Daniel Buchholz eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro rund um das Thema Mieten an.

Buchholz: „Haben Sie Ärger mit dem Vermieter oder Fragen zu steigenden Mieten? Berlin bietet viel, die Stadt wächst. Das ist ein Kompliment für Berlin, aber auch mit spürbaren Auswirkungen verbunden. Im Berliner Abgeordnetenhaus sind wir aktiv, um den Anstieg der Mieten zu begrenzen und geben deutlich mehr Geld für sozialen Wohnungsbau aus.

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Spandau Verkehr

Neue Ideen für den Verkehr in Spandau

Am 16. August 2016 hatte der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz zu einer Podiumsdiskussion mit vier Experten in sein Bürgerbüro in Siemensstadt gebeten. Das Bürgerbüro war bis auf den letzten Platz gefüllt, interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen nicht nur aus Spandau sondern auch aus anderen Teilen Berlins und aus dem Havelland.

In seiner Eröffnung führte Daniel Buchholz aus, dass der ÖPNV in Spandau dringend verbessert werden müsse. In den nächsten Jahren würden im Bezirk mindestens 10.000 Wohnungen neu gebaut was einem Bevölkerungswachstum von 18.000 Menschen bedeute. Der Busverkehr sei jetzt schon an seine Grenze gestoßen, rund 25.000 Pendler zwischen dem Havelland und Berlin belasteten zusätzlich die Straßen. Nach dieser Eröffnung hatten die Experten die Gelegenheit, ihre Vorschläge zu präsentieren.

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