Saubere Sache: BSR reinigt bald doppelt so viele Parks und Grünflächen in Spandau und Berlin

Was 2016 als kleines Pilotprojekt begann, wird 2021 massiv ausgeweitet: Die Reinigung von Berliner Grün- und Erholungsflächen durch die BSR. Das auf Initiative der SPD-Fraktion 2016 gestartete Programm hat die Sauberkeit der Berliner Grünflächen entscheidend verbessert. Ab Mai 2021 wird die Reinigung nochmal deutlich ausgeweitet um 33 Grünflächen und 15 Flächen in Forstrevieren. Der SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz hat das Programm von Beginn an mit voran gebracht und informiert über die Fortschritte.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Die Sauberkeit der Parks und Erholungsflächen ist immer wieder ein wichtiges Thema für Berlin. Attraktive Grünflächen bieten Erholung mitten in der Stadt und sind nicht nur in Pandemie-Zeiten besonders wichtig. Saubere Parks, Badewiesen und Waldwege laden zur Benutzung ein und machen eine Großstadt wie Berlin erst lebenswert. Darum mache ich mich schon seit vielen Jahren für die Stadtsauberkeit stark und bin auch vor Ort aktiv. Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Projekt der Grünflächenreinigung durch die BSR in diesem Jahr erneut massiv ausgeweitet wird.

Die BSR wird ab dem 1. Mai 2021 in allen Berliner Bezirken insgesamt 79 Parks und Grünanlagen reinigen (plus 33). Außerdem hält sie ab diesem Stichtag 18 Erholungsflächen in Berliner Forstrevieren wie Badestellen, Waldwege und Liegewiesen sauber (plus 15). Ein toller Erfolg, für den ich mich in den letzten Jahren gemeinsam u.a. mit meinen Parlamentskolleg*innen Raed Saleh, Iris Spranger, Joschka Langenbrinck und Sven Heinemann im Abgeordnetenhaus eingesetzt habe.

Grünflächen in allen 12 Bezirken

Neue Flächen kommen ab Mai 2021 in allen 12 Berliner Bezirken hinzu. Die per Rechtsverordnung des Senats festgelegten Areale wurden gemeinsam mit den Bezirken ausgewählt und von diesen bisher durch bezirkliche Mitarbeiter*innen oder Fremdfirmen im Rahmen der gärtnerischen Pflege gesäubert. Zu den neuen Flächen gehören u.a. Volkspark Wilmersdorf, Preußenpark, Schlosspark Biesdorf, Schäferseepark sowie Teilbereiche des Treptower Parks, des Spektegrünzugs und des Großen Tiergartens.

Begonnen hat die BSR-Reinigung von Grünflächen in allen Berliner Bezirken im Mai 2016 mit 12 Pilotflächen und Teilen des Forstgebiets Teufelssee. Ziel war und ist es, öffentliche Grün- und Erholungsanlagen und landeseigene Waldflächen, die aufgrund ihrer Funktion (u.a. hohe Nutzungsfrequenz, besonders verschmutze Flächen, sensible Nutzungsstruktur) eine hohe Bedeutung für die Stadtsauberkeit haben, besser und vor allem regelmäßig zu reinigen.

Wegen des unübersehbaren Erfolgs des auf Initiative der SPD-Fraktion gestarteten Projekts und nach einer Evaluation kamen 2018 insgesamt 34 weitere Freizeitflächen hinzu, darunter Parks, Grünanlagen, solitäre Spielplätze sowie zwei Forstflächen (dann insgesamt 49 Flächen). Die Sauberkeit in den von der BSR gereinigten Grün- und Erholungsanlagen hat sich seitdem deutlich verbessert. Die Aufenthaltsqualität, aber auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und der Nutzungsgrad der Parks nahmen zu.

Die notwendigen Finanzmittel für die Beauftragung der BSR wurden durch R2G parallel zur Ausweitung im Landeshaushalt gesteigert (und bei den Bezirken nicht gekürzt). Von jeweils 9,8 Mio. Euro in den Jahren 2018/2019 auf 12 Mio. Euro in 2020 bzw. 14 Mio. Euro in 2021. Die SPD-Fraktion wird sich auch in den kommenden Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen, diese Ausgaben für die Reinigung von Parks und Grünanlagen durch die BSR weiter zu verstetigen und zu erhöhen.

Mehr Geld und Gesetzesänderung

Dafür wurden im Juni 2020 auf Antrag der Regierungsfraktionen auch Änderungen im Straßenreinigungs- und im Berliner-Betriebe-Gesetz durch das Abgeordnetenhaus beschlossen. Damit wurden die rechtlichen Grundlagen für den weiteren Ausbau des Programms als Regelaufgabe geschaffen.

Auch in meinem Heimatbezirk Spandau profitieren die Anwohner*innen und Besucher*innen unmittelbar von der ausgeweiteten Parkreinigung. Neben dem Münsingerpark (seit 2016), dem Lindenufer und dem Wröhmännerpark (beide seit 2018) kommen neu die Badestelle Pferdekoppel am Groß-Glienicker See, die Kleine Badewiese in Alt-Gatow und die Spektewiese hinzu. In zwei Spandauer Forstrevieren werden ab Mai 2021 zum allerersten Mal Teilflächen von der BSR gesäubert, darunter die Badestelle „Bürgerablage“ an der Oberhavel und der Waldspielplatz Gatow.

Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Fraktion werde ich mich auch in Zukunft für die Übertragung der Reinigung von weiteren Grün- und Erholungsflächen an die BSR einsetzen. In Spandau sind z.B. eine Reinigung des Siemensparks, der Tiefwerder Wiesen und weiterer Badestellen wünschenswert.“

Die vollständige Liste aller Park-, Grün- und Waldflächen finden Sie in der an das Berliner Abgeordnetenhaus überwiesenen Verordnung des Berliner Senats hier zum Download (Achtung, sehr große Datei mit 45 MB):

https://tinyurl.com/BSR-Gruenreinigung