Der Antrag der SPD-Fraktion in der Spandauer BVV wurde gleich bei der Einbringung mit den Stimmen aller Bezirksverordneten beschlossen: In Spandau soll östlich der Havel ein neuer Skatepark entstehen. Ein weiterer Antrag für einen sicheren Radweg an der Nonnendammallee wurde in den Bauausschuss überwiesen. Beide Anträge gehen auf Hinweise von Bürger:innen an den SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz zurück, die er und die SPD Haselhorst-Siemensstadt aufgegriffen haben.
Daniel Buchholz: „Ich freue mich, dass die BVV-Fraktion der SPD Spandau unsere Anträge aus der SPD Haselhorst-Siemensstadt sehr zügig in das Bezirksparlament eingebracht hat. Bürger:innen hatten mich als Wahlkreisabgeordneten angesprochen und auf zwei Probleme in unseren Spandauer Stadteilen aufmerksam gemacht. Daraufhin habe ich umgehend entsprechende Anträge formuliert, die von der SPD Haselhorst-Siemensstadt angenommen und auf den Weg gebracht wurden.
Für Kinder und Jugendliche gibt es auf der östlichen Havelseite bisher keinen einzigen Skatepark. Sie müssen lange Wege mit U-Bahn, Bus oder Rad in Kauf nehmen, um z.B. am Kiesteich, am Bullengraben oder sogar in Falkensee skaten zu können. Für mich ein unhaltbarer Zustand, nicht nur in Corona-Zeiten. Alle Spandauer Kinder und Jugendlichen sollen wohnortnahen Zugang zu Freizeit-Infrastruktur haben. Deswegen fordern wir, dass das Bezirksamt einen weiteren Standort für einen Skatepark für die boomende Wasserstadt, Haselhorst und Siemensstadt prüft. Als Umweltpolitiker setze ich mich zudem für die Verwendung von innovativen und ressourcenschonenden Bauverfahren ein. Der Antrag ist in der Spandauer BVV am 24. März 2021 von allen Fraktionen im Konsens angenommen worden. Jetzt ist das Bezirksamt am Zug.
Ein weiterer von mir für die SPD Haselhorst-Siemensstadt verfasster Antrag setzt sich für einen sicheren Radweg an der Nonnendammallee ein. Eine Bürgerin aus meinem Wahlkreis hat mir von gefährlichen Situationen an der Einmündung der schräg abbiegenden Boltonstraße (am Kraftwerk Reuter West) auf die Nonnendammallee berichtet. Radfahrende werden hier oft von den abbiegenden Autos geschnitten. Dass Bezirksamt soll schnellstmöglich für eine sichere Querung der Straße für Radfahrer:innen sorgen und die Abbiegesituation durch geeignete Maßnahmen entschärfen, bevor ein Unfall passiert.“
Miodrag Nikolic: „Als SPD-Bezirksverordneter aus der Siemensstadt habe ich immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Anwohner:innen. Auch mache ich mich in der BVV seit nunmehr beinahe 10 Jahren für eine sichere Verkehrspolitik und ein kinderfreundliches Spandau stark. Deswegen habe ich die beiden Anträge aus der SPD Haselhorst-Siemensstadt mit ganzer Kraft unterstützt. Besonders gefreut hat es mich, dass sich alle anderen Fraktionen unserem Antrag für einen neuen Skatepark in Haselhorst oder Siemensstadt angeschlossen haben. Die BVV hat ihn ohne Überweisung an die Ausschüsse direkt verabschiedet.
Gemeinsam mit der SPD-Fraktion werde ich die Umsetzung nun weiter voranbringen und aktiv verfolgen. Unser zweiter Antrag zur gefährlichen Abbiegesituation an der Boltonstraße/ Nonnendammallee wurde zunächst in den Bauausschuss zur weiteren Beratung überwiesen. Hier werden wir besprechen, wie eine sichere Lösung für diese Gefahrenstelle aussehen kann.“
Die vollständigen Anträge mit Begründung finden Sie hier zum Download:
