denk!mal: Dein Projekt gegen Ausgrenzung und Rechtsextremismus

„Nichts ist verloren – wenn Du es erzählst.“ Mit diesem Motto erinnert das Jugendforum denk!mal ’16 an das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Ausgezeichnete Wettbewerbs-Ideen und Projekte gegen Ausgrenzung und Rechtsextremismus werden mit viel Scheinwerferlicht im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses präsentiert. Über das Jugendforum und seine Unterstützung für Projektteams informiert der Spandauer SPD‑Abgeordnete Daniel Buchholz.

Buchholz: „Am Abend des 20. Januar 2016 verwandelt sich der Plenarsaal des Abgeordnetenhauses in eine Bühne. Die jährliche Veranstaltung zum Jugendforum ‚denk!mal‘ ist schon gute Berliner Tradition und will zum Erinnern anregen und aufmerksam machen – auf Projekte, mit denen sich Jugendliche gegen Rassismus und Rechtsextremismus engagieren. Das ist heute so wichtig und nötig wie vor 71 Jahren, als am 27. Januar 1945 das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit wurde.

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Barrierefreie Mülltonnen: Pilotversuch für einfache Abfallentsorgung

Der Deckel einer normalen Mülltonne ist insbesondere für viele ältere Menschen, Kinder und Rollstuhlfahrer ein echtes Hindernis. Nur schwer bekommen sie den Deckel ausreichend geöffnet, um ihren Abfall hinein zu werfen. Mit einem Pilotversuch wird jetzt erstmals in Berlin getestet, ob die „schräge“ Aufstellung der Abfalltonnen Abhilfe schaffen kann.

Ob Kind, Rollstuhlfahrer, Menschen mit Rollator oder „Otto-Normal-Verbraucher“– bei der sog. Tonne im Gestell lassen sich Hausmüll, Biomüll, Papier oder Wertstoffe ohne Mühe in die 240-Liter-Tonne einwerfen. „Arc 32“ heißt die Lösung für den barrierefreien Zugang zur Mülltonne, den die Produktdesignerin Evelyn Malinowska im Rahmen ihres Diplompraktikums bei der Berliner Stadtreinigung entwickelt hat.

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Spandau hilft: Erneute Spendenaktion für Flüchtlinge

Als Zeichen der Solidarität mit Menschen auf der Flucht hat der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz erneut eine Spenden- und Hilfsaktion für die Flüchtlingsunterkünfte in Spandau gestartet. In den nächsten Wochen werden sowohl Sachspenden als auch „Zeitspenden“ in seinem Bürgerbüro gesammelt.

Buchholz: „Die Meldungen zur Flüchtlingssituation überschlagen sich. Krieg, Terror und Vertreibung zwingen viele Menschen zur Flucht aus ihren Heimatländern. Neben politischen Aktivitäten ist jetzt die Zeit für konkrete Hilfe vor Ort. Es geht um eine menschenwürdige Unterbringung und Unterstützung der Flüchtlinge, auch in Berlin und Spandau.

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Lärmschutz: Holzfenster erneuern wird jetzt gefördert

Lärm macht krank. Fast 1,4 Millionen Euro stellt das Land Berlin als Förderung zur Verfügung, um an lauten Straßen das Wohnen leiser zu machen. Das erfolgreiche Berliner Schallschutzfenster-Programm wird durch die Mittelaufstockung ausgebaut. Förderfähig ist jetzt auch die Runderneuerung typischer Holzkastenfenster im Altbau, informiert der Spandauer SPD‑Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz.

Buchholz: „Verkehrslärm an viel befahrenen Straßen stört nicht nur, sondern macht krank. Wo sich Lärm nicht durch aktiven Schallschutz wie Fahrbahnsanierungen reduzieren lässt, hilft das Berliner Schallschutzfensterprogramm. Gefördert wird neben dem Einbau von Schallschutzfenstern ab sofort auch die Runderneuerung von Holzkastenfenstern.

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Mehr Geld für Spandaus Zukunft – Haushalt 2016/2017

Spandau kann in den Jahren 2016 und 2017 mehrere Millionen Euro zusätzlich ausgeben. Damit nutzt die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen im Spandauer Rathaus den finanziellen Spielraum, den sie mit dem vorherigen Schuldenabbau geschaffen hat. Der Doppelhaushalt wurde am 16. September 2015 von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau beschlossen.

Eine Million Euro geht zusätzlich in die Sanierung der Spandauer Straßen und den Ausbau von Rad- und Fußwegen. 300.000 Euro stehen zusätzlich für die Pflege der Grünflächen im Bezirk bereit. In die Bildung fließen knapp 50.000 Euro mehr, unter anderem für die Anschaffung von Musikinstrumenten und Werbung sowie Honorarmittel für die Volkshochschule in Höhe von 25.000 Euro jährlich. CDU-Stadtrat Hanke wollte hier das Angebot zurückfahren.

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KaufZentrum Siemensstadt: Umbau gestartet

Wie geht es weiter mit der Siemensstadt? Warum stehen so viele Läden im KaufZentrum leer? Diese Fragen werden dem Siemensstädter SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz regelmäßig gestellt. Er ist seit vielen Jahren aktiv für eine Aufwertung des KaufZentrums und eine bessere Versorgung in der Siemensstadt.

Buchholz: „Die vielen leeren Geschäfte im Kaufzentrum Siemensstadt bieten derzeit ein trostloses Bild. Für eine Wiederbelebung sind dringend Investitionen des Eigentümers und neue Geschäfte notwendig. Wiederholt habe ich hierzu beim Eigentümer und dessen Berliner Vertreter nachgefragt, jetzt endlich mit Erfolg.

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Lesung zum Mauerfall mit Walter Momper

Vor 26 Jahren kam es durch den unglaublichen Mut vieler Menschen in der DDR zur friedlichen Revolution und dem Fall der Mauer. Walter Momper war damals Regierender Bürgermeister von Berlin. Am 19.11.2015 liest er ab 19 Uhr aus seinem aktuellen Buch mit anschließendem Gespräch im Bürgerbüro von Daniel Buchholz SPD.

Im letzten Jahr hat Berlin das 25-jährige Mauerfall-Jubiläum groß gefeiert. Die Bilder der „Lichtgrenze“ mit tausenden illuminierten Ballons gingen um die Welt. Zum diesjährigen Jahrestag des Mauerfalls sind Sie herzlich zu einer Lesung mit Walter Momper eingeladen. Er war Regierender Bürgermeister von (West-) Berlin, als die Mauer fiel.

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Neue Energie: Enquete-Kommission fordert Kohle-Ausstieg

Die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ des Berliner Abgeordnetenhauses hat im Februar 2015 den einstimmig beschlossenen Zwischenbericht vorgelegt. Darin wird u.a. ein zügiger Ausstieg aus der Braunkohle-Förderung im Land Brandenburg und die nachhaltige Ausrichtung der Berliner Energiepolitik gefordert. Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission soll im Oktober 2015 fertig gestellt sein.

In seiner Parlamentsrede hat der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Daniel Buchholz am 19.02.2015 in der Plenardebatte des Berliner Abgeordnetenhauses die Ergebnisse vorgestellt und Schlussfolgerungen für eine nachhaltige Energiepolitik gezogen.

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