Für den heftig umstrittenen Ausbau der Berliner Wasserstraßen haben die Bundes-Wasserbehörden ihre Pläne deutlich abgespeckt. Das ist für die Hauptstadt mit ihren Flüssen Havel und Spree eine wunderbare Nachricht, sagt der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz.
Die ursprünglichen Pläne für das „Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 17“ stammen von Anfang der 1990er Jahre. Damals träumte man von gewaltigen Güterströmen auf den Wasserwegen, die sich jedoch nie realisierten.
Nach langen Verhandlungen ist ein echter Meilenstein erreicht. Die Stiftung Naturschutz Berlin SNB erhält eine dauerhaft sichere Finanzierung aus dem Landeshaushalt. Außerdem ist das Gesetz über die Stiftung vollständig neu gefasst worden.
Die große Koalition aus SPD und CDU hat am 13. Januar 2016 einen sechsseitigen Änderungsantrag im Unweltausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses vorgelegt. Für die SPD hat ihr umweltpolitischer Sprecher Daniel Buchholz die Vorlage maßgeblich erarbeitet. Die Vorschläge des Senats für eine Gesetzesnovelle wurden damit deutlich verändert.
Lebendige Kieze, bezahlbares Wohnen und grüne Freiräume: Geht das gleichzeitig in einer wachsenden Stadt wie Berlin? Darüber können Sie persönlich mit Andreas Geisel, Berlins Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, diskutieren.
Die Herausforderungen sind gewaltig. Berlin wächst durch Zuzug jedes Jahr um rund 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner, hinzu kommen viele geflüchtete Menschen. Was bedeutet das für die Stadtentwicklung in Berlin? Wie bringt Berlins Senator Andreas Geisel, zuständig für die Bereiche Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Verkehr, Umwelt und Energie in Deutschlands Hauptstadt, das alles unter einen Hut?
Die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ des Berliner Abgeordnetenhauses hat im Februar 2015 den einstimmig beschlossenen Zwischenbericht vorgelegt. Darin wird u.a. ein zügiger Ausstieg aus der Braunkohle-Förderung im Land Brandenburg und die nachhaltige Ausrichtung der Berliner Energiepolitik gefordert. Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission soll im Oktober 2015 fertig gestellt sein.
In seiner Parlamentsrede hat der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Daniel Buchholz am 19.02.2015 in der Plenardebatte des Berliner Abgeordnetenhauses die Ergebnisse vorgestellt und Schlussfolgerungen für eine nachhaltige Energiepolitik gezogen.
Das ist berlinweit Spitze: sieben Spandauer Schulen tragen im Jahr 2015 das Siegel „Berliner Klima Schule“. Mehr Schulen, die sich in besonderer Weise für den Klimaschutz engagieren, hat kein anderer Bezirk. Beim Festakt im Berliner Abgeordnetenhaus gratulierte der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz persönlich und ist begeistert vom Klima-Engagement der Schulen seines Bezirks.
Buchholz: „Spandau ist erneut ganz vorn dabei mit seinen Klima Schulen! Sieben von insgesamt 26 Schulen mit diesem Titel kommen aus unserem Bezirk. Besonders begeistert haben mich bei der Verleihung der Urkunden im Abgeordnetenhaus die vielen neuen Ideen zum Klimaschutz. SchülerInnen, LehrerInnen und oftmals auch die Eltern zeigen ein tolles Engagement für die Umwelt. Klimaschutz ist an den Spandauer Klima Schulen dauerhaft Teil des Schullebens und Schulprogramms.
Das neue Berliner Naturschutzgesetz setzt Maßstäbe. Das Gesetz bringt mehr Schutz des Berliner Grüns, neue Wege in der Umweltbildung, mehr Ausgleichsmaßnahmen auf dem Berliner Stadtgebiet und bietet mehr Transparenz für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Außerdem wurde es im Mai 2013 einstimmig von allen Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.
So viel Einigkeit ist selten. Möglich wurde der fraktionsübergreifende Beschluss durch die konstruktive Arbeit der Regierungskoalition von SPD und CDU und die frühzeitige Einbindung der Naturschutzverbände. Daniel Buchholz hat als umweltpolitischer Sprecher diverse Änderungen des Senatsvorschlags erarbeitet und die Gespräche mit der Opposition und den Berliner Umweltverbänden wie dem BUND geführt. Insgesamt sind mehr als zwei Dutzend Vorschläge auch aus der Opposition und vom Rat der Bürgermeister eingeflossen.
8Beim Kiez-Putz in der Wilhelmstadt haben mehr als 20 HelferInnen mit angepackt. Darunter waren 10 Jugendliche vom SportJugendClub Wildwuchs, ein super Team. In zwei Gruppen aufgeteilt, konnten nicht nur der Metzer Platz und das Havelufer gesäubert werden, sondern auch diverse Grünstreifen an der Wilhelmstraße.
In einigen Ecken der Wilhelmstadt liegt leider Abfall und Unrat herum. Darum haben der Wahlkreisabgeordnete Daniel Buchholz und die SPD Wilhelmstadt eingeladen, dem Dreck mit tatkräftigem Engagement zu Leibe zu rücken. Den Kiez-Putz am 27. Juni 2015 unterstützte die BSR mit Handschuhen, Kneifzangen, Westen und Besen.
Die gesellschaftliche Debatte zum Tierschutz hat sich in den letzten Jahren stark verändert und intensiviert. Es geht nicht nur um Haustiere, sondern auch um die landwirtschaftlichen Nutztiere. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Diskussion aufgegriffen und macht mit ihrem am 16. Juni 2015 beschlossenen Positionspapier Lösungsvorschläge.
Ziel ist es, sich am Wohl der Tiere zu orientieren und gleichzeitig die Wünsche der Verbraucherinnen und Verbraucher aufzugreifen. Sie wollen wissen, wie die Tiere in der Landwirtschaft gehalten werden – das geht nur über klare Kennzeichnungspflichten. Die Verbraucher wollen nicht, dass die Tiere den Haltungssystemen angepasst werden.
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