Illegale Autorennen: Gefährliche Raser stoppen!

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Die Zahl der illegalen Autorennen auf Berliner Straßen ist erheblich angestiegen. Darum macht sich der Berliner SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz für zusätzliche Kontrollen, mehr Blitzer und eine konsequente Bestrafung der Raser stark.

Buchholz: „Illegale Autorennen gefährden das Leben unschuldiger Verkehrsteilnehmer und sind hart zu bestrafen! Die Polizei sollte die Kontrollen ausweiten und den gefährlichen Rasern und lautstarken Angeberfahrern klare Grenzen setzen. Senat, Polizei und Staatsanwälte sind hier bereits auf einem guten Weg. Das zeigen die druckfrischen Antworten auf meine Parlamentarische Anfrage.“

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StartUp-Incubator Siemensstadt: Exklusive Tour

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Entsteht in der Siemensstadt gerade das nächste Amazon oder Microsoft? Finden Sie es heraus bei einer exklusiven Führung mit dem Spandauer Abgeordneten Daniel Buchholz durch den Startup-Incubator Siemensstadt der HWR am 2.Oktober 2018.

Daniel Buchholz: „Viele große Unternehmen haben klein angefangen. Apple wurde in einer Garage gegründet. Die heutige Gründergeneration muss zum Glück nicht mehr in dunklen Kellern hausen. Junge UnternehmerInnen mit frischen Ideen zu unterstützen, ist die Aufgabe des Startup Incubators der Hochschule für Wirtschaft und Recht in der Siemensstadt. Bei einer exklusiven Tour gibt es erstmals für interessierte BürgerInnen spannende Einblicke in Projekte und mutige Ideen, die in den Gebäuden des Siemens Dynamowerks umgesetzt werden.

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Kiez-Putz Siemensstadt

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Selbst aktiv werden statt immer nur meckern! Bereits zum fünften Mal packen die Siemensstädter an für einen sauberen Kiez. Den Kiez-Putz Siemensstadt am Samstag 8. September 2018 organisieren der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz und engagierte Bürger*innen.

Buchholz: „Der Kiez-Putz in der Spandauer Siemensstadt hat Tradition und lohnt sich! Von alten Flaschen über Computer, Autoreifen und Stoßstangen bis zu ganzen Teppichen reichte das Müll-Sortiment in den letzten Jahren. Die BSR hat den ganzen Plunder immer direkt im Anschluß weggefahren.

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Berlin hat das erste Mobilitätsgesetz Deutschlands

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Es ist Zeit für eine Verkehrswende in der Hauptstadt! Der Verkehr soll für alle sicherer werden, auch durch attraktive neue Fahrradwege und den Ausbau von Bussen und Bahnen. Darum haben SPD, Linke und Grüne am 28. Juni 2018 im Berliner Abgeordnetenhaus das erste Mobilitätsgesetz Deutschlands beschlossen.

Den Verkehr in einer wachsenden und attraktiven Stadt zukunftsfähig zu gestalten, ist eine Herkulesaufgabe. Viele Straßen sind verstopft, Radfahrende kommen in lebensgefährliche Situationen, Busse und Bahnen sind nicht nur im Berufsverkehr rappelvoll. Dazu kommen gesundheitsschädliche Abgase und Verkehrslärm. Der Berliner SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat das Gesetzesvorhaben zum Berliner Mobilitätsgesetz intensiv unterstützt. Der Ausschuss für Verkehr und Umwelt des Abgeordnetenhauses hat noch wichtige Verbesserungen am Senatsentwurf vorgenommen: Für eine bessere Mobilität in den Außenbezirken, emissionsfreien Nahverkehr ab 2030 und freie Busspuren.

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Neuer Briefkasten und mehr: Post verbessert Service

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Haselhorst bekommt einen zusätzlichen Briefkasten und in der Wilhelmstadt wird später geleert. Dieser verbesserte Service bringt eine echte Erleichterung für viele Post-Kunden, ist  der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz überzeugt. Er hatte die wiederholten Wünsche von Bürgern bei der Deutschen Post vorgebracht und nun Erfolg.

Buchholz: „Ein Briefkasten in Laufentfernung, eine spätere Leerung auch nach Geschäftsschluss, das sind für mich Kernelemente der Nahversorgung im Kiez. Auch wenn heute viel Post online erledigt wird, haben Briefkästen und deren Leerung ihre Bedeutung für Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende und freiberuflich Tätige nicht verloren. Das bestätigen mir immer wieder Gespräche am Infostand oder bei Stadtteiltagen.

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Rettet Biene Maja! Berlin beschliesst Strategie für Bestäuber

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In Berlin fühlen sich Bienen inzwischen wohler als im Umland. Viel Grün und bunte Gärten locken sie mehr als monotone Felder. „Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin“ lautet ein Antrag von SPD, Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Er wurde am 17. Mai 2018 im Plenum durch alle sechs Fraktionen einstimmig beschlossen. Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion, hat den Antrag aktiv unterstützt und freut sich sehr, dass alle Fraktionen zugestimmt haben.

Senat und Bezirke werden mit dem Beschluss u.a. aufgefordert, Projekte für Bienenstöcke zu unterstützen, das Nahrungsangebot zu verbessern, den Imkermeister an der FU zu erhalten, Lehrangebote für Kinder anzubieten und einiges mehr. Auch in der Stadt macht den Bienen der Klimawandel mit seinen wechselnden Temperaturen zu schaffen. Sie werden dadurch anfälliger für Feinde wie die Varoa-Milbe.

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Chefgespräch „Mehr S-Bahn für Spandau?“

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Update: Das Bürgerbüro war am Abend des 23.5.18 komplett überfüllt. Mehr als 80 BesucherInnen waren aus Spandau, weiteren Berliner Bezirken sowie dem Umland (u.a. Falkensee, Albrechtshof) gekommen. Es wurde mehr als zwei Stunden sehr angeregt gefragt und diskutiert.
Die von Herrn Buchner gezeigten Folien finden Sie hier zum Download:
Präsentation Folien Buchner S-Bahn

Wird in Spandau endlich die S-Bahn nach Falkensee wieder aufgebaut? Was plant die S-Bahn für die ehemalige Siemensbahn nach Gartenfeld? Darüber können alle Interessierten mit dem Chef der Berliner S-Bahn Peter Buchner persönlich am Mittwoch 23. Mai 2018 ab 19 Uhr im Bürgerbüro von Daniel Buchholz (SPD) in der Siemensstadt diskutieren.

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Biotonne endlich in ganz Berlin – Parkreinigung durch BSR ausweiten

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In Berlin wird ab April 2019 die Sammlung von Bioabfall deutlich ausgeweitet. Auch in den gartenreichen Außenbezirken wird dann standardmäßig eine Biotonne für die Haushalte aufgestellt. Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, begrüßt die seit langem vom Parlament geforderte Ausweitung der Biomüllsammlung.

„Endlich erhalten alle Berliner Haushalte ab April 2019 eine Biotonne! Das bringt unsere Stadt beim Klimaschutz deutlich voran, spart vielen Haushalten das Geld für teure Restmülltonnen und schafft 100 neue Arbeitsplätze bei der BSR. Bisher ist nur jeder fünfte Haushalt in den gartenreichen Außenbezirken an die Bioabfallsammlung der BSR angeschlossen. Die Vorgabe für die Ausweitung ist seit über zehn Jahren Beschlusslage des Berliner Abgeordnetenhauses und auch durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes seit Anfang 2015 verpflichtend. Die deutliche Ausweitung der Bioabfallsammlung bei Privathaushalten und Gewerbebetrieben ist durch eine Informationskampagne der BSR zu begleiten, das fördert Akzeptanz und Sammelqualität. Kleiner Hinweis: Wer wirklich einen Komposthaufen betreibt (und es nicht nur behauptet), kann die Ausnahmeregelung in Anspruch nehmen und erhält keine Biotonne.

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