Kategorie: SPD

Entdecker-Tag Spandau mit Michael Müller am 23.8.16

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Am Dienstag 23. August 2016 lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz zu einem ganz besonderen Entdecker-Tag Spandau rund um sein Bürgerbüro ein. Die Gäste können kostenlos den historischen Siemensturm besteigen, beim Sommer-Café mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller plauschen und abends geht es stimmlich hoch hinaus bei Karaoke.

Buchholz: „An diesem Tag soll mein Bürgerbüro in der Spandauer Siemensstadt seinem Namen alle Ehre machen. Ich lade Sie herzlich ein, dabei zu sein!

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Finanzsenator Kollatz-Ahnen diskutiert in Spandau am 6. Juni 2016

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Berlin wächst und kann endlich Schulden abbauen. Es wird kräftig investiert in Schulen, Kitas und Ämter, aber reicht das für den steigenden Bedarf? Wie viele neue Mitarbeiter stellen die Bezirke ein? Das können interessierte Bürger persönlich mit Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen diskutieren. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat ihn am Montag 6. Juni 2016 um 19.00 Uhr zu einem exklusiven Abendgespräch in sein Bürgerbüro eingeladen.

Buchholz: „Berlin wächst. In den letzten Jahren sind jeweils rund 45.000 Einwohner neu in die Stadt gezogen. Damit Infrastruktur und Wohnungsbau schnell genug mitwachsen, muss kräftig investiert werden. Die Mittel dafür stehen bereit: Neben den regulären Haushaltsmitteln gibt es 689 Millionen Euro aus dem ‚Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt‘ (SIWA).

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Bildungssenatorin Sandra Scheeres diskutiert in Spandau am 14. März 2016

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Gute Bildung für alle ist das Ziel. Wie entwickeln sich die Kitas und Schulen in Berlin und Spandau? Das können alle interessierten Bürger persönlich mit Sandra Scheeres, Berlins Senatorin für Bildung und Jugend, diskutieren. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat sie am Montag 14. März 2016 um 18.00 Uhr zu einem exklusiven Abendgespräch in sein Bürgerbüro eingeladen.

Buchholz: „Im laufenden Schuljahr lernen rund 420.000 Schülerinnen und Schüler an den allgemein bildenden sowie beruflichen Schulen Berlins. Wegen der steigenden Schülerzahlen hat Senatorin Scheeres bereits rund 1.500 zusätzliche Lehrkräfte, 400 Erzieher sowie 60 Betreuer neu eingestellt.

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Die Polizei – Dein Freund und (Wahl-)Helfer?

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Fast unglaublich, aber wahr: Die Spandauer Polizeidirektion hat es mit der politischen Neutralität in der Vergangenheit nicht so genau genommen. Dem Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz wurde mit fadenscheinigen Gründen die Teilnahme von Polizeibeamten bei einer Bürger-Veranstaltung zur Sicherheit im Kiez verweigert.

Bei Veranstaltungen der Spandauer CDU erschienen die Polizeibeamten dafür gleich mehrfach und in Mannschaftsstärke. Den peinlichen Vorfall musste der Berliner Senat auf eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Buchholz hin bestätigen. „Die Polizei hat eindeutig ihren Neutralitätsgrundsatz verletzt. Das war kein Betriebsunfall, sondern ist leider bewusst so entschieden worden“, erklärte Buchholz.

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Mehr Geld für Spandaus Zukunft – Haushalt 2016/2017

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Spandau kann in den Jahren 2016 und 2017 mehrere Millionen Euro zusätzlich ausgeben. Damit nutzt die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen im Spandauer Rathaus den finanziellen Spielraum, den sie mit dem vorherigen Schuldenabbau geschaffen hat. Der Doppelhaushalt wurde am 16. September 2015 von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau beschlossen.

Eine Million Euro geht zusätzlich in die Sanierung der Spandauer Straßen und den Ausbau von Rad- und Fußwegen. 300.000 Euro stehen zusätzlich für die Pflege der Grünflächen im Bezirk bereit. In die Bildung fließen knapp 50.000 Euro mehr, unter anderem für die Anschaffung von Musikinstrumenten und Werbung sowie Honorarmittel für die Volkshochschule in Höhe von 25.000 Euro jährlich. CDU-Stadtrat Hanke wollte hier das Angebot zurückfahren.

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Lesung zum Mauerfall mit Walter Momper

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Vor 26 Jahren kam es durch den unglaublichen Mut vieler Menschen in der DDR zur friedlichen Revolution und dem Fall der Mauer. Walter Momper war damals Regierender Bürgermeister von Berlin. Am 19.11.2015 liest er ab 19 Uhr aus seinem aktuellen Buch mit anschließendem Gespräch im Bürgerbüro von Daniel Buchholz SPD.

Im letzten Jahr hat Berlin das 25-jährige Mauerfall-Jubiläum groß gefeiert. Die Bilder der „Lichtgrenze“ mit tausenden illuminierten Ballons gingen um die Welt. Zum diesjährigen Jahrestag des Mauerfalls sind Sie herzlich zu einer Lesung mit Walter Momper eingeladen. Er war Regierender Bürgermeister von (West-) Berlin, als die Mauer fiel.

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SPD Positionspapier: Tierschutz stärken

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Die gesellschaftliche Debatte zum Tierschutz hat sich in den letzten Jahren stark verändert und intensiviert. Es geht nicht nur um Haustiere, sondern auch um die landwirtschaftlichen Nutztiere. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Diskussion aufgegriffen und macht mit ihrem am 16. Juni 2015 beschlossenen Positionspapier Lösungsvorschläge.

Ziel ist es, sich am Wohl der Tiere zu orientieren und gleichzeitig die Wünsche der Verbraucherinnen und Verbraucher aufzugreifen. Sie wollen wissen, wie die Tiere in der Landwirtschaft gehalten werden – das geht nur über klare Kennzeichnungspflichten. Die Verbraucher wollen nicht, dass die Tiere den Haltungssystemen angepasst werden.

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Spendenaktion für Flüchtlinge von Daniel Buchholz SPD

Gemeinsame Verantwortung für Flüchtlinge

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Über 50 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Sie fliehen vor Not und Verfolgung, auch zu uns. Wegen der Lage in ihren Herkunftsländern werden viele von ihnen nicht in ihre Heimat zurückkehren können. Wir von der SPD bekennen uns zu unserer Verantwortung, Flüchtlingen Schutz zu gewähren, auch wenn der rasante Anstieg der Flüchtlingszahlen für Berlin eine große Herausforderung darstellt.

Dazu gehören weitere Unterkünfte einzurichten, die Versorgung der Flüchtlinge sicherzustellen, Sprachunterricht anzubieten und Kindern eine schulische Bildung zukommen zu lassen. Innerhalb Berlins ist eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen auf die Bezirke erforderlich. Wir werden die  Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen in Berlin bis Ende 2015 erheblich ausbauen müssen. Zahlreiche zusätzliche dauerhafte Gemeinschaftsunterkünfte müssen für Asylsuchende geschaffen werden.

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