Altglas: Parlament stoppt Abzug von Hoftonnen

Ohne Vorwarnung ist Ende 2013 in den Berliner Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick mehr als jede zweite Altglas-Tonne aus den Hinterhöfen verschwunden. Nach scharfem Protest der betroffenen Mieter und aus der Politik ist der vom DSD geplante weitere Abzug der Hoftonnen in allen Bezirken gestoppt worden. Anfang 2017 sollten auch die drei Ost-Berliner Bezirke ihre bewährten Hoftonnen zurückbekommen, aber das will das DSD verhindern.

Das Duale System Deutschland (DSD) hatte den Abzug der Tonnen an den Häusern veranlasst. Wegen der vermeintlich schlechteren Qualität des in den (Hof-)Tonnen gesammelten Altglases sollten die Flaschen künftig verstärkt in Altglas-Iglus am Straßenrand geworfen werden. Diese sind jedoch häufig zu weit entfernt. Die Sammelmenge sinkt, ein gewaltiger Nachteil für die Umwelt.

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KaufZentrum Siemensstadt: Umbau gestartet

Wie geht es weiter mit der Siemensstadt? Warum stehen so viele Läden im KaufZentrum leer? Diese Fragen werden dem Siemensstädter SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz regelmäßig gestellt. Er ist seit vielen Jahren aktiv für eine Aufwertung des KaufZentrums und eine bessere Versorgung in der Siemensstadt.

Buchholz: „Die vielen leeren Geschäfte im Kaufzentrum Siemensstadt bieten derzeit ein trostloses Bild. Für eine Wiederbelebung sind dringend Investitionen des Eigentümers und neue Geschäfte notwendig. Wiederholt habe ich hierzu beim Eigentümer und dessen Berliner Vertreter nachgefragt, jetzt endlich mit Erfolg.

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deutsch-amerikanisches-volksfest-dav-berlin-eroeffnung-24-07-2015

Deutsch-Amerikanisches Volksfest erhalten!

Am 24. Juli 2015 startete das 55. Deutsch-Amerikanische Volksfest auf dem Festplatz an der Heidestraße. Bei der Eröffnung war neben dem Gesandten der US-amerikanischen Botschaft und dem Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger auch Daniel Buchholz, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, dabei.

Buchholz durfte erstmals das Faßbier bei einem Fest anstechen. Zu seiner eigenen Überraschung gelang es mit einem einzigen Schlag und keiner der umstehenden Besucher erhielt eine Bierdusche. Das Deutsch-Amerikanische Volksfest wird zukünftig nicht mehr an der Heidestraße nördlich des Berliner Hauptbahnhofes stattfinden können. Der gesamte Bereich wird umfassend bebaut.

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Bahnverkehr Deutschland-Polen erreicht Tiefpunkt

Ende 2014 wurde mit der Einstellung der Zugverbindung Berlin – Breslau („EC Wawel“) und der Einstellung aller Züge Dresden – Breslau ein Tiefpunkt im deutsch-polnischen Bahnverkehr erreicht.

Die Ursachen sind vielfältig: Streichung von Zuschüssen aus dem polnischen Haushalt, das parallele Busangebot nach Breslau und eine neue Anordnung des Eisenbahnbundesamtes (EBA), die vorsieht, dass polnische Schienenfahrzeuge ohne Einbau der deutschen Zugsicherungstechnik den Bahnhof Görlitz nicht mehr anfahren dürfen. Deshalb sind sogar Umsteigeverbindungen über Görlitz unmöglich.

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Siemens Demo fuer Erhalt der Arbeitsplaetze 09-06-2015

SPD unterstützt Proteste gegen Stellenabbau bei Siemens

Vor der Berliner Siemens-Zentrale in der Nonnendammallee haben am 9. Juni 2015 mehr als 1.500 Siemens-Beschäftigte lautstark gegen drohenden Stellenabbau demonstriert. Im Gasturbinenwerk und im Schaltwerk sollen jeweils bis zu 800 Arbeitsplätze in Berlin wegfallen. Neben Vertretern der IG Metall und der Betriebsräte hat auch der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz den Demonstranten in einem Grußwort die Unterstützung der SPD beim Erhalt der Arbeitsplätze zugesichert.

Daniel Buchholz ist seit 2001 direkt gewählter Abgeordneter für die Siemensstadt und kennt die Produktionsanlagen der Siemens AG auch von innen. Hier hat er seine technische Grundausbildung absolviert und im ehemaligen Fernschreiberwerk gearbeitet. Buchholz: „Die Pläne des Siemens-Vorstandes sind ein Schock für die Mitarbeiter und ihre Familien, die Siemensstadt und alle Berliner. Siemens und Berlin gehören zusammen, hier liegt der Ursprung des Unternehmens.

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Wirtschaft und Arbeit: Positionspapier der SPD-Fraktion

Ausbau einer leistungsfähigen Wirtschaft für mehr gute Arbeit in Berlin

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat auf ihrer Klausurtagung im Januar 2012 folgende Resolution beschlossen:

Berlin hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich sehr gut entwickelt. Die Industrie und das Baugewerbe verzeichnen deutliche Umsatzsteigerungen. Die Tourismuswirtschaft ist weiterhin auf Wachstumskurs. Auch das Gastgewerbe und der Handel profitieren davon. Weitere positive Impulse ergeben sich aus vielen Unternehmensgründungen, insbesondere im Bereich der Kreativwirtschaft. Allein in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres gründeten sich zusätzlich 11.200 neue Unternehmen in Berlin. Die Arbeitslosenquote hat sich von 19 % in 2005 auf aktuell 12,3% verringert. Dies ist der niedrigste Stand seit 1996. Gleichzeitig hat sich die Zahl der Erwerbstätigen erhöht.

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