50% mehr öffentliche Toiletten in Berlin – und neue Kundentoiletten in Supermärkten

Gegen viele Widerstände hat Berlin in den letzten Jahren eine erweiterte Versorgung mit öffentlichen Toiletten umgesetzt, unabhängig von ehemals gekoppelten Werbeverträgen. Das Ergebnis ist hoch erfreulich: Deutlich mehr barrierefreie und hochmoderne City-Toiletten in allen Berliner Bezirken. Der Ausbau ist fortzusetzen und auf Parks und Grünflächen zu erweitern, fordert der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz. Und auch in Supermärkten entstehen immer mehr Kundentoiletten.

Buchholz: „Die Umsetzung des Mitte 2017 beschlossenen Berliner Toilettenkonzepts kommt in allen Berliner Bezirken sehr gut voran. Die Corona-Pandemie hat glücklicherweise nur kleinere Verzögerungen verursacht. Es gibt heute mehr öffentliche moderne Toiletten als jemals zuvor, in einem Jahr werden es fast 50% mehr sein als vor fünf Jahren.

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Zukunftsvertrag sichert fast alle Karstadt Kaufhof Warenhäuser

Am 3. August 2020 haben der Berliner Senat und die Signa-Konzerngruppe nach harten Verhandlungen einen „Letter of Intent“ unterzeichnet. Dieser Zukunftsvertrag sichert einen Großteil der Filialen in der Stadt. Im Juni 2020 hatte Galeria Karstadt Kaufhof die Schließung von vielen Warenhäusern in der ganzen Bundesrepublik angekündigt, darunter mehrere in Berlin.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, freut sich sehr: „Eine wunderbare Nachricht für Berlin: Vier weitere Karstadt-Kaufhof-Filialen in Berlin bleiben geöffnet, obwohl sie auf der Schließungsliste der Eigentümer-Gruppe Signa standen! 45 Millionen Euro will das Unternehmen für die Sicherung und Modernisierung der Standorte investieren. Davon profitieren nicht nur ganze Stadtteile und Einkaufsstraßen mit den vielfältigen Angeboten der Warenhäuser, sondern auch die Beschäftigten.

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Gewerbe schützen und strategische Flächen sichern

Die explodierenden Boden- und Mietpreise stellen zunehmend kleine Gewerbetreibende und den lokalen Einzelhandel vor große Probleme. Auch immer mehr soziale Träger, Vereine, Kitas oder Kinderläden haben Schwierigkeiten, in Berlin bezahlbare Räume zu finden oder weiter zu finanzieren. Gewerbe schützen statt Gewerbe verdrängen: Mit zwei Parlamentsanträgen fordert die Koalition aus SPD/Linke/Grüne den Senat auf, die vielfältigen Gewerbestrukturen und damit die attraktive „Berliner Mischung“ durch landes- und bundespolitische Initiativen zu schützen.

Zu einer wachsenden Stadt gehört nicht nur neuer Wohnraum, sondern auch eine entsprechende
Infrastruktur. Die steigenden Gewerbemieten stellen zunehmend kleine Gewerbetreibende
und lokalen Einzelhandel vor große Probleme. Auch immer mehr soziale Träger, Vereine,
Kitas oder Kinderläden haben Schwierigkeiten, noch bezahlbare Flächen zu finden oder
ihre bestehenden Räume weiter zu finanzieren.

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Smart in die Zukunft: Siemens Innovations-Campus

Beim Thema Smart City denken viele zunächst an digitale Start-Ups und Locations in den hippen Bezirken Mitte oder Friedrichshain-Kreuzberg. Berlins mit Abstand größtes Projekt im Bereich Smart City wird jedoch an ganz anderer Stelle entstehen: in einem traditionellen Arbeiter- und Industriekiez, dem Spandauer Ortsteil Siemensstadt. Bei einer Informationsveranstaltung der Spandauer SPD kamen mehr als 250 interessierte Anwohner*innen und zeigten sich sehr aufgeschlossen für den neuen Siemens Innovations-Campus.

Rund 600 Millionen Euro will die Siemens AG an ihrem Stammsitz in den nächsten zehn Jahren investieren. Entsprechend groß war das Interesse Ende Januar 2019 an der Informationsveranstaltung in der Siemensstadt. Mehr als 250 Anwohner*innen kamen in den Gemeindesaal der Ev. Christophorus-Kirche und mussten teilweise im Stehen den Ausführungen lauschen. Der Chef der Senatskanzlei Christian Gaebler, Siemens-Sprecher Yashar Azad und der Wahlkreisabgeordnete Daniel Buchholz MdA informierten und beantworteten viele Fragen, SPD-Kreischef Raed Saleh MdA moderierte die Veranstaltung.

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Umweltfreundliche Beschaffung: Berlin bundesweit Vorreiter

Der Berliner Senat hat am 8. Januar 2019 die zweite Aktualisierung und Fortschreibung der „Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt“ beschlossen. Damit wird Berlin bundesweit zum Vorreiter für eine umweltfreundliche Beschaffung von Gütern, Geräten, Bau- und Dienstleistungen.

Berlin hat rund 2000 dezentrale Beschaffungsstellen in sämtlichen Verwaltungen auf Landes- und Bezirksebene, in Behörden, Eigenbetrieben, weiteren Landesunternehmen und Anstalten öffentlichen Rechts. Sie geben jährlich rund 5 Mrd. € für Beschaffungen aller Art aus und spielen mit diesem Volumen eine relevante Marktrolle.

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600 Mio Euro: Innovations-Campus Siemensstadt wird neues Berlin-Highlight

Seit dem 31.10.2018 ist es amtlich: Der Siemens-Konzern wird rund 600 Millionen Euro in den neuen Innovations-Campus Siemensstadt 2.0 investieren. Für den SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz ein fantastische Nachricht, die den Wirtschaftsstandort Berlin international entscheidend stärkt. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat die Ansiedlung in Rekordzeit voran gebracht und mit den beteiligten Verwaltungen alle Hürden aus dem Weg geräumt.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und direkt gewählter Abgeordneter für die Siemensstadt: „Einfach fantastisch! Die Siemens AG wird 600 Millionen Euro in den neuen Innovations-Campus Siemensstadt investieren. Das ist die beste Nachricht seit Gründung der Siemensstadt! Der Weltkonzern kehrt zurück zu seinen Wurzeln und engagiert sich wieder umfassend in der Hauptstadt. Der Wirtschaftsstandort Berlin kann international mit einem Highlight glänzen und zeigt erneut seine Stärke bei StartUps und Innovationen.

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StartUp-Incubator Siemensstadt: Exklusive Tour

Entsteht in der Siemensstadt gerade das nächste Amazon oder Microsoft? Finden Sie es heraus bei einer exklusiven Führung mit dem Spandauer Abgeordneten Daniel Buchholz durch den Startup-Incubator Siemensstadt der HWR am 2.Oktober 2018.

Daniel Buchholz: „Viele große Unternehmen haben klein angefangen. Apple wurde in einer Garage gegründet. Die heutige Gründergeneration muss zum Glück nicht mehr in dunklen Kellern hausen. Junge UnternehmerInnen mit frischen Ideen zu unterstützen, ist die Aufgabe des Startup Incubators der Hochschule für Wirtschaft und Recht in der Siemensstadt. Bei einer exklusiven Tour gibt es erstmals für interessierte BürgerInnen spannende Einblicke in Projekte und mutige Ideen, die in den Gebäuden des Siemens Dynamowerks umgesetzt werden.

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Haben Industrie-Jobs in Berlin eine Zukunft?

Siemens, Ledvance/Osram und General Electric kündigen massiven Stellenabbau an. Am Mittwoch 6. Juni 2018 um 19 Uhr diskutieren und informieren der Berliner DGB-Vorsitzende Christian Hoßbach und der Vorsitzende der AfA Spandau Christian Fromm über die Zukunft von Industrie-Jobs in Berlin.

„Haben Industrie-Jobs in Berlin eine Zukunft?“ lautet der Titel des Abends. Die Diskussion findet in der Siemensstadt im Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz statt, in Sichtweite zur Berliner Siemens-Zentrale.

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