Stillgelegte Siemensbahn: Entdecker-Tour am 23.8.19

Vor 40 Jahren stillgelegt, jetzt wieder in aller Munde: Die ehemalige Siemensbahn wird endlich aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt. Erste Planungen zur Wiederaufnahme des S-Bahn-Verkehrs starten noch in diesem Jahr. Darum lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz zusammen mit der Deutschen Bahn zu einer exklusiven Führung über die alten Bahngleise am 23. August 2019 ein.

Daniel Buchholz: „Berlin ist eine wachsende Stadt und das ist gerade in Spandau deutlich zu spüren. Ob Siemens-Campus, Wasserstadt oder die Insel Gartenfeld, überall wird geplant, gebaut und an der Infrastruktur der Zukunft gearbeitet. Entscheidend für das Gelingen aller Projekte ist eine leistungs- und zukunftsfähige Verkehrserschließung mit öffentlichen Bussen und Bahnen. Der Wiederaufbau der Siemensbahn ist dafür ein wichtiger Baustein im sog. Entwicklungsband West, für den ich mich schon seit mehreren Jahren stark mache. Deshalb freut es mich besonders, dass das Land Berlin im Juni 2,3 Mio. Euro für erste Planungsarbeiten zur Wieder-Inbetriebnahme bereitgestellt hat und die Arbeiten endlich losgehen.

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Autobahndeckel A100: Jahrhundert-Chance nutzen!

Update: Am 6. Juni 2019 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Parlamentsantrag der Koalition zur Überdeckelung von Infrastrukturflächen in Berlin mit den Stimmen fast aller Fraktionen beschlossen.

Eine echte Jahrhundert-Chance: Neuen Stadtraum für Grünflächen, Sportanlagen sowie Wohnen mitten in Berlin gewinnen! Und gleichzeitig bisher getrennte Stadtquartiere wieder zusammenführen. Auf Initiative der SPD-Fraktion haben die Koalitionsfraktionen dazu im Berliner Abgeordnetenhaus einen gemeinsamen Antrag eingebracht. Der Senat wird darin aufgefordert, Autobahn- und Schienenabschnitte in Berlin mit einem Deckel zu versehen.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion, hat sich von Beginn an intensiv für den Antrag stark gemacht: „Die Autobahnen in Berlin sind Relikte der autogerechten Stadtplanung des vergangenen Jahrhunderts und mit ihnen etliche überdimensionierte Brückenbauwerke. Viele Quadratkilometer wertvollen Stadtraums wurden zubetoniert und dem Zugang durch die Stadtbewohner*innen entzogen. Die wachsende Stadt Berlin benötigt dringend Flächen für Wohnungsbau, aber auch für den wachsenden Bedarf an grüner und sozialer Infrastruktur.

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Radweg Heerstrasse: Voreilig Bäume gefällt – erneutes Verkehrs-Chaos droht

Entlang der Heerstraße tut sich was. Eine der wichtigsten Spandauer Verkehrsverbindungen bekommt  einen neuen Radweg: breiter und sicherer. Fertig werden soll der neue Abschnitt zwischen Frey- und Stößenseebrücke im Jahr 2019. Die voreiligen und massiven Baumfällungen für den Radweg Heerstrasse rechtfertigt das im Nachhinein nicht, sagt der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz. Außerdem befürchtet er ein erneutes Verkehrs-Chaos während der Bauarbeiten.

Daniel Buchholz: „Im Februar 2018 wurden an der Heerstraße zwischen Frey- und Stößenseebrücke überhastet 61 Bäume gefällt. Ein mehr als trauriger Anblick – bis heute. Noch immer stehen die Baumstümpfe, das Radeln auf den schmalen Radwegen ist gefährlich.

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Mobilität Fußgänger/innen deutlich verbessern

Die Angebote für zu Fuß Gehende und mobilitätseingeschränkte Menschen sind deutlich zu verbessern: Das hat die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses auf ihrer Klausurtagung Anfang 2019 beschlossen. Denn nur durch umfassende Barrierefreiheit, gut beleuchtete Wege, bezahlbare Angebote und faire Wettbewerbsbedingungen für Taxis und neue Mobilitätsdienstleister gibt es echte Verbesserungen in der ganzen Stadt. Das sichert die Mobilität Fußgänger/innen. Hier der Beschluss der SPD-Fraktion im Wortlaut:

Mobil sein fängt beim Gehen an

Alle Menschen, unabhängig von Alter oder möglichen Einschränkungen, haben ein Anrecht auf gesellschaftliche Teilhabe. Um diese Teilhabe aktiv leben zu können, müssen alle Berlinerinnen und Berliner die gleiche Möglichkeit haben, sich innerhalb der Stadt fortzubewegen und mobil zu sein. Das Anrecht auf eine gleichwertige Mobilität in allen Teilen Berlins für alle Bevölkerungsgruppen ist für die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus klare politische Verpflichtung. Wir fördern die tatsächliche Durchsetzung dieses Gleichheitsgebots, indem wir Sorge tragen, dass Mobilität für alle Menschen dieser Stadt erschwinglich, praktisch umsetzbar und barrierefrei möglich ist.

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Illegale Autorennen: Gefährliche Raser stoppen!

Die Zahl der illegalen Autorennen auf Berliner Straßen ist erheblich angestiegen. Darum macht sich der Berliner SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz für zusätzliche Kontrollen, mehr Blitzer und eine konsequente Bestrafung der Raser stark.

Buchholz: „Illegale Autorennen gefährden das Leben unschuldiger Verkehrsteilnehmer und sind hart zu bestrafen! Die Polizei sollte die Kontrollen ausweiten und den gefährlichen Rasern und lautstarken Angeberfahrern klare Grenzen setzen. Senat, Polizei und Staatsanwälte sind hier bereits auf einem guten Weg. Das zeigen die druckfrischen Antworten auf meine Parlamentarische Anfrage.“

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Berlin hat das erste Mobilitätsgesetz Deutschlands

Es ist Zeit für eine Verkehrswende in der Hauptstadt! Der Verkehr soll für alle sicherer werden, auch durch attraktive neue Fahrradwege und den Ausbau von Bussen und Bahnen. Darum haben SPD, Linke und Grüne am 28. Juni 2018 im Berliner Abgeordnetenhaus das erste Mobilitätsgesetz Deutschlands beschlossen.

Den Verkehr in einer wachsenden und attraktiven Stadt zukunftsfähig zu gestalten, ist eine Herkulesaufgabe. Viele Straßen sind verstopft, Radfahrende kommen in lebensgefährliche Situationen, Busse und Bahnen sind nicht nur im Berufsverkehr rappelvoll. Dazu kommen gesundheitsschädliche Abgase und Verkehrslärm. Der Berliner SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat das Gesetzesvorhaben zum Berliner Mobilitätsgesetz intensiv unterstützt. Der Ausschuss für Verkehr und Umwelt des Abgeordnetenhauses hat noch wichtige Verbesserungen am Senatsentwurf vorgenommen: Für eine bessere Mobilität in den Außenbezirken, emissionsfreien Nahverkehr ab 2030 und freie Busspuren.

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Chefgespräch „Mehr S-Bahn für Spandau?“

Update: Das Bürgerbüro war am Abend des 23.5.18 komplett überfüllt. Mehr als 80 BesucherInnen waren aus Spandau, weiteren Berliner Bezirken sowie dem Umland (u.a. Falkensee, Albrechtshof) gekommen. Es wurde mehr als zwei Stunden sehr angeregt gefragt und diskutiert.
Die von Herrn Buchner gezeigten Folien finden Sie hier zum Download:
Präsentation Folien Buchner S-Bahn

Wird in Spandau endlich die S-Bahn nach Falkensee wieder aufgebaut? Was plant die S-Bahn für die ehemalige Siemensbahn nach Gartenfeld? Darüber können alle Interessierten mit dem Chef der Berliner S-Bahn Peter Buchner persönlich am Mittwoch 23. Mai 2018 ab 19 Uhr im Bürgerbüro von Daniel Buchholz (SPD) in der Siemensstadt diskutieren.

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Saubere Luft statt stinkender Schiffe

Endlich frei durchatmen an Berlins Ufern und Anlegestellen, egal ob am Lindenufer in Spandau oder der Museumsinsel in Mitte. Alte luftverpestende Schiffe sind mit Filtern nachzurüsten. Bis zum Jahr 2030 sollen die Stickstoff- und Feinstaub-Emissionen um 90% sinken. Am 8. März 2018 hat das Berliner Abgeordnetenhaus dazu ohne Gegenstimmen einen umfassenden Antrag beschlossen, den der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz entworfen hat.

„Saubere Luft durch schadstoffarme Schiffe“ heißt es in der Überschrift des Antrags. Mit dessen Beschluss durch die Abgeordneten werden Verbände, Reedereien und Schifffahrtsunternehmen aufgefordert, eine Klimaschutzvereinbarung für sauberen Schiffsverkehr in Berlin abschließen.

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