Mehr Papierkörbe in der Siemensstadt

In der Siemensstadt hängen ab sofort mehr Papierkörbe. Kurze Wege zu den orangenen Abfallbehältern helfen gegen Dreckecken und Vermüllung, ist der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz überzeugt. Er hatte bei der BSR nachgehakt, nun sollen neben neuen Behältern auch die Kontrollen vor Ort verstärkt und bei Bedarf die Papierkörbe häufiger geleert werden.

Daniel Buchholz: „In Siemensstadt, Haselhorst und der Wilhelmstadt haben sich bei unseren Kiez-Putzaktionen zuletzt viele engagierte BürgerInnen tatkräftig beteiligt. Dafür herzlichen Dank! In allen drei Kiezen konnten wir jede Menge Dreckecken säubern. Umso mehr sind uns und einigen AnwohnerInnen fehlende Papierkörbe aufgefallen.

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Berliner Gaslaternen brennen Tag und Nacht

In vielen Berliner Bezirken leider ein gewohntes Bild: Tagsüber leuchtende Gaslaternen. Der Spandauer SPD‑Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz ist der Sache nachgegangen. Schuld sind fehlende Ersatzteile für die alten Laternen. Die Energieverschwendung belastet Umwelt und Klima und muss schnellstens abgestellt werden, fordert Buchholz.

Buchholz: „Wenn Gaslaternen am helllichten Tag leuchten, verschwendet das massiv Energie, kostet Geld und belastet das Klima. Leider häufen sich zurzeit die Fälle, in denen Berliner Gaslaternen tagsüber nicht mehr automatisch abgeschaltet werden.

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Müllberge an der stillgelegten Siemensbahn verschwinden endlich

Die Anlagen und Gleise der ehemaligen Siemensbahn in der Siemensstadt werden endlich von Müllbergen und alten Elektro-Großgeräten befreit. Das hat die Deutsche Bahn auf Initiative des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz zugesagt.

Die ehemaligen Anlagen und Gleise der stillgelegten Siemensbahn werden leider immer wieder als Müll-Abladeplatz missbraucht. Das Gelände vom Popitzweg über den Jungfernheideweg bis zum Quellweg in der Spandauer Siemensstadt gehört der Deutschen Bahn und ist mit Hausmüll, Autoreifen und ganzen Kühlschränken überzogen. Das ist zuletzt besonders aufgefallen, nachdem der daneben liegende Fußgängerweg („Schwarzer Weg“) von rund 20 Anwohnern beim Kiez-Putz vollständig gereinigt wurde.

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Initiative für grüne Dächer und Fassaden

Am 12. Mai 2016 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den umfassenden Antrag „Prima Klima an Berlins Gebäuden: Initiative für grüne Dächer und Fassaden“ beschlossen, der auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurückgeht.

Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, und die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Irene Köhne: „Berlins Dächer und Fassaden sollen grüner werden! Mit einer stadtweiten Initiative wollen wir neue grüne Erholungsorte schaffen. Dafür braucht es keine millionenschweren Förderprogramme, sondern konkrete Erleichterungen für Bauherren, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, einen Gründachwettbewerb und Vorgaben für Begrünungsmaßnahmen bei öffentlichen Gebäuden.

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Meilenstein für den Klimaschutz: Berliner Energiewendegesetz

Am 6. April 2016 ist das Berliner Energiewendegesetz in Kraft getreten. Es ist das erste umfassende Klimaschutzgesetz für das Land Berlin und wurde einstimmig vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Energie der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses: „Das Energiewendegesetz ist ein echter Meilenstein auf dem Weg zu einem klimaneutralen Berlin! Erstmals werden die Ziele des Klimaschutzes und die Vorreiterrolle der öffentlichen Hand auf Gesetzesebene gehoben.

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Altglas: Parlament stoppt Abzug von Hoftonnen

Ohne Vorwarnung ist Ende 2013 in den Berliner Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick mehr als jede zweite Altglas-Tonne aus den Hinterhöfen verschwunden. Nach scharfem Protest der betroffenen Mieter und aus der Politik ist der vom DSD geplante weitere Abzug der Hoftonnen in allen Bezirken gestoppt worden. Anfang 2017 sollten auch die drei Ost-Berliner Bezirke ihre bewährten Hoftonnen zurückbekommen, aber das will das DSD verhindern.

Das Duale System Deutschland (DSD) hatte den Abzug der Tonnen an den Häusern veranlasst. Wegen der vermeintlich schlechteren Qualität des in den (Hof-)Tonnen gesammelten Altglases sollten die Flaschen künftig verstärkt in Altglas-Iglus am Straßenrand geworfen werden. Diese sind jedoch häufig zu weit entfernt. Die Sammelmenge sinkt, ein gewaltiger Nachteil für die Umwelt.

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Tempelhofer Feld: Grüne Freifläche bleibt geschützt

Die Unterbringung von geflüchteten Menschen auf dem Tempelhofer Feld hat in Berlin intensive Diskussionen ausgelöst. Im Mai 2014 wurde durch das direkt von den Berlinerinnen und Berlinern beschlossene Tempelhof-Gesetz jegliche Bebauung auf dem Feld verboten. Nach intensiven Erörterungen auch auf Bürgerversammlungen haben SPD und CDU eine sehr behutsame Änderung des Gesetzes vorgenommen.

Die Gesetzesänderung wurde am 28. Januar 2016 vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen. Danach können nicht nur auf dem betonierten Rollfeld vor dem ehemaligen Flughafengebäude mobile Notunterkünfte für Flüchtlinge errichtet werden, sondern befristet für drei Jahre auch auf den direkt angrenzenden befestigten, versiegelten Randflächen des Vorfeldes. Die große grüne Freifläche bleibt komplett geschützt und steht weiter für die Erholung und (sportliche) Nutzung durch die BerlinerInnen und alle Gäste offen. Buchholz: „Kein Grashalm auf dem Feld wird angetastet!“

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Projekt 17: Monster-Ausbau von Havel und Spree verhindert

Für den heftig umstrittenen Ausbau der Berliner Wasserstraßen haben die Bundes-Wasserbehörden ihre Pläne deutlich abgespeckt. Das ist für die Hauptstadt mit ihren Flüssen Havel und Spree eine wunderbare Nachricht, sagt der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz.

Die ursprünglichen Pläne für das „Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 17“ stammen von Anfang der 1990er Jahre. Damals träumte man von gewaltigen Güterströmen auf den Wasserwegen, die sich jedoch nie realisierten.

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