Saubere Luft statt stinkender Schiffe

Endlich frei durchatmen an Berlins Ufern und Anlegestellen, egal ob am Lindenufer in Spandau oder der Museumsinsel in Mitte. Alte luftverpestende Schiffe sind mit Filtern nachzurüsten. Bis zum Jahr 2030 sollen die Stickstoff- und Feinstaub-Emissionen um 90% sinken. Am 8. März 2018 hat das Berliner Abgeordnetenhaus dazu ohne Gegenstimmen einen umfassenden Antrag beschlossen, den der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz entworfen hat.

„Saubere Luft durch schadstoffarme Schiffe“ heißt es in der Überschrift des Antrags. Mit dessen Beschluss durch die Abgeordneten werden Verbände, Reedereien und Schifffahrtsunternehmen aufgefordert, eine Klimaschutzvereinbarung für sauberen Schiffsverkehr in Berlin abschließen.

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Stadtbaumkampagne: 8.300 neue Bäume gepflanzt

Mitte März 2018 werden wieder neue Straßenbäume in Berlin und Spandau gepflanzt! Die Herbststürme im letzten Jahr haben viele Lücken geschlagen. Umso wichtiger, dass die Stadtbaumkampagne für zusätzliche Jungbäume sorgt. In diesem Frühjahr sind vier Berliner Bezirke an der Reihe, darunter Spandau. Über die Kampagne und seinen eigenen Stadtbaum informiert der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Buchholz: „Im Herbst und Winter 2017 wurden mehr als 10.000 Berliner Park- und Straßenbäume durch Stürme geschädigt oder sind umgestürzt. Allein in Spandau riss es fast 100 Straßenbäume und 145 Bäume auf dem lange gesperrten Friedhof ‚In den Kisseln‘ um.

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Energiewende für ein klimaneutrales Berlin

Energiewende und Klimaschutz sind zentrale Vorhaben der Berliner Landesregierung mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) an der Spitze. Ziel ist ein klimaneutrales Berlin, das aktiv die Energiewende gestaltet und für alle bezahlbar bleibt. Erste Gesetzesänderungen und parlamentarische Initiativen hat Rot-Rot-Grün dazu bereits im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Ganz oben auf der Agenda stehen der Ausbau des landeseigenen Stadtwerks, der Ausstieg aus der Kohlenutzung und die Rekommunalisierung der Gas- und Stromnetze. „Saubere Energie aus der Region zu bezahlbaren Preisen: So wird Berlin zum Vorreiter im Klimaschutz!“ sagt der Abgeordnete Daniel Buchholz. Er ist Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz der SPD-Fraktion und setzt sich seit vielen Jahren für ein starkes Stadtwerk ein.

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Diesel-Skandal: Hersteller müssen nachrüsten, sonst drohen Fahrverbote auch in Berlin

Auch in Berlin drohen nach den letzten Urteilen in Stuttgart, München und Düsseldorf massive Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Diese können nur durch Nachrüstungen der Fahrzeuge verhindert werden, die den Schadstoffausstoß auch im Realbetrieb senken. Software-Updates reichen dazu nicht aus. Der Berliner SPD-Umweltexperte Daniel Buchholz fordert die Hersteller auf, diese Nachrüstungen umgehend auf ihre Kosten vorzunehmen.

Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses: „Der Diesel-Skandal geht mit dem Urteil für Stuttgart in eine neue Runde. Über viele Jahre haben die Autohersteller ihre Kunden und die Öffentlichkeit massiv betrogen. Durch Software-Manipulationen, Abschaltvorrichtungen und Kartellabsprachen stoßen die Autos im Fahrbetrieb ein Vielfaches an giftigen Luftschadstoffen aus. Die Angaben in den offiziellen Typgenehmigungen sind nicht das Papier wert, auf dem sie stehen.

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Flughafen Tegel schließen – Zukunft öffnen!

Es wird mal wieder heiß diskutiert in Berlin: Soll der innerstädtische Flughafen Tegel nach Inbetriebnahme des neuen Großflughafens in Schönefeld einfach weiter in Betrieb bleiben? Die FDP hat dazu einen (bewusst unverbindlichen!) Volksentscheid Tegel gestartet. Aber eine Offenhaltung  wäre nicht nur eine Zumutung für die 300.000 Lärm-Betroffenen in Berlin (insbesondere in Spandau, Reinickendorf, Pankow), sondern würde auch dem Planfeststellungsbeschluß für den BER widersprechen, sagt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Im Planfeststellungsbeschluß ist eindeutig festgelegt (und von höchsten deutschen Gerichten bestätigt), dass Tegel spätestens ein halbes Jahr nach Inbetriebnahme des neuen Flughafens in Schönefeld geschlossen werden muss. Das hat der Spandauer SPD-Abgeordnete und umweltpolitische Sprecher Daniel Buchholz bereits im März 2013 in einem Live-Interview des rbb klar gemacht. Auch wenn er seine Haare heute deutlich kürzer trägt: Seine Aussagen sind weiterhin vollauf gültig:

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Mehrwegbecher für ein sauberes Berlin

Berlin hat am 14. Juli 2017 eine landesweite Initiative gegen Müllberge durch Einwegbecher gestartet. In immer mehr Geschäften gibt es für die Kunden einen Rabatt, wenn sie ihren eigenen Mehrwegbecher befüllen lassen. Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte den Senat beauftragt, gemeinsam mit Umwelt- und Wirtschaftsverbänden die Becher- und Abfallflut in Berlin zu verringern.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, hat die überparteiliche Initiative von Anfang an aktiv unterstützt und freut sich über den Start: „Jetzt sagt die deutsche Hauptstadt endlich der Becherflut den Kampf an! Bisher landen jedes Jahr 170 Millionen Einwegbecher nach kurzem Gebrauch im Mülleimer oder auf den Berliner Straßen.

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Klimaschutz? Auch ohne Donald Trump!

Das internationale Klimabkommen von Paris will US-Präsident Donald Trump verlassen. Dafür gibt es international viel Kritik von Regierungschefs bis zu den Umweltorganisationen. Auch aus Berlin kommt die Mahnung, internationale Verträge zum Klimaschutz nicht leichtfertig aufzukündigen.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller findet deutliche Worte zum Verhalten von Donald Trump: „Mit dem Meerwasserspiegel und Naturkatastrophen lassen sich keine Deals abschließen. Sie halten sich weder an Abkommen, noch lassen sie sich von nationalen Grenzen beeindrucken. Mit dieser Einsicht haben die USA und 196 weitere Staaten in Paris einen Vertrag zum Klimaschutz beschlossen. Ein Vertrag für die kommenden Generationen, verbunden mit dem Versprechen, alles zu unternehmen, damit auch zukünftig alle Menschen in unseren Städten frei leben und atmen können.

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Müll-Chaos in Kladow endlich beendet

Update Juni 2017:
Nach langem Kampf der AnwohnerInnen gemeinsam mit Daniel Buchholz hat das Müll-Chaos in Kladow ein Ende gefunden! Die Schranke wurde verbreitert, wie auf dem Foto zu sehen ist. Jetzt holen die Müllwagen von Alba die Gelben Säcke wieder vor den Häusern ab. Der einfache Vorschlag für die Verbreiterung kam übrigens von Daniel Buchholz beim Vor-Ort-Termin.

(Sept. 2016) Seit fast einem Jahr ist es ein Kladower Schandfleck: Bergeweise stapeln sich Gelbe Müll-Säcke am Straßenrand im Fählmannweg. Einige sind von Tieren zerrissen, loser Abfall verteilt sich weiträumig. Der Entsorger Alba weigert sich, bei den einzelnen Häusern vorzufahren und fordert stattdessen zum illegalen Ablegen von Müll auf. „Dieses Abfall-Chaos muss umgehend beendet werden“, fordert der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz die Firma Alba auf.

Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt der SPD-Fraktion: „Seit rund einem Jahr wehren sich die Anwohner in Kladow gegen das Abfall-Chaos vom Fählmannweg und Pfändnerweg. Der Entsorger Alba weigert sich seitdem, die Sackgasse mit mehr als 40 Häusern mit seinen Sammelfahrzeugen zu befahren. Als Grund wird auf ein Verbot des Rückwärtsfahrens durch die Berufsgenossenschaft verwiesen. Die großen Alba-Müllfahrzeuge könnten im 600 Meter langen Fählmannweg nicht sicher wenden und am Ende der Sackgasse wäre die Schranke zu schmal. Obwohl andere Entsorger die Straße durchweg befahren.

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