Rettet Biene Maja! Berlin beschliesst Strategie für Bienen und andere Bestäuber

In Berlin fühlen sich Bienen inzwischen wohler als im Umland. Viel Grün und bunte Gärten locken sie mehr als monotone Felder. „Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin“ lautet ein Antrag von SPD, Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Er wurde am 17. Mai 2018 im Plenum durch alle sechs Fraktionen einstimmig beschlossen. Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion, hat den Antrag aktiv unterstützt und freut sich sehr, dass alle Fraktionen zugestimmt haben.

Senat und Bezirke werden mit dem Beschluss u.a. aufgefordert, Projekte für Bienenstöcke zu unterstützen, das Nahrungsangebot zu verbessern, den Imkermeister an der FU zu erhalten, Lehrangebote für Kinder anzubieten und einiges mehr. Auch in der Stadt macht den Bienen der Klimawandel mit seinen wechselnden Temperaturen zu schaffen. Sie werden dadurch anfälliger für Feinde wie die Varoa-Milbe.

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Biotonne endlich in ganz Berlin – Parkreinigung durch BSR ausweiten

In Berlin wird ab April 2019 die Sammlung von Bioabfall deutlich ausgeweitet. Auch in den gartenreichen Außenbezirken wird dann standardmäßig eine Biotonne für die Haushalte aufgestellt. Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, begrüßt die seit langem vom Parlament geforderte Ausweitung der Biomüllsammlung.

„Endlich erhalten alle Berliner Haushalte ab April 2019 eine Biotonne! Das bringt unsere Stadt beim Klimaschutz deutlich voran, spart vielen Haushalten das Geld für teure Restmülltonnen und schafft 100 neue Arbeitsplätze bei der BSR. Bisher ist nur jeder fünfte Haushalt in den gartenreichen Außenbezirken an die Bioabfallsammlung der BSR angeschlossen. Die Vorgabe für die Ausweitung ist seit über zehn Jahren Beschlusslage des Berliner Abgeordnetenhauses und auch durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes seit Anfang 2015 verpflichtend. Die deutliche Ausweitung der Bioabfallsammlung bei Privathaushalten und Gewerbebetrieben ist durch eine Informationskampagne der BSR zu begleiten, das fördert Akzeptanz und Sammelqualität. Kleiner Hinweis: Wer wirklich einen Komposthaufen betreibt (und es nicht nur behauptet), kann die Ausnahmeregelung in Anspruch nehmen und erhält keine Biotonne.

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Saubere Luft statt stinkender Schiffe

Endlich frei durchatmen an Berlins Ufern und Anlegestellen, egal ob am Lindenufer in Spandau oder der Museumsinsel in Mitte. Alte luftverpestende Schiffe sind mit Filtern nachzurüsten. Bis zum Jahr 2030 sollen die Stickstoff- und Feinstaub-Emissionen um 90% sinken. Am 8. März 2018 hat das Berliner Abgeordnetenhaus dazu ohne Gegenstimmen einen umfassenden Antrag beschlossen, den der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz entworfen hat.

„Saubere Luft durch schadstoffarme Schiffe“ heißt es in der Überschrift des Antrags. Mit dessen Beschluss durch die Abgeordneten werden Verbände, Reedereien und Schifffahrtsunternehmen aufgefordert, eine Klimaschutzvereinbarung für sauberen Schiffsverkehr in Berlin abschließen.

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Stadtbaumkampagne: 8.300 neue Bäume gepflanzt

Mitte März 2018 werden wieder neue Straßenbäume in Berlin und Spandau gepflanzt! Die Herbststürme im letzten Jahr haben viele Lücken geschlagen. Umso wichtiger, dass die Stadtbaumkampagne für zusätzliche Jungbäume sorgt. In diesem Frühjahr sind vier Berliner Bezirke an der Reihe, darunter Spandau. Über die Kampagne und seinen eigenen Stadtbaum informiert der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Buchholz: „Im Herbst und Winter 2017 wurden mehr als 10.000 Berliner Park- und Straßenbäume durch Stürme geschädigt oder sind umgestürzt. Allein in Spandau riss es fast 100 Straßenbäume und 145 Bäume auf dem lange gesperrten Friedhof ‚In den Kisseln‘ um.

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Energiewende für ein klimaneutrales Berlin

Energiewende und Klimaschutz sind zentrale Vorhaben der Berliner Landesregierung mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) an der Spitze. Ziel ist ein klimaneutrales Berlin, das aktiv die Energiewende gestaltet und für alle bezahlbar bleibt. Erste Gesetzesänderungen und parlamentarische Initiativen hat Rot-Rot-Grün dazu bereits im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Ganz oben auf der Agenda stehen der Ausbau des landeseigenen Stadtwerks, der Ausstieg aus der Kohlenutzung und die Rekommunalisierung der Gas- und Stromnetze. „Saubere Energie aus der Region zu bezahlbaren Preisen: So wird Berlin zum Vorreiter im Klimaschutz!“ sagt der Abgeordnete Daniel Buchholz. Er ist Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz der SPD-Fraktion und setzt sich seit vielen Jahren für ein starkes Stadtwerk ein.

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Diesel-Skandal: Hersteller müssen nachrüsten, sonst drohen Fahrverbote auch in Berlin

Auch in Berlin drohen nach den letzten Urteilen in Stuttgart, München und Düsseldorf massive Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Diese können nur durch Nachrüstungen der Fahrzeuge verhindert werden, die den Schadstoffausstoß auch im Realbetrieb senken. Software-Updates reichen dazu nicht aus. Der Berliner SPD-Umweltexperte Daniel Buchholz fordert die Hersteller auf, diese Nachrüstungen umgehend auf ihre Kosten vorzunehmen.

Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses: „Der Diesel-Skandal geht mit dem Urteil für Stuttgart in eine neue Runde. Über viele Jahre haben die Autohersteller ihre Kunden und die Öffentlichkeit massiv betrogen. Durch Software-Manipulationen, Abschaltvorrichtungen und Kartellabsprachen stoßen die Autos im Fahrbetrieb ein Vielfaches an giftigen Luftschadstoffen aus. Die Angaben in den offiziellen Typgenehmigungen sind nicht das Papier wert, auf dem sie stehen.

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Flughafen Tegel schließen – Zukunft öffnen!

Es wird mal wieder heiß diskutiert in Berlin: Soll der innerstädtische Flughafen Tegel nach Inbetriebnahme des neuen Großflughafens in Schönefeld einfach weiter in Betrieb bleiben? Die FDP hat dazu einen (bewusst unverbindlichen!) Volksentscheid Tegel gestartet. Aber eine Offenhaltung  wäre nicht nur eine Zumutung für die 300.000 Lärm-Betroffenen in Berlin (insbesondere in Spandau, Reinickendorf, Pankow), sondern würde auch dem Planfeststellungsbeschluß für den BER widersprechen, sagt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Im Planfeststellungsbeschluß ist eindeutig festgelegt (und von höchsten deutschen Gerichten bestätigt), dass Tegel spätestens ein halbes Jahr nach Inbetriebnahme des neuen Flughafens in Schönefeld geschlossen werden muss. Das hat der Spandauer SPD-Abgeordnete und umweltpolitische Sprecher Daniel Buchholz bereits im März 2013 in einem Live-Interview des rbb klar gemacht. Auch wenn er seine Haare heute deutlich kürzer trägt: Seine Aussagen sind weiterhin vollauf gültig:

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Mehrwegbecher für ein sauberes Berlin

Berlin hat am 14. Juli 2017 eine landesweite Initiative gegen Müllberge durch Einwegbecher gestartet. In immer mehr Geschäften gibt es für die Kunden einen Rabatt, wenn sie ihren eigenen Mehrwegbecher befüllen lassen. Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte den Senat beauftragt, gemeinsam mit Umwelt- und Wirtschaftsverbänden die Becher- und Abfallflut in Berlin zu verringern.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, hat die überparteiliche Initiative von Anfang an aktiv unterstützt und freut sich über den Start: „Jetzt sagt die deutsche Hauptstadt endlich der Becherflut den Kampf an! Bisher landen jedes Jahr 170 Millionen Einwegbecher nach kurzem Gebrauch im Mülleimer oder auf den Berliner Straßen.

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