Kategorie: Stadtentwicklung

Spreeradweg: Radeln und Wandern an der Spree wird endlich konkret

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Seit vielen Jahren wartet Spandau auf den Bau des Rad- und Wanderwegs direkt an der Spree (bekannt als Spreeradweg). Endlich werden die Planungen konkreter, berichtet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz auf der Grundlage eines neuen Senatsberichts an das Berliner Landesparlament. Erste Bauarbeiten sollen 2022 beginnen, die Fragen u.a. zu neuen Brücken über die Spree sind noch ungeklärt.

Daniel Buchholz: „Schon zu Westberliner Zeiten gab es Planungsideen für einen Rad- und Wanderweg entlang der Spree durch Mitte, Charlottenburg und Spandau. Bereits damals eine gute Idee! Doch lange Zeit passierte nichts.

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Zukunftsvertrag sichert fast alle Karstadt Kaufhof Warenhäuser

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Am 3. August 2020 haben der Berliner Senat und die Signa-Konzerngruppe nach harten Verhandlungen einen „Letter of Intent“ unterzeichnet. Dieser Zukunftsvertrag sichert einen Großteil der Filialen in der Stadt. Im Juni 2020 hatte Galeria Karstadt Kaufhof die Schließung von vielen Warenhäusern in der ganzen Bundesrepublik angekündigt, darunter mehrere in Berlin.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, freut sich sehr: „Eine wunderbare Nachricht für Berlin: Vier weitere Karstadt-Kaufhof-Filialen in Berlin bleiben geöffnet, obwohl sie auf der Schließungsliste der Eigentümer-Gruppe Signa standen! 45 Millionen Euro will das Unternehmen für die Sicherung und Modernisierung der Standorte investieren. Davon profitieren nicht nur ganze Stadtteile und Einkaufsstraßen mit den vielfältigen Angeboten der Warenhäuser, sondern auch die Beschäftigten.

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Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!

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Klimaschutz ist eine Menschheitsaufgabe – nicht nur der Zukunft, sondern bereits Hier und Heute. Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat im Januar 2020 auf ihrer Klausurtagung in Nürnberg eine umfassende Resolution zum Klimaschutz beschlossen. Titel: „Nicht reden, sondern handeln: Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!“

Darin werden weitreichende Maßnahmen für eine soziale Klimapolitik festgelegt. Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz der SPD-Fraktion, hat die Resolution intensiv mit vorbereitet. Auf der Landesebene will die SPD-Fraktion nicht nur die Energieversorgung nachhaltig umbauen, sondern Berlin auch schneller klimaneutral machen.

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Freilichtbühne Jungfernheide reaktivieren

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Update: Am 12. Dezember 2019 hat das Berliner Abgeordnetenhaus mit dem Haushalt 2020/21 insgesamt 4 Millionen Euro für den Wieder-Aufbau der Freilichtbühne Jungfernheide beschlossen.

Seit fast 100 Jahren existiert die Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide, doch seit einiger Zeit liefert sie ein trauriges Bild: komplett zugewuchert und verfallen. Jetzt setzen sich engagierte Bürger*innen für eine Reaktivierung der Freilichtbühne Jungfernheide ein. Und sie haben die drei SPD-Abgeordneten Christian Hochgrebe, Raed Saleh und Daniel Buchholz an ihrer Seite.

Viele Anwohner*innen haben fast schon vergessen, dass die Freilichtbühne direkt hinter dem Biergarten im Volkspark Jungfernheide liegt. Diesen Zustand wollen engagierte Bürger*innen beenden und haben sich an die Politik gewandt.

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Gewerbe schützen und strategische Flächen sichern

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Die explodierenden Boden- und Mietpreise stellen zunehmend kleine Gewerbetreibende und den lokalen Einzelhandel vor große Probleme. Auch immer mehr soziale Träger, Vereine, Kitas oder Kinderläden haben Schwierigkeiten, in Berlin bezahlbare Räume zu finden oder weiter zu finanzieren. Gewerbe schützen statt Gewerbe verdrängen: Mit zwei Parlamentsanträgen fordert die Koalition aus SPD/Linke/Grüne den Senat auf, die vielfältigen Gewerbestrukturen und damit die attraktive „Berliner Mischung“ durch landes- und bundespolitische Initiativen zu schützen.

Zu einer wachsenden Stadt gehört nicht nur neuer Wohnraum, sondern auch eine entsprechende
Infrastruktur. Die steigenden Gewerbemieten stellen zunehmend kleine Gewerbetreibende
und lokalen Einzelhandel vor große Probleme. Auch immer mehr soziale Träger, Vereine,
Kitas oder Kinderläden haben Schwierigkeiten, noch bezahlbare Flächen zu finden oder
ihre bestehenden Räume weiter zu finanzieren.

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Neue Siemensstadt: Ihre Ideen sind gefragt!

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Wie ist der Stand der Planungen für den neuen Siemens-Campus? Wie können Bürger*innen auf die Gestaltung ihres Kiezes Einfluss nehmen? All dies soll auf der 6. Planungs-Werkstatt Siemensstadt diskutiert werden. Dazu lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz alle interessierten Siemensstädter*innen in sein Bürgerbüro in der Nonnendammallee ein.

Daniel Buchholz: „Bereits zum sechsten Mal treffen sich interessierte Bürger*innen und Gewerbetreibende aus der Spandauer Siemensstadt, um die zukünftige Entwicklung ihres Kiezes aktiv mitzugestalten. Ziel der Werkstatt ist es, Wünsche, Anregungen, Vorstellungen und Ideen der Anwohner*innen zu sammeln und an den Senat und Siemens weiterzuleiten.

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Autobahndeckel A100: Jahrhundert-Chance nutzen!

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Update: Am 6. Juni 2019 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Parlamentsantrag der Koalition zur Überdeckelung von Infrastrukturflächen in Berlin mit den Stimmen fast aller Fraktionen beschlossen.

Eine echte Jahrhundert-Chance: Neuen Stadtraum für Grünflächen, Sportanlagen sowie Wohnen mitten in Berlin gewinnen! Und gleichzeitig bisher getrennte Stadtquartiere wieder zusammenführen. Auf Initiative der SPD-Fraktion haben die Koalitionsfraktionen dazu im Berliner Abgeordnetenhaus einen gemeinsamen Antrag eingebracht. Der Senat wird darin aufgefordert, Autobahn- und Schienenabschnitte in Berlin mit einem Deckel zu versehen.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion, hat sich von Beginn an intensiv für den Antrag stark gemacht: „Die Autobahnen in Berlin sind Relikte der autogerechten Stadtplanung des vergangenen Jahrhunderts und mit ihnen etliche überdimensionierte Brückenbauwerke. Viele Quadratkilometer wertvollen Stadtraums wurden zubetoniert und dem Zugang durch die Stadtbewohner*innen entzogen. Die wachsende Stadt Berlin benötigt dringend Flächen für Wohnungsbau, aber auch für den wachsenden Bedarf an grüner und sozialer Infrastruktur.

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Mobilität Fußgänger/innen deutlich verbessern

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Die Angebote für zu Fuß Gehende und mobilitätseingeschränkte Menschen sind deutlich zu verbessern: Das hat die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses auf ihrer Klausurtagung Anfang 2019 beschlossen. Denn nur durch umfassende Barrierefreiheit, gut beleuchtete Wege, bezahlbare Angebote und faire Wettbewerbsbedingungen für Taxis und neue Mobilitätsdienstleister gibt es echte Verbesserungen in der ganzen Stadt. Das sichert die Mobilität Fußgänger/innen. Hier der Beschluss der SPD-Fraktion im Wortlaut:

Mobil sein fängt beim Gehen an

Alle Menschen, unabhängig von Alter oder möglichen Einschränkungen, haben ein Anrecht auf gesellschaftliche Teilhabe. Um diese Teilhabe aktiv leben zu können, müssen alle Berlinerinnen und Berliner die gleiche Möglichkeit haben, sich innerhalb der Stadt fortzubewegen und mobil zu sein. Das Anrecht auf eine gleichwertige Mobilität in allen Teilen Berlins für alle Bevölkerungsgruppen ist für die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus klare politische Verpflichtung. Wir fördern die tatsächliche Durchsetzung dieses Gleichheitsgebots, indem wir Sorge tragen, dass Mobilität für alle Menschen dieser Stadt erschwinglich, praktisch umsetzbar und barrierefrei möglich ist.

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