Gesetz wirkt: Zahl der Spielhallen halbiert!

Berlin ist erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Genau 80 Spielhallen mussten allein im Jahr 2019 in Berlin schließen. Ihre Zahl hat sich seit dem Höchststand 2011 halbiert.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 2011 hat sich die Zahl der Spielhallen halbiert, berlinweit von 584 auf 305 Ende 2019. Allein im Bezirk Spandau verringerte sich die Zahl der Spielhallen vom Höchstwert 55 auf nur noch 28.“

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Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!

Klimaschutz ist eine Menschheitsaufgabe – nicht nur der Zukunft, sondern bereits Hier und Heute. Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat im Januar 2020 auf ihrer Klausurtagung in Nürnberg eine umfassende Resolution zum Klimaschutz beschlossen. Titel: „Nicht reden, sondern handeln: Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!“

Darin werden weitreichende Maßnahmen für eine soziale Klimapolitik festgelegt. Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz der SPD-Fraktion, hat die Resolution intensiv mit vorbereitet. Auf der Landesebene will die SPD-Fraktion nicht nur die Energieversorgung nachhaltig umbauen, sondern Berlin auch schneller klimaneutral machen.

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Michael Müller in Spandau

Einen ganz besonderen Besucher erwartet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz am 20. Januar 2020 in seinem Bürgerbüro: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat sich für einen lockeres Abendgespräch angekündigt. Dazu sind alle interessierten Bürger*innen herzlich eingeladen. Sie können Ihre Fragen direkt an den Regierenden stellen und mit ihm ins Gespräch kommen.

Daniel Buchholz: „Was wird das Jahr 2020 für Berlin bringen? Wie hilft der Mietendeckel konkret? Welche Pläne gibt es für die Siemensstadt und Spandau im Roten Rathaus? All diese Fragen und viele mehr können Sie am 20. Januar 2020 persönlich dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller stellen. Ab 18.00 Uhr wird der ‚Regierende‘ für ein lockeres Abendgespräch mit Diskussion in meinem Siemensstädter Bürgerbüro zu Gast sein.

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Berlin hat viel zu wenig Nofallbrunnen und Trinkwasserpumpen

Stromausfall, Naturkatastrophe oder sogar Terroranschlag: Sollte in Berlin die Trinkwasserversorgung über das normale Leitungsnetz zusammenbrechen, sind alle Berliner*innen auf die öffentlichen Trinkwasserpumpen und Notfallbrunnen angewiesen. Auf eine erneute Parlamentarische Anfrage des Spandauer SPP-Abgeordneten Daniel Buchholz stellt sich heraus, dass die Bezirke und das Land noch immer sehr unzureichend auf den Ernstfall vorbereitet sind.

In Berlin gibt es 2019 insgesamt 2.070 Notbrunnen, die unterschiedlichen Verantwortungen unterliegen. 901 Brunnen sind sogenannte „Bundesbrunnen“, die zur Versorgung im Verteidigungsfall dienen und vom Bund finanziert werden. Außerdem gibt es 1.169 Landesbrunnen, die vom Land Berlin und den Bezirken betrieben werden und die Bevölkerung im Katastrophenfall mit Trinkwasser versorgen sollen.  Im Bezirk Spandau sind davon je 53 Bundes- und 75 Landesbrunnen verteilt.

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Girls’Day 2020: Mädchen, erobert die Politik!

Am 26. März 2020 ist wieder Girls’Day! Der Zukunftstag für Mädchen bietet Einblicke in Berufe aus Technik, IT, Handwerk, Naturwissenschaften oder Politik. Fast 7.000 Schülerinnen haben 2019 in Berlin bei über 600 Veranstaltungen Labore, Büros, Hörsäle und Werkstätten gestürmt. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz bietet auch in diesem Jahr Plätze für Mädchen aus dem Bezirk, die die politische Arbeit vor und hinter den Kulissen kennen lernen wollen.

Buchholz: „Der Girls’Day ist als Zukunftstag für Mädchen ein Erfolgsmodell. Seit dem Start der Aktion 2001 haben deutschlandweit rund 1,9 Millionen Mädchen teilgenommen. Allein in Berlin waren es im vergangenen Jahr fast 7.000. Auch diesmal locken Zukunftsberufe in Technik, Naturwissenschaften und der Politik.

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U-Bahn in Berlin ausbauen

Berlin wächst rasant, das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel muss daher in allen Bereichen mit wachsen. Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fordert schnelle Entscheidungen und will drei Linien der U-Bahn ausbauen.

Dabei geht es nicht um eine Konkurrenz zu den bereits beschlossenen Neubau-Strecken bei der Straßenbahn, sondern ausdrücklich um deren Ergänzung. Die SPD-Fraktion hat mit internen und externen Experten gesprochen und schlägt für einen prioritären Ausbau vor: U8 ins Märkische Viertel, U2 bis Pankow Kirche und U3 von Krumme Lanke zum S-Bahnhof Mexikoplatz. Die Planungen sollen umgehend gestartet und voran gebracht werden, fordern die SPD-Abgeordneten in ihrem Antragsentwurf für das Berliner Abgeordnetenhaus. Schließlich sichert auch das Berliner Mobilitätsgesetz gleichwertige Mobilitätsangebote in allen Teilen Berlins zu.

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Freilichtbühne Jungfernheide reaktivieren

Update: Am 12. Dezember 2019 hat das Berliner Abgeordnetenhaus mit dem Haushalt 2020/21 insgesamt 4 Millionen Euro für den Wieder-Aufbau der Freilichtbühne Jungfernheide beschlossen.

Seit fast 100 Jahren existiert die Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide, doch seit einiger Zeit liefert sie ein trauriges Bild: komplett zugewuchert und verfallen. Jetzt setzen sich engagierte Bürger*innen für eine Reaktivierung der Freilichtbühne Jungfernheide ein. Und sie haben die drei SPD-Abgeordneten Christian Hochgrebe, Raed Saleh und Daniel Buchholz an ihrer Seite.

Viele Anwohner*innen haben fast schon vergessen, dass die Freilichtbühne direkt hinter dem Biergarten im Volkspark Jungfernheide liegt. Diesen Zustand wollen engagierte Bürger*innen beenden und haben sich an die Politik gewandt.

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SFB Fernseh-Geschichte mit Alexander Kulpok

Der Sender Freies Berlin (SFB) hat die Berliner*innen viele Jahre informiert und unterhalten. Alexander Kulpok war von Anfang an dabei, u.a. als Reporter und Moderator der legendären „Berliner Abendschau“. In seinem neuen Buch „SFB mon amour“ hat er viele Geschichten festgehalten. Am Freitag 28. Februar 2020 ist er ab 17.00 Uhr für eine Lesung mit anschließendem Gespräch im Bürgerbüro. Freuen Sie sich auf spannende und unterhaltende Geschichten!

Aus dem Alltag der Berlinerinnen und Berliner war der SFB lange Jahre nicht wegzudenken. Der Journalist Alexander Kulpok war von Anfang an beim Sender dabei: Als Reporter für Funk und Fernsehen, Redakteur und Moderator der legendären „Berliner Abendschau“. Mit viel Liebe und Gefühl beschreibt er in seinem neuen Buch „SFB mon amour“ die Geschichte des Senders.

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