Sitzungstermine Berliner Abgeordnetenhaus

Sie können an allen Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses teilnehmen und von der Besuchertribüne beobachten, ob wir PolitikerInnen das Richtige sagen und tun.

Die Plenarsitzungen im Berliner Abgeordnetenhaus am Potsdamer Platz finden in der Regel alle zwei Wochen donnerstags ab 11 Uhr statt und enden gegen 19 Uhr. Während der Schulferien finden keine Sitzungen statt. Die genauen Daten finden Sie hier zum Download (rot eingekreiste Termine).

weiterlesen

Tür im GSW-Seniorenhaus mehrere Monate defekt

Acht Wochen war die elektrische Tür des Seniorenwohnhauses in Siemensstadt schon kaputt. Die Eigentümerin Deutsche Wohnen (ehemals GSW) hatte mehrere Firmen gerufen, aber keine konnte die defekte Doppeltür reparieren. „Eine unglaubliche Schikane nicht nur für die vielen Senioren mit Rollatoren“, ärgerte sich der Wahlkreis-Abgeordnete für die Siemensstadt Daniel Buchholz (SPD).

Bewohner des Hauses hatten ihren Abgeordneten im August 2015 auf die unendliche Reparaturgeschichte aufmerksam gemacht. Buchholz wandte sich sofort an die Zentrale der Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen und mahnte eine schnellstmögliche Reparatur an. Zuvor hatten bereits die Betreuerin des Hauses und die Bezirksverwaltung Druck gemacht. Die von der GSW/Deutsche Wohnen beauftragten Firmen konnten die Tür aber nicht reparieren und zogen wieder ab.

weiterlesen

deutsch-amerikanisches-volksfest-dav-berlin-eroeffnung-24-07-2015

Deutsch-Amerikanisches Volksfest erhalten!

Am 24. Juli 2015 startete das 55. Deutsch-Amerikanische Volksfest auf dem Festplatz an der Heidestraße. Bei der Eröffnung war neben dem Gesandten der US-amerikanischen Botschaft und dem Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger auch Daniel Buchholz, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, dabei.

Buchholz durfte erstmals das Faßbier bei einem Fest anstechen. Zu seiner eigenen Überraschung gelang es mit einem einzigen Schlag und keiner der umstehenden Besucher erhielt eine Bierdusche. Das Deutsch-Amerikanische Volksfest wird zukünftig nicht mehr an der Heidestraße nördlich des Berliner Hauptbahnhofes stattfinden können. Der gesamte Bereich wird umfassend bebaut.

weiterlesen

150 Jahre Straßenbahn in Berlin – Festakt auf dem Alex

Am 22. Juni 1865 begann sich Berlins Straßenbild langsam zu ändern. Anfänglich noch mit vergleichsweise wenigen PS, dann von Pferden gezogen, konnten sich die Fahrgäste der Berliner Straßenbahn in gemächlichem Tempo bequem durch die Stadt ziehen lassen. Es war die Strecke vom Brandenburger Tor nach Charlottenburg, die als erstes befahren wurde und auf der das neue Zeitalter im Berliner Verkehr eingeläutet wurde.

Genau 150 Jahre später feierte die BVG Jubiläum. Der öffentliche Festakt auf dem Berliner Alexanderplatz erinnerte an die Anfänge der Straßenbahn in Berlin und wagte einen Blick in die Zukunft. Zum Erinnern luden verschiedene historische Tram-Fahrzeuge ein, die von der BVG zur Feier des Tages auf die Schienen gesetzt wurden. Diese waren ein echter Blickfang und weckten Interesse bei Jung und Alt.

weiterlesen

Bahnverkehr Deutschland-Polen erreicht Tiefpunkt

Ende 2014 wurde mit der Einstellung der Zugverbindung Berlin – Breslau („EC Wawel“) und der Einstellung aller Züge Dresden – Breslau ein Tiefpunkt im deutsch-polnischen Bahnverkehr erreicht.

Die Ursachen sind vielfältig: Streichung von Zuschüssen aus dem polnischen Haushalt, das parallele Busangebot nach Breslau und eine neue Anordnung des Eisenbahnbundesamtes (EBA), die vorsieht, dass polnische Schienenfahrzeuge ohne Einbau der deutschen Zugsicherungstechnik den Bahnhof Görlitz nicht mehr anfahren dürfen. Deshalb sind sogar Umsteigeverbindungen über Görlitz unmöglich.

weiterlesen

Eröffnung des Bürgerbüros von Daniel Buchholz SPD

Bürgerbüro Buchholz feiert Geburtstag

Zum einjährigen Geburtstag des Spandauer Bürgerbüros von Daniel Buchholz überbrachte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller am Donnerstag 16. Juli 2015 persönlich Glückwünsche „aus dem fernen Berlin“.

Mehr als eine Stunde nahm sich der Regierende für Gespräche mit den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürgern Zeit. Da alle Räume überfüllt waren, verlagerten sich die Gespräche sogar auf den Vorplatz des Büros (siehe Bild unten). Daniel Buchholz hatte für alle Gäste frischen Kuchen, Kaffee und Tee spendiert.

weiterlesen

Rieselfelder Karolinenhoehe Berlin-Spandau

Neues Naturschutzgesetz: Berlins Umwelt besser geschützt

Das neue Berliner Naturschutzgesetz setzt Maßstäbe. Das Gesetz bringt mehr Schutz des Berliner Grüns, neue Wege in der Umweltbildung, mehr Ausgleichsmaßnahmen auf dem Berliner Stadtgebiet und bietet mehr Transparenz für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Außerdem wurde es im Mai 2013 einstimmig von allen Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

So viel Einigkeit ist selten. Möglich wurde der fraktionsübergreifende Beschluss durch die konstruktive Arbeit der Regierungskoalition von SPD und CDU und die frühzeitige Einbindung der Naturschutzverbände. Daniel Buchholz hat als umweltpolitischer Sprecher diverse Änderungen des Senatsvorschlags erarbeitet und die Gespräche mit der Opposition und den Berliner Umweltverbänden wie dem BUND geführt. Insgesamt sind mehr als zwei Dutzend Vorschläge auch aus der Opposition und vom Rat der Bürgermeister eingeflossen.

weiterlesen

Gerichte bestätigen Berliner Spielhallengesetz

Das Berliner Spielhallengesetz ist verfassungsgemäß. So lauten im Kern die Urteile des Verfassungsgerichtshofs Berlin und des Berliner Oberverwaltungsgerichts. Zu entscheiden hatten die Gerichte über mehrere Klagen von Spielhallenbetreibern, die das Gesetz bzw. einzelne seiner Regelungen für rechtswidrig und unwirksam hielten.

Für den Stadtentwicklungsexperten der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Daniel Buchholz, ein sehr erfreuliche Entwicklung: „Alle Klagen gegen das Berliner Spielhallengesetz wurden bisher abgewiesen. Die Urteile zeigen deutlich, dass wir mit unserem konsequenten Vorgehen gegen Spielhallen und Spielsucht den richtigen Weg gewählt haben.“

weiterlesen