Mehr Geld für Spandaus Zukunft – Haushalt 2016/2017

Spandau kann in den Jahren 2016 und 2017 mehrere Millionen Euro zusätzlich ausgeben. Damit nutzt die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen im Spandauer Rathaus den finanziellen Spielraum, den sie mit dem vorherigen Schuldenabbau geschaffen hat. Der Doppelhaushalt wurde am 16. September 2015 von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau beschlossen.

Eine Million Euro geht zusätzlich in die Sanierung der Spandauer Straßen und den Ausbau von Rad- und Fußwegen. 300.000 Euro stehen zusätzlich für die Pflege der Grünflächen im Bezirk bereit. In die Bildung fließen knapp 50.000 Euro mehr, unter anderem für die Anschaffung von Musikinstrumenten und Werbung sowie Honorarmittel für die Volkshochschule in Höhe von 25.000 Euro jährlich. CDU-Stadtrat Hanke wollte hier das Angebot zurückfahren.

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KaufZentrum Siemensstadt: Umbau gestartet

Wie geht es weiter mit der Siemensstadt? Warum stehen so viele Läden im KaufZentrum leer? Diese Fragen werden dem Siemensstädter SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz regelmäßig gestellt. Er ist seit vielen Jahren aktiv für eine Aufwertung des KaufZentrums und eine bessere Versorgung in der Siemensstadt.

Buchholz: „Die vielen leeren Geschäfte im Kaufzentrum Siemensstadt bieten derzeit ein trostloses Bild. Für eine Wiederbelebung sind dringend Investitionen des Eigentümers und neue Geschäfte notwendig. Wiederholt habe ich hierzu beim Eigentümer und dessen Berliner Vertreter nachgefragt, jetzt endlich mit Erfolg.

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Lesung zum Mauerfall mit Walter Momper

Vor 26 Jahren kam es durch den unglaublichen Mut vieler Menschen in der DDR zur friedlichen Revolution und dem Fall der Mauer. Walter Momper war damals Regierender Bürgermeister von Berlin. Am 19.11.2015 liest er ab 19 Uhr aus seinem aktuellen Buch mit anschließendem Gespräch im Bürgerbüro von Daniel Buchholz SPD.

Im letzten Jahr hat Berlin das 25-jährige Mauerfall-Jubiläum groß gefeiert. Die Bilder der „Lichtgrenze“ mit tausenden illuminierten Ballons gingen um die Welt. Zum diesjährigen Jahrestag des Mauerfalls sind Sie herzlich zu einer Lesung mit Walter Momper eingeladen. Er war Regierender Bürgermeister von (West-) Berlin, als die Mauer fiel.

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Neue Energie: Enquete-Kommission fordert Kohle-Ausstieg

Die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ des Berliner Abgeordnetenhauses hat im Februar 2015 den einstimmig beschlossenen Zwischenbericht vorgelegt. Darin wird u.a. ein zügiger Ausstieg aus der Braunkohle-Förderung im Land Brandenburg und die nachhaltige Ausrichtung der Berliner Energiepolitik gefordert. Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission soll im Oktober 2015 fertig gestellt sein.

In seiner Parlamentsrede hat der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Daniel Buchholz am 19.02.2015 in der Plenardebatte des Berliner Abgeordnetenhauses die Ergebnisse vorgestellt und Schlussfolgerungen für eine nachhaltige Energiepolitik gezogen.

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Spandauer Klimaschulen berlinweit vorn

Das ist berlinweit Spitze: sieben Spandauer Schulen tragen im Jahr 2015 das Siegel „Berliner Klima Schule“. Mehr Schulen, die sich in besonderer Weise für den Klimaschutz engagieren, hat kein anderer Bezirk. Beim Festakt im Berliner Abgeordnetenhaus gratulierte der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz persönlich und ist begeistert vom Klima-Engagement der Schulen seines Bezirks.

Buchholz: „Spandau ist erneut ganz vorn dabei mit seinen Klima Schulen! Sieben von insgesamt 26 Schulen mit diesem Titel kommen aus unserem Bezirk. Besonders begeistert haben mich bei der Verleihung der Urkunden im Abgeordnetenhaus die vielen neuen Ideen zum Klimaschutz. SchülerInnen, LehrerInnen und oftmals auch die Eltern zeigen ein tolles Engagement für die Umwelt. Klimaschutz ist an den Spandauer Klima Schulen dauerhaft Teil des Schullebens und Schulprogramms.

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Sitzungstermine Berliner Abgeordnetenhaus

Sie können an allen Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses teilnehmen und von der Besuchertribüne beobachten, ob wir PolitikerInnen das Richtige sagen und tun.

Die Plenarsitzungen im Berliner Abgeordnetenhaus am Potsdamer Platz finden in der Regel alle zwei Wochen donnerstags ab 11 Uhr statt und enden gegen 19 Uhr. Während der Schulferien finden keine Sitzungen statt. Die genauen Daten finden Sie hier zum Download (rot eingekreiste Termine).

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Tür im GSW-Seniorenhaus mehrere Monate defekt

Acht Wochen war die elektrische Tür des Seniorenwohnhauses in Siemensstadt schon kaputt. Die Eigentümerin Deutsche Wohnen (ehemals GSW) hatte mehrere Firmen gerufen, aber keine konnte die defekte Doppeltür reparieren. „Eine unglaubliche Schikane nicht nur für die vielen Senioren mit Rollatoren“, ärgerte sich der Wahlkreis-Abgeordnete für die Siemensstadt Daniel Buchholz (SPD).

Bewohner des Hauses hatten ihren Abgeordneten im August 2015 auf die unendliche Reparaturgeschichte aufmerksam gemacht. Buchholz wandte sich sofort an die Zentrale der Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen und mahnte eine schnellstmögliche Reparatur an. Zuvor hatten bereits die Betreuerin des Hauses und die Bezirksverwaltung Druck gemacht. Die von der GSW/Deutsche Wohnen beauftragten Firmen konnten die Tür aber nicht reparieren und zogen wieder ab.

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deutsch-amerikanisches-volksfest-dav-berlin-eroeffnung-24-07-2015

Deutsch-Amerikanisches Volksfest erhalten!

Am 24. Juli 2015 startete das 55. Deutsch-Amerikanische Volksfest auf dem Festplatz an der Heidestraße. Bei der Eröffnung war neben dem Gesandten der US-amerikanischen Botschaft und dem Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger auch Daniel Buchholz, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, dabei.

Buchholz durfte erstmals das Faßbier bei einem Fest anstechen. Zu seiner eigenen Überraschung gelang es mit einem einzigen Schlag und keiner der umstehenden Besucher erhielt eine Bierdusche. Das Deutsch-Amerikanische Volksfest wird zukünftig nicht mehr an der Heidestraße nördlich des Berliner Hauptbahnhofes stattfinden können. Der gesamte Bereich wird umfassend bebaut.

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