Autor: db1

Initiative für grüne Dächer und Fassaden

db1

Am 12. Mai 2016 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den umfassenden Antrag „Prima Klima an Berlins Gebäuden: Initiative für grüne Dächer und Fassaden“ beschlossen, der auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurückgeht.

Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, und die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Irene Köhne: „Berlins Dächer und Fassaden sollen grüner werden! Mit einer stadtweiten Initiative wollen wir neue grüne Erholungsorte schaffen. Dafür braucht es keine millionenschweren Förderprogramme, sondern konkrete Erleichterungen für Bauherren, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, einen Gründachwettbewerb und Vorgaben für Begrünungsmaßnahmen bei öffentlichen Gebäuden.

Weiterlesen

„Sicher leben in der Wilhelmstadt“ am 30. Juni 2016

db1

Polizei und Politik informieren im Spandauer Kiez

Wie sicher lebt es sich in der Wilhelmstadt? Wie kann sich der Einzelne schützen? „Sicher leben in der Wilhelmstadt“ heißt es am Abend des 30. Juni 2016 in der Spandauer Wilhelmstadt, Polizei und Politik informieren. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt erneut zu einem Spandauer Stadtteiltag ein, der mit der Veranstaltung in der Wilhelmstadt seinen Abschluss findet.

Buchholz: „Am Donnerstag 30. Juni 2016 lade ich Sie herzlich ein zu meinem sechsten Spandauer Stadtteiltag. Nach einer Entdeckertour im Gatower Forst und einem Stadtrundgang durch das neue Haselhorst spendiere ich nachmittags Kaffee und Kuchen in meinem Bürgerbüro.

Weiterlesen

Finanzsenator Kollatz-Ahnen diskutiert in Spandau am 6. Juni 2016

db1

Berlin wächst und kann endlich Schulden abbauen. Es wird kräftig investiert in Schulen, Kitas und Ämter, aber reicht das für den steigenden Bedarf? Wie viele neue Mitarbeiter stellen die Bezirke ein? Das können interessierte Bürger persönlich mit Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen diskutieren. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat ihn am Montag 6. Juni 2016 um 19.00 Uhr zu einem exklusiven Abendgespräch in sein Bürgerbüro eingeladen.

Buchholz: „Berlin wächst. In den letzten Jahren sind jeweils rund 45.000 Einwohner neu in die Stadt gezogen. Damit Infrastruktur und Wohnungsbau schnell genug mitwachsen, muss kräftig investiert werden. Die Mittel dafür stehen bereit: Neben den regulären Haushaltsmitteln gibt es 689 Millionen Euro aus dem ‚Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt‘ (SIWA).

Weiterlesen

Meilenstein für den Klimaschutz: Berliner Energiewendegesetz

db1

Am 6. April 2016 ist das Berliner Energiewendegesetz in Kraft getreten. Es ist das erste umfassende Klimaschutzgesetz für das Land Berlin und wurde einstimmig vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Energie der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses: „Das Energiewendegesetz ist ein echter Meilenstein auf dem Weg zu einem klimaneutralen Berlin! Erstmals werden die Ziele des Klimaschutzes und die Vorreiterrolle der öffentlichen Hand auf Gesetzesebene gehoben.

Weiterlesen

Bus 139: Neuer Takt und neue Strecke

db1

Von vielen Anwohnern lange gewünscht, ist es endlich so weit. Der Bus 139 fährt wochentags von 6:00 bis 9:00 Uhr und von 13:00 bis 18:00 Uhr zwischen Werderstraße (Hakenfelde) und U-Bahnhof Paulsternstraße alle zehn Minuten (vorher: alle 20 Minuten).

Daniel Buchholz, SPD-Abgeordneter für Haselhorst und Siemensstadt, freut sich, dass „nach jahrelangem Bemühen um eine Taktverdichtung die Fahrgäste in den Stoßzeiten nicht mehr wie Ölsardinen befördert werden, von einem Sitzplatz ganz zu schweigen. Ich bin froh, dass die BVG endlich reagiert hat und hoffe, dass dies zu der von Beschäftigten und Anwohnern in Spandau herbeigesehnten Entlastung führt. “

Weiterlesen

260 Jobs in Gefahr: Redknee in Spandau will schließen

db1

Die Spandauer SPD-Abgeordneten Burgunde Grosse und Daniel Buchholz verurteilen scharf die Pläne des kanadischen Software-Unternehmens Redknee, seinen Standort in Berlin-Siemensstadt trotz gültiger Standortsicherungsvereinbarung schließen zu wollen. 260 Arbeitsplätze sind dadurch gefährdet.

Das kanadische Unternehmen Redknee, Anbieter von Software für Unternehmen der Informations- und Telekommunikations-Industrie, hat angekündigt, seinen Entwicklungsstandort in Siemensstadt, den es 2013 von Nokia Siemens Networks übernommen hatte, zu schließen.

Weiterlesen

Altglas: Parlament stoppt Abzug von Hoftonnen

db1

Ohne Vorwarnung ist Ende 2013 in den Berliner Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick mehr als jede zweite Altglas-Tonne aus den Hinterhöfen verschwunden. Nach scharfem Protest der betroffenen Mieter und aus der Politik ist der vom DSD geplante weitere Abzug der Hoftonnen in allen Bezirken gestoppt worden. Anfang 2017 sollten auch die drei Ost-Berliner Bezirke ihre bewährten Hoftonnen zurückbekommen, aber das will das DSD verhindern.

Das Duale System Deutschland (DSD) hatte den Abzug der Tonnen an den Häusern veranlasst. Wegen der vermeintlich schlechteren Qualität des in den (Hof-)Tonnen gesammelten Altglases sollten die Flaschen künftig verstärkt in Altglas-Iglus am Straßenrand geworfen werden. Diese sind jedoch häufig zu weit entfernt. Die Sammelmenge sinkt, ein gewaltiger Nachteil für die Umwelt.

Weiterlesen

Tempelhofer Feld: Grüne Freifläche bleibt geschützt

db1

Die Unterbringung von geflüchteten Menschen auf dem Tempelhofer Feld hat in Berlin intensive Diskussionen ausgelöst. Im Mai 2014 wurde durch das direkt von den Berlinerinnen und Berlinern beschlossene Tempelhof-Gesetz jegliche Bebauung auf dem Feld verboten. Nach intensiven Erörterungen auch auf Bürgerversammlungen haben SPD und CDU eine sehr behutsame Änderung des Gesetzes vorgenommen.

Die Gesetzesänderung wurde am 28. Januar 2016 vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen. Danach können nicht nur auf dem betonierten Rollfeld vor dem ehemaligen Flughafengebäude mobile Notunterkünfte für Flüchtlinge errichtet werden, sondern befristet für drei Jahre auch auf den direkt angrenzenden befestigten, versiegelten Randflächen des Vorfeldes. Die große grüne Freifläche bleibt komplett geschützt und steht weiter für die Erholung und (sportliche) Nutzung durch die BerlinerInnen und alle Gäste offen. Buchholz: „Kein Grashalm auf dem Feld wird angetastet!“

Weiterlesen