Autor: db1

SPD Positionspapier: Tierschutz stärken

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Die gesellschaftliche Debatte zum Tierschutz hat sich in den letzten Jahren stark verändert und intensiviert. Es geht nicht nur um Haustiere, sondern auch um die landwirtschaftlichen Nutztiere. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Diskussion aufgegriffen und macht mit ihrem am 16. Juni 2015 beschlossenen Positionspapier Lösungsvorschläge.

Ziel ist es, sich am Wohl der Tiere zu orientieren und gleichzeitig die Wünsche der Verbraucherinnen und Verbraucher aufzugreifen. Sie wollen wissen, wie die Tiere in der Landwirtschaft gehalten werden – das geht nur über klare Kennzeichnungspflichten. Die Verbraucher wollen nicht, dass die Tiere den Haltungssystemen angepasst werden.

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Siemens Demo fuer Erhalt der Arbeitsplaetze 09-06-2015

SPD unterstützt Proteste gegen Stellenabbau bei Siemens

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Vor der Berliner Siemens-Zentrale in der Nonnendammallee haben am 9. Juni 2015 mehr als 1.500 Siemens-Beschäftigte lautstark gegen drohenden Stellenabbau demonstriert. Im Gasturbinenwerk und im Schaltwerk sollen jeweils bis zu 800 Arbeitsplätze in Berlin wegfallen. Neben Vertretern der IG Metall und der Betriebsräte hat auch der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz den Demonstranten in einem Grußwort die Unterstützung der SPD beim Erhalt der Arbeitsplätze zugesichert.

Daniel Buchholz ist seit 2001 direkt gewählter Abgeordneter für die Siemensstadt und kennt die Produktionsanlagen der Siemens AG auch von innen. Hier hat er seine technische Grundausbildung absolviert und im ehemaligen Fernschreiberwerk gearbeitet. Buchholz: „Die Pläne des Siemens-Vorstandes sind ein Schock für die Mitarbeiter und ihre Familien, die Siemensstadt und alle Berliner. Siemens und Berlin gehören zusammen, hier liegt der Ursprung des Unternehmens.

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Café Siemensstadt mit Spritztouren im roten Käfer-Cabrio

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Ein ganz besonderer Nachmittag erwartete die Besucher des „Café Siemensstadt“ am Freitag 22. Mai 2015 von 15 bis 17 Uhr. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hatte alle Besucher nicht nur zu frischem Kaffee, Tee und Kuchen eingeladen. Sie konnten sich auch kostenlos in einem roten Käfer-Cabrio Baujahr 1972 durch den Kiez fahren lassen.

Buchholz hatte die Aktion über die Lokalpresse angekündigt: „Ich lade alle Nachbarn aus der Siemensstadt und Spandau herzlich zu einem besonderen Nachmittag in mein ‚Café Siemensstadt‘ ein. Mein Bürgerbüro verwandelt sich für zwei Stunden in ein richtiges Café, es gibt Kaffee, Tee und frischen Kuchen.

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Fruehjahrsputz Siemensstadt 2015

Kiez-Putz Siemensstadt 2015

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Der Frühjahrsputz in der Siemensstadt hat sich wieder gelohnt! Von alten Flaschen über Computer und Stoßstangen bis zu ganzen Teppichen reichte das Müll-Sortiment. Die BSR hat den ganzen Plunder dann pünktlich weggefahren. Dem Aufruf des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und der Stadtteilkonferenz Siemensstadt waren auch bei der zweiten Aktion am Samstag 25. April 2015 engagierte Bürger gefolgt.

Buchholz: „Die Frühlingssonne bringt es an den Tag: In der Siemensstadt stapeln sich immer wieder Müll und Unrat entlang der ehemaligen S-Bahntrasse. Nach der erfolgreichen Premiere 2014 wollen wir einmal im Jahr unseren Kiez ein bisschen sauberer machen. Gemeinsam mit der Stadtteilkonferenz Siemensstadt rufe ich dazu auf, selbst aktiv zu werden.

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Pfandkörbe fürs Flaschensammeln in Berlin?

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In einem Parlamentsantrag fordert die Piratenfraktion die Installation von sog. Pfandkörben an Abfalleimern in der Stadt. Damit solle das Suchen nach Pfandflaschen in Papierkörben und Abfalleimern ein Ende haben, da diese außerhalb angebracht werden.

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Daniel Buchholz ist der Idee gegenüber sehr aufgeschlossen, will aber erst das Ergebnis eines Pilotversuchs in zwei Berliner Bezirken abwarten. Das hat er auch in seiner Rede vor dem Berliner Abgeordnetenhaus am 11.12.2014 erläutert.

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Spendenaktion für Flüchtlinge von Daniel Buchholz SPD

Gemeinsame Verantwortung für Flüchtlinge

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Über 50 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Sie fliehen vor Not und Verfolgung, auch zu uns. Wegen der Lage in ihren Herkunftsländern werden viele von ihnen nicht in ihre Heimat zurückkehren können. Wir von der SPD bekennen uns zu unserer Verantwortung, Flüchtlingen Schutz zu gewähren, auch wenn der rasante Anstieg der Flüchtlingszahlen für Berlin eine große Herausforderung darstellt.

Dazu gehören weitere Unterkünfte einzurichten, die Versorgung der Flüchtlinge sicherzustellen, Sprachunterricht anzubieten und Kindern eine schulische Bildung zukommen zu lassen. Innerhalb Berlins ist eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen auf die Bezirke erforderlich. Wir werden die  Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen in Berlin bis Ende 2015 erheblich ausbauen müssen. Zahlreiche zusätzliche dauerhafte Gemeinschaftsunterkünfte müssen für Asylsuchende geschaffen werden.

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Haselhorst: Gewobag kauft 600 Wohnungen

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Zum 1. Januar 2015 übernimmt die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag 600 Wohnungen im Spandauer Stadtteil Haselhorst. Die Wohnanlagen hatten zuvor mehrfach den Besitzer gewechselt, viele Mieter waren verunsichert.

Daniel Buchholz, Spandauer SPD-Abgeordneter und Stadtentwicklungsexperte: „Mit dem Kauf der rund 600 Wohnungen erhalten die Mieterinnen und Mieter in Haselhorst endlich einen verlässlichen Eigentümer, der auch langfristig bezahlbare Mieten sichert. Ich bin selbst in Haselhorst aufgewachsen und freue mich sehr für meinen alten Kiez. In den letzten Jahren waren die ursprünglich für Siemens-Mitarbeiter errichteten Wohnanlagen mehrfach weiterverkauft worden und viele Mieter verunsichert.

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Hunde im Tierheim Berlin

Alternativen zu Tierversuchen

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Am 16.10.2014 hat das Berliner Abgeordnetenhaus einstimmig einen Parlamentsantrag der Fraktionen SPD und CDU beschlossen. Unter der Überschrift „Berlin zur Forschungshauptstadt für Alternativmethoden zu Tierversuchen machen“ wird der Senat zur Förderung von Forschungsmethoden aufgefordert, die die Belastungen für die eingesetzten Versuchstiere gegenüber bisherigen Ansätzen deutlich reduzieren, den Einsatz von Versuchstieren reduzieren bzw. ohne Tierversuche auskommen (Ersatz- und Ergänzungsmethoden).

Für die SPD-Fraktion hat ihr Sprecher für Tierschutz Daniel Buchholz den Antrag im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses vorgestellt und begründet. Sie finden hier einen Auszug der Rede (weiter unten auch als Video).

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