Rad- und Wanderweg an der Spree: „Wir haben lange genug gewartet!“

Wenn es nach dem Berliner Senat gegangen wäre, hätte sich Spandau noch lange gedulden müssen. Obwohl die Planung für einen Rad- und Wanderweg an der Spree bereits 1981 angestoßen wurde, steht die Fertigstellung in Spandau und weiteren Berliner Bezirken noch in den Sternen. „Wir haben lange genug gewartet, jetzt sind kurzfristig verbindliche Baupläne vorzulegen. Das Geld dafür steht im Haushalt bereit“, sagt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Mit einem Parlamentsantrag wird der Senat jetzt zu einer schnellen Fertigstellung aufgefordert.

Mit dem von Daniel Buchholz verfassten Antrag setzt das Berliner Abgeordnetenhaus ein klares Zeichen: Der Rad- und Wanderweg an der Spree ist schnellstmöglich fertig zu stellen! Das haben die Abgeordneten aller Fraktionen in der Sitzung am 22. Februar 2018 einstimmig beschlossen. Ein wichtiger Satz wurde dem Antragstext noch hinzugefügt: „Bürgerinitiativen und Anwohnerschaft sind im Vorfeld früh genug zu informieren und in die Planungen einzubeziehen.“

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6 Leitlinien: Damit Spandau mobil bleibt

Berlin und Spandau wachsen. Immer mehr Menschen leben und arbeiten in der Havelstadt, darum nehmen auch die Verkehrsströme stetig zu. Wie kann der Verkehrsinfarkt verhindert werden? Wie bleibt Spandau mobil? Dazu hat die Spandauer SPD am 9.12.17 sechs Mobilitätsleitlinien beschlossen.

Die Verkehrsinfrastruktur und der Öffentliche Personen-Nahverkehr (ÖPNV) in Spandau kommen fast schon an den Rand des Leistbaren. Die Busse am Rathaus Spandau „stapeln sich“, die Hauptverkehrsstraßen sind morgens und abends „dicht“. Kein Wunder: Der Anstieg der Bevölkerung in Spandau und den umliegenden Städten und Gemeinden Brandenburgs erhöhen den Druck auf die Verkehrssysteme. Darum müssen jetzt die Weichen für die Zukunft gestellt werden – im wahrsten Sinne des Wortes!

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ABGESAGT: Krimi-Autor Horst Bosetzky (-ky)

+++ Leider krankheitsbedingt abgesagt  +++

Der berühmte Krimi- und Berlin-Autor Horst Bosetzky kommt nach Spandau! Viele Jahre war er nur unter dem Pseudonym –ky bekannt. Als junger Mann absolvierte er eine Lehre bei Siemens gleich um die Ecke vom Bürgerbüro in der Siemensstadt. Daniel Buchholz hat ihn darum zu einer exklusiven Buchlesung mit anschließendem Gespräch eingeladen am Freitag 23. Februar 2018 ab 16.00 Uhr in die Nonnendammallee 80. Der Eintritt ist frei.

Daniel Buchholz: „Willkommen zu Buchlesung und Gespräch mit dem berühmten Krimi- und Berlin-Autor Horst Bosetzky! Viele Jahre war er nur unter dem Pseudonym –ky bekannt. Mehrere Kriminalromane von ihm wurden verfilmt, aber auch so manche Familiensaga und seine Bücher mit Berlin-Bezug sind legendär.

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Zukunft der Berliner S-Bahn sichern

In Berlin steht erneut eine wichtige Entscheidung über die Zukunft der Berliner S-Bahn an. Für den Betrieb auf den Nord-Süd- und West-Ost-Linien sind entsprechende Ausschreibungen und Vorbereitungen zu treffen. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat auf ihrer Klausurtagung im Januar 2018 zur S-Bahn einstimmig eine Resolution beschlossen. Der AK Verkehr der SPD-Fraktion, dessen Vorsitzender Daniel Buchholz ist, hat den Beschluss mit vorbereitet. Sie finden hier den vollständigen Text.

Die SPD-Fraktion favorisiert weiterhin einen S-Bahn-Betrieb aus einer Hand in den drei Berliner Teilnetzen Ring-Südost, Stadtbahn und Nord-Süd-S-Bahn. Eine weitere Zersplitterung der S-Bahn lehnen wir ab. Eine Aufteilung des S-Bahnverkehrs in unterschiedliche private Fahrzeugdienstleister und -betreiber ist keine Option.

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Wie bleibt Berlin mobil? Diskussion am 13.2.2018

Was genau steht im neuen Berliner Mobilitätsgesetz, das einen klaren Vorrang für das Radfahren sowie Busse und Bahnen enthält? Darüber informieren und diskutieren im Bürgerbüro in der Siemensstadt die beiden Verkehrsexperten Frank Masurat vom ADFC Berlin und der SPD-Abgeordnete Tino Schopf. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mit zu diskutieren am Dienstag 13. Februar 2018 ab 18.30 Uhr.

Daniel Buchholz: „Wir müssen die Mobilität in Berlin neu gestalten, damit wir angesichts der wachsenden Stadt nicht im Verkehrschaos versinken. Seit rund einem Jahr wird mit Verbänden, ExpertInnen, den Bezirken und allen Verkehrs-Interessierten intensiv diskutiert, wie das erste deutsche Mobilitätsgesetz formuliert werden soll.

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Weniger Spielhallen und weniger Spiel-Automaten

Berlin ist mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands weiter auf dem richtigen Weg, das Gesetz wirkt. Zum fünften Mal in Folge ist die Zahl der Spielhallen im Jahr 2017 zurückgegangen auf 476. Vor Inkrafttreten des Gesetzes war diese Zahl noch explosionsartig angestiegen, allein 2010 um ein Drittel.

Das Berliner Spielhallengesetz hat den vormals verheerenden Trend umgekehrt. Die Zahl der Spielhallen ist seit 2012 ständig rückläufig, ebenso die Zahl der Spiel-Automaten („Geld-Gewinnspielgeräte“). Berlin hat durch die Initiative der SPD-Fraktion das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Gesetz maßgeblich voran gebracht.

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Einweihungsfeier im neuen Bürgerbüro

Das Bürgerbüro von Daniel Buchholz ist umgezogen in die Nonnendammallee 80 in der Siemensstadt, direkt am U-Bahnhof Rohrdamm. Trotz einiger Restarbeiten wurde das neue Büro bereits im Dezember 2017 eröffnet. Am Dienstag 19.12.2017 fand die große Einweihungsfeier mit über 60 Gästen von nah und fern statt. Buchholz spendierte u.a. Kuchen und Weihnachtsgebäck für alle.

Kurz vor Weihnachten hatte der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz im Rahmen seiner Stadtteiltage zur großen Eröffnung eingeladen. Nach einem anstrengenden Umzug konnte er mehr als 60 Gäste in seinem neuen Bürgerbüro Nonnendammallee 80 begrüßen. Bei diesem ‚Tag der offenen Tür‘ wurde am Dienstag 19.12.17 ab 15.30 Uhr bis in den Abend bei Kuchen und Weihnachtsgebäck die Einweihung gefeiert.

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Neues Tourismuskonzept Berlin: stadtverträglich und nachhaltig

Berlin boomt, jedes Jahr steigt die Zahl der Touristinnen und Touristen. Das zeigt, wie attraktiv die Hauptstadt ist. Es entstehen neue Arbeitsplätze, die Steuereinnahmen sprudeln. Aber es gibt auch einige neue Herausforderungen und Probleme durch den Tourismusboom. Darum haben die Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Grüne einen umfangreichen Antrag für ein neues Tourismuskonzept Berlin in das Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht.

Die Entwicklung der letzten Jahre im Bereich Tourismus stellen die Stadt und insbesondere beliebte innerstädtische Kieze vor neue Herausforderungen. Seit geraumer Zeit verändert sich der Städtetourismus und wandeln sich die Erwartungen der Besucher/-innen. Städtische Räume und Ressourcen werden von Touristen und Touristinnen und Stadtbewohnern und Stadtbewohnerinnen zunehmend ähnlich genutzt. Kombiniert mit einer veränderten innerstädtischen Nachfrage stellt das die Stadt vor neue Herausforderungen.

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