Pfandkörbe fürs Flaschensammeln in Berlin?

In einem Parlamentsantrag fordert die Piratenfraktion die Installation von sog. Pfandkörben an Abfalleimern in der Stadt. Damit solle das Suchen nach Pfandflaschen in Papierkörben und Abfalleimern ein Ende haben, da diese außerhalb angebracht werden.

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Daniel Buchholz ist der Idee gegenüber sehr aufgeschlossen, will aber erst das Ergebnis eines Pilotversuchs in zwei Berliner Bezirken abwarten. Das hat er auch in seiner Rede vor dem Berliner Abgeordnetenhaus am 11.12.2014 erläutert.

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Spendenaktion für Flüchtlinge von Daniel Buchholz SPD

Gemeinsame Verantwortung für Flüchtlinge

Über 50 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Sie fliehen vor Not und Verfolgung, auch zu uns. Wegen der Lage in ihren Herkunftsländern werden viele von ihnen nicht in ihre Heimat zurückkehren können. Wir von der SPD bekennen uns zu unserer Verantwortung, Flüchtlingen Schutz zu gewähren, auch wenn der rasante Anstieg der Flüchtlingszahlen für Berlin eine große Herausforderung darstellt.

Dazu gehören weitere Unterkünfte einzurichten, die Versorgung der Flüchtlinge sicherzustellen, Sprachunterricht anzubieten und Kindern eine schulische Bildung zukommen zu lassen. Innerhalb Berlins ist eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen auf die Bezirke erforderlich. Wir werden die  Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen in Berlin bis Ende 2015 erheblich ausbauen müssen. Zahlreiche zusätzliche dauerhafte Gemeinschaftsunterkünfte müssen für Asylsuchende geschaffen werden.

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Haselhorst: Gewobag kauft 600 Wohnungen

Zum 1. Januar 2015 übernimmt die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag 600 Wohnungen im Spandauer Stadtteil Haselhorst. Die Wohnanlagen hatten zuvor mehrfach den Besitzer gewechselt, viele Mieter waren verunsichert.

Daniel Buchholz, Spandauer SPD-Abgeordneter und Stadtentwicklungsexperte: „Mit dem Kauf der rund 600 Wohnungen erhalten die Mieterinnen und Mieter in Haselhorst endlich einen verlässlichen Eigentümer, der auch langfristig bezahlbare Mieten sichert. Ich bin selbst in Haselhorst aufgewachsen und freue mich sehr für meinen alten Kiez. In den letzten Jahren waren die ursprünglich für Siemens-Mitarbeiter errichteten Wohnanlagen mehrfach weiterverkauft worden und viele Mieter verunsichert.

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Hunde im Tierheim Berlin

Alternativen zu Tierversuchen

Am 16.10.2014 hat das Berliner Abgeordnetenhaus einstimmig einen Parlamentsantrag der Fraktionen SPD und CDU beschlossen. Unter der Überschrift „Berlin zur Forschungshauptstadt für Alternativmethoden zu Tierversuchen machen“ wird der Senat zur Förderung von Forschungsmethoden aufgefordert, die die Belastungen für die eingesetzten Versuchstiere gegenüber bisherigen Ansätzen deutlich reduzieren, den Einsatz von Versuchstieren reduzieren bzw. ohne Tierversuche auskommen (Ersatz- und Ergänzungsmethoden).

Für die SPD-Fraktion hat ihr Sprecher für Tierschutz Daniel Buchholz den Antrag im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses vorgestellt und begründet. Sie finden hier einen Auszug der Rede (weiter unten auch als Video).

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Wohnen in Spandau

logo_SPDIm Herbst 2014 hat die Spandauer SPD auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung ein umfassendes Papier mit dem Titel „Wachsende Stadt Berlin: Leitbild für bezahlbare Mieten in Spandau“ beschlossen. Das Leitbild ist vom SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz erarbeitet worden, der auch stellvertretender Vorsitzender der Spandauer SPD ist. Sie finden den Beschluss hier im Wortlaut:

Berlin ist attraktiv und wächst, bis zu 40.000 Menschen ziehen jedes Jahr in unsere Stadt. Neben dem Zuzug steigt auch die Lebenserwartung der Berlinerinnen und Berliner, die Zahl der Kinder nimmt zu und der Trend zu Singlehaushalten hält an. Der Wohnungsleerstand von über 100.000 Wohnungen hat sich im letzten Jahrzehnt vollständig abgebaut.

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Freiheit für Edward Snowden: Welt-Café und Lesung

Edward Snowden ist noch immer auf der Flucht. Seine Enthüllungen haben viele Menschen wachgerüttelt und sorgen für Diskussionen. Weltweit finden am 8. September 2014 Lesungen und Aktionen für Snowden statt. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt an diesem Tag zu Welt-Café und Lesung mit bekannten Schauspielern in sein Bürgerbüro ein.

Daniel Buchholz: „Die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden haben viele Menschen wachgerüttelt. Daten aus unseren Telefongesprächen, eMails, Websuchen, SMS, sozialen Medien werden gespeichert und analysiert. Snowden löste eine globale Diskussion über Demokratie und Menschenrechte im digitalen Zeitalter aus. Seit den Veröffentlichungen ist er auf der Flucht und hat lediglich eine befristete Aufenthaltserlaubnis für Russland.

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U-Bahn BVG Video u Aufzug

Fahrgäste stinksauer: U-Bahn-Aufzüge kommen Jahre später

Erneut verschiebt die BVG den zugesagten Einbau von Aufzügen in den Spandauer U-Bahnhöfen, einige gleich um mehrere Jahre. Mit Demonstrationen hatten Fahrgäste wiederholt für die dringend benötigten Aufzüge gekämpft. Dann gab es die Aufnahme in die offizielle Bau-Prioritätenliste.

Viele Fahrgäste sind sehr verärgert über die erneuten Verschiebungen, berichtet Daniel Buchholz, Spandauer SPD-Abgeordneter und Mitglied des Verkehrsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses.

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S-Bahn von Spandau nach Falkensee verlängern

Der Berliner Senat will trotz der Absage der Brandenburger Landesregierung die S-Bahn vom Bahnhof Spandau in Richtung Falkensee verlängern. Das hat Berlins Verkehrssenator Michael Müller dem Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz auf Nachfrage zugesichert.

Die Nachricht aus Brandenburg hatte zunächst für lange Gesichter in Berlin gesorgt. Mit dem Entwurf für einen neuen Nahverkehrsplan Brandenburg 2013-2017 erteilt die Brandenburger Landesregierung einer Verlängerung der S-Bahn eine klare Absage: „Netzerweiterungen sind unter gegebenen Finanzperspektiven nicht möglich, aber auch nicht zwingend erforderlich“, hießt es im Papier von Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD).

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