Autor: db1

Corona-Virus gemeinsam stoppen

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Das Corona-Virus macht auch vor der Berliner Siemensstadt nicht halt. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, bleibt das Bürgerbüro von Daniel Buchholz in der Nonnendammallee 80 bis auf weiteres geschlossen.  Sobald sich abzeichnet, dass eine Öffnung wieder möglich wird, werden wir Sie auf dieser Internetseite umgehend informieren.

Bis dahin ist das Büro-Team für alle Fragen, Probleme und Hinweise vorzugsweise per E-Mail erreichbar. Bitte senden Sie Ihre E-Mail an info@daniel-buchholz.de. Da weiterhin ein großer Informationsbedarf in der Bevölkerung besteht und sich die Lage ständig ändert, haben wir die wichtigsten Links und Informationen für Spandau und Berlin hier für Sie zusammengefasst.

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Flughafen Tegel sofort schließen!

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In den Zeiten der Corona-Krise gibt es internationnal einen drastischen Rückgang des Flugverkehrs. Auch die beiden Berliner Flughäfen Tegel (TXL) und Schönefeld (SXF) wickeln nur noch ein Zehntel des normalen Verkehrs ab. Der Berliner SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz fordert daher, den Flughafen Tegel umgehend zu schließen und den verbleibenden Flugverkehr über Schönefeld abzuwickeln.

Daniel Buchholz ist Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses. Er erklärt wörtlich: „Der Flughafen Tegel sollte umgehend geschlossen werden! In den Zeiten der Corona-Pandemie ist der Flugverkehr drastisch zurückgegangen. Nur noch ein Zehntel des normalen Flugverkehrs findet momentan statt, zumeist für Frachttransporte. Die Offenhaltung eines ganzen Flughafens mit allen Teilbereichen und den hohen Sicherheitserfordernissen ist angesichts dieser extrem geringen Auslastung nicht mehr sinnvoll.

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30.000 Altglas-Tonnen sollen verschwinden: Unsinn jetzt stoppen!

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Seit August 2019 wurden in neun Berliner Bezirken mehr als 25.000 Altglas-Hoftonnen abgezogen. Die privatwirtschaftlich organisierten Dualen Systeme handeln damit gegen glasklare Beschlüsse des Berliner Parlaments. Für den Umweltexperten und SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz ein riesiger Fehler! Er setzt sich für den Erhalt der bewährten Haus- und Hoftonnen ein. Die Sammlung von Verpackungsabfällen soll endlich wieder durch kommunale Entsorger erfolgen.

Buchholz: „Trotz gegenteiliger Beschlüsse des Berliner Abgeordnetenhauses sind schon mehr als 25.000 Altglas-Tonnen aus den Höfen und vor den Häusern der Berliner*innen verschwunden. Eine echte Zumutung und klimapolitisch das völlig falsche Signal! In Zeiten einer erklärten Klimanotlage ist das inakzeptabel. Im Gegenteil sind alle Maßnahmen für eine erweiterte Altglas-Sammlung zu ergreifen. Durch lange Wege zu den Altglas-Iglus werden nicht nur ältere Menschen vom Altglasrecycling ausgeschlossen und die Zahl der Fehlwürfe steigt. Die Umstellung von Hoftonnen auf Iglu-Sammlung ist daher sofort zu stoppen.

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Gesetz wirkt: Zahl der Spielhallen halbiert!

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Berlin ist erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Genau 80 Spielhallen mussten allein im Jahr 2019 in Berlin schließen. Ihre Zahl hat sich seit dem Höchststand 2011 halbiert.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 2011 hat sich die Zahl der Spielhallen halbiert, berlinweit von 584 auf 305 Ende 2019. Allein im Bezirk Spandau verringerte sich die Zahl der Spielhallen vom Höchstwert 55 auf nur noch 28.“

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Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!

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Klimaschutz ist eine Menschheitsaufgabe – nicht nur der Zukunft, sondern bereits Hier und Heute. Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat im Januar 2020 auf ihrer Klausurtagung in Nürnberg eine umfassende Resolution zum Klimaschutz beschlossen. Titel: „Nicht reden, sondern handeln: Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!“

Darin werden weitreichende Maßnahmen für eine soziale Klimapolitik festgelegt. Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz der SPD-Fraktion, hat die Resolution intensiv mit vorbereitet. Auf der Landesebene will die SPD-Fraktion nicht nur die Energieversorgung nachhaltig umbauen, sondern Berlin auch schneller klimaneutral machen.

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Girls’Day 2020: Mädchen, erobert die Politik!

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Am 26. März 2020 ist wieder Girls’Day! Der Zukunftstag für Mädchen bietet Einblicke in Berufe aus Technik, IT, Handwerk, Naturwissenschaften oder Politik. Fast 7.000 Schülerinnen haben 2019 in Berlin bei über 600 Veranstaltungen Labore, Büros, Hörsäle und Werkstätten gestürmt. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz bietet auch in diesem Jahr Plätze für Mädchen aus dem Bezirk, die die politische Arbeit vor und hinter den Kulissen kennen lernen wollen.

Buchholz: „Der Girls’Day ist als Zukunftstag für Mädchen ein Erfolgsmodell. Seit dem Start der Aktion 2001 haben deutschlandweit rund 1,9 Millionen Mädchen teilgenommen. Allein in Berlin waren es im vergangenen Jahr fast 7.000. Auch diesmal locken Zukunftsberufe in Technik, Naturwissenschaften und der Politik.

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Michael Müller in Spandau

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Einen ganz besonderen Besucher erwartet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz am 20. Januar 2020 in seinem Bürgerbüro: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat sich für einen lockeres Abendgespräch angekündigt. Dazu sind alle interessierten Bürger*innen herzlich eingeladen. Sie können Ihre Fragen direkt an den Regierenden stellen und mit ihm ins Gespräch kommen.

Daniel Buchholz: „Was wird das Jahr 2020 für Berlin bringen? Wie hilft der Mietendeckel konkret? Welche Pläne gibt es für die Siemensstadt und Spandau im Roten Rathaus? All diese Fragen und viele mehr können Sie am 20. Januar 2020 persönlich dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller stellen. Ab 18.00 Uhr wird der ‚Regierende‘ für ein lockeres Abendgespräch mit Diskussion in meinem Siemensstädter Bürgerbüro zu Gast sein.

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Berlin hat viel zu wenig Nofallbrunnen und Trinkwasserpumpen

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Stromausfall, Naturkatastrophe oder sogar Terroranschlag: Sollte in Berlin die Trinkwasserversorgung über das normale Leitungsnetz zusammenbrechen, sind alle Berliner*innen auf die öffentlichen Trinkwasserpumpen und Notfallbrunnen angewiesen. Auf eine erneute Parlamentarische Anfrage des Spandauer SPP-Abgeordneten Daniel Buchholz stellt sich heraus, dass die Bezirke und das Land noch immer sehr unzureichend auf den Ernstfall vorbereitet sind.

In Berlin gibt es 2019 insgesamt 2.070 Notbrunnen, die unterschiedlichen Verantwortungen unterliegen. 901 Brunnen sind sogenannte „Bundesbrunnen“, die zur Versorgung im Verteidigungsfall dienen und vom Bund finanziert werden. Außerdem gibt es 1.169 Landesbrunnen, die vom Land Berlin und den Bezirken betrieben werden und die Bevölkerung im Katastrophenfall mit Trinkwasser versorgen sollen.  Im Bezirk Spandau sind davon je 53 Bundes- und 75 Landesbrunnen verteilt.

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