Autor: db1

Flughafen Tegel schließen – Zukunft öffnen!

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Es wird mal wieder heiß diskutiert in Berlin: Soll der innerstädtische Flughafen Tegel nach Inbetriebnahme des neuen Großflughafens in Schönefeld einfach weiter in Betrieb bleiben? Die FDP hat dazu einen (bewusst unverbindlichen!) Volksentscheid Tegel gestartet. Aber eine Offenhaltung  wäre nicht nur eine Zumutung für die 300.000 Lärm-Betroffenen in Berlin (insbesondere in Spandau, Reinickendorf, Pankow), sondern würde auch dem Planfeststellungsbeschluß für den BER widersprechen, sagt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Im Planfeststellungsbeschluß ist eindeutig festgelegt (und von höchsten deutschen Gerichten bestätigt), dass Tegel spätestens ein halbes Jahr nach Inbetriebnahme des neuen Flughafens in Schönefeld geschlossen werden muss. Das hat der Spandauer SPD-Abgeordnete und umweltpolitische Sprecher Daniel Buchholz bereits im März 2013 in einem Live-Interview des rbb klar gemacht. Auch wenn er seine Haare heute deutlich kürzer trägt: Seine Aussagen sind weiterhin vollauf gültig:

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Stadtteiltag „100% Spandau“ am 17. Juli 2017

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Zu einem weiteren spannenden Stadtteiltag lädt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz ein. Unter dem Motto „100% Spandau“ gibt es den ganzen Tag über interessante Programmpunkte. Alle BürgerInnen sind herzlich eingeladen, dabei zu sein!

Daniel Buchholz in seiner Einladung zum Stadtteiltag:

„Liebe Spandauerinnen, liebe Spandauer,

zu einem sommerlichen Stadtteiltag lade ich Sie herzlich ein am Montag 17. Juli 2017. Er startet mit einem Rundgang in der Wilhelmstadt und dem Besuch des Spandauer Fairkaufhauses. Nachmittags können Sie mit mir in die Tiefe gehen: Bei der exklusiven Besichtigung von Berlins größter Fernwärme-Pumpstation. Mit einem lockeren „Abend der offenen Tür“ im Bürgerbüro wird der Tag ausklingen.

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Gesetz verschärft: Jetzt müssen die meisten Spielhallen schließen

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In der Hauptstadt müssen jetzt die meisten Spielhallen schließen. Mitte 2016 sind die letzten Übergangsfristen des strengen Berliner Spielhallengesetzes ausgelaufen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat das Berliner Abgeordnetenhaus außerdem eine weitere Verschärfung des Spielhallenrechts und harte Abstandsregeln auch für Wettbüros beschlossen.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat die Änderungen maßgeblich erarbeitet. Buchholz: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 2011 ist die Zahl der Spielhallen jedes Jahr gesunken, berlinweit von 584 auf 497 Ende 2016. Allein im Bezirk Spandau ist die Zahl der Spielhallen vom Höchstwert 55 auf nur noch 39 gesunken.

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20x kostenloses Kletter-Abenteuer am 27. Juli 2017

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Einen ganz besonderen Start in die Ferien ermöglicht Daniel Buchholz 20 Abenteuer-Interessierten. Am Donnerstag 27. Juli 2017 geht es im Waldhochseilgarten Jungfernheide hoch in die Bäume zum Kletter-Abenteuer mit dem Spandauer SPD-Abgeordneten.

Buchholz: „Auf die Berliner Sommerferien müssen wir noch etwas warten. Aber dann heißt es „Abhängen mit Buchholz“: Zum Ferienstart lade ich 20 Abenteuer-Interessierte kostenlos zu einem ganz besonderen Event ein.

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Exklusive Tour durch den Berliner Zoo

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Vom Zoodirektor Dr. Knieriem persönlich begrüßt werden und dann bei einer spannenden Führung den Zoo entdecken: Das muss kein Kindheitstraum bleiben! Der SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz hat diese exklusive Zoo-Tour für Montag 19. Juni 2017 um 15 Uhr organisiert und lädt alle BerlinerInnen dazu ein.

Buchholz: „Seit 1844 lädt der Zoologische Garten Berlin ein, exotische und vom Aussterben bedrohte Tierarten aus nächster Nähe zu erleben. Zu den 1.400 Arten gesellen sich in Kürze zwei Panda-Bären, die als besonders seltene Art auch politisch von allerhöchster Bedeutung sind.

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Klimaschutz? Auch ohne Donald Trump!

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Das internationale Klimabkommen von Paris will US-Präsident Donald Trump verlassen. Dafür gibt es international viel Kritik von Regierungschefs bis zu den Umweltorganisationen. Auch aus Berlin kommt die Mahnung, internationale Verträge zum Klimaschutz nicht leichtfertig aufzukündigen.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller findet deutliche Worte zum Verhalten von Donald Trump: „Mit dem Meerwasserspiegel und Naturkatastrophen lassen sich keine Deals abschließen. Sie halten sich weder an Abkommen, noch lassen sie sich von nationalen Grenzen beeindrucken. Mit dieser Einsicht haben die USA und 196 weitere Staaten in Paris einen Vertrag zum Klimaschutz beschlossen. Ein Vertrag für die kommenden Generationen, verbunden mit dem Versprechen, alles zu unternehmen, damit auch zukünftig alle Menschen in unseren Städten frei leben und atmen können.

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Neuer X36 und mehr Fahrten: Spandauer Busverkehr wird verbessert

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Die neue Buslinie X36, deutlich mehr Fahrzeuge und neue Strecken: Der Busverkehr im Berliner Bezirk Spandau wird deutlich ausgebaut. Über die für den kommenden Fahrplanwechsel vorgesehenen Verbesserungen informiert der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Daniel Buchholz: „Endlich wird es deutliche Verbesserungen im Spandauer Busverkehr geben! Regelmäßig erreichen mich aus verschiedenen Spandauer Stadtteilen Hinweise auf überfüllte BVG-Busse. Gedränge im Bus, stehen gelassene Fahrgäste oder eingeklemmte Kinderwagen zerren an den Nerven von Fahrgästen und BVG-Mitarbeitern. Darum setze ich mich als direkt gewählter Spandauer Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des Verkehrs­aus­schusses im Berliner Abgeordnetenhaus seit langem für Erweiterungen ein.

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Innensenator Andreas Geisel zum Bürger-Dialog in Spandau

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Mehr Polizisten, neue Sicherheitsausrüstungen, verstärkte Prävention, neue Videokameras: Alles sicher in Berlin?! Darüber konnten interessierte Bürger persönlich mit Berlins Innensenator Andreas Geisel diskutieren. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hatte ihn am 23. Mai 2017 zu einem exklusiven Abendgespräch in sein Bürgerbüro in der Siemensstadt eingeladen. Neben dem „Tagesspiegel“ und dem „Spandauer Volksblatt“ hat auch die „Berliner Stimme“ über den Abend berichtet. Sie finden hier den Artikel von David Hiller:

Bahnhof Neukölln: Taschendiebstähle, Drogenkriminalität und an den Hauseingängen sitzen Drogensüchtige. Hinzu kommen viele Ecken, die schlecht einsehbar sind. Der Bahnhof gilt als „kriminalitätsbelastet“. Ist das normal in Berlin oder ein Einzelfall? Zu diesen und weiteren Themen der inneren Sicherheit lud der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz am 23. Mai in sein Bürgerbüro, um mit Innensenator Andreas Geisel zu sprechen.

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