Saubere Sache: BSR reinigt bald doppelt so viele Berliner Parks und Grünflächen

Was 2016 als kleines Pilotprojekt begann, wird 2021 massiv ausgeweitet: Die Reinigung von Berliner Grün- und Erholungsflächen durch die BSR. Das auf Initiative der SPD-Fraktion 2016 gestartete Programm hat die Sauberkeit der Berliner Grünflächen entscheidend verbessert. Ab Mai 2021 wird die Reinigung nochmal deutlich ausgeweitet um 33 Grünflächen und 15 Flächen in Forstrevieren. Der SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz hat das Programm von Beginn an mit voran gebracht und informiert über die Fortschritte.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Die Sauberkeit der Parks und Erholungsflächen ist immer wieder ein wichtiges Thema für Berlin. Attraktive Grünflächen bieten Erholung mitten in der Stadt und sind nicht nur in Pandemie-Zeiten besonders wichtig. Saubere Parks, Badewiesen und Waldwege laden zur Benutzung ein und machen eine Großstadt wie Berlin erst lebenswert. Darum mache ich mich schon seit vielen Jahren für die Stadtsauberkeit stark und bin auch vor Ort aktiv. Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Projekt der Grünflächenreinigung durch die BSR in diesem Jahr erneut massiv ausgeweitet wird.

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Haupt-Verkehrsachse Siemens-Campus: Wird die neue Erschließungsstraße zur Sackgasse?

Die Planungen für das neue Stadtquartier Siemensstadt 2.0 gehen voran. Doch die große West-Ost-Erschließung als Haupt-Verkehrsachse ist gefährdet: Die Trennung von Siemens und Siemens Energy bringe unüberwindbare Probleme und gefährde Arbeitsplätze, berichten u.a. Gewerkschaftskreise. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat dazu den Berliner Senat befragt und sieht gute Chancen für innovative Verkehrslösungen, die die Straße und die Arbeitsplätze sichern.

Buchholz: „Die Planungen für die neue Siemensstadt 2.0 laufen auf Hochtouren. Neben der Gestaltung erster Gebäude, der Verteilung verschiedener Nutzungen und der Verkehrserschließung wird an den neuen Verbindungen auf dem Gelände gearbeitet. Besonders wichtig ist dabei die große Haupt-Verkehrsachse in West-Ost-Richtung als Erschließungsstraße für den zukünftigen Siemens-Campus.

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Glienicker See muss gerettet werden

Im Sommer herrscht hier Trubel: Der Groß Glienicker See in Spandau ist beliebt bei Badegästen und Besucher*innen. Die Wasserqualität ist ausgezeichnet, der ökologische Zustand gut. Aber was wird aus dem See, dessen Wasserstand dramatisch sinkt? Senat und Bezirk machen es sich bisher zu einfach, wie eine Parlamentarische Anfrage des Spandauer Abgeordneten und Umweltexperten Daniel Buchholz offenlegt. Er fordert, den See zu retten.

Buchholz: „Nach vielen trockenen Sommern merken wir auch bei uns die Auswirkungen des Klimawandels: Niederschläge bleiben aus, die Temperaturen steigen, Extremwetter nehmen zu. In vielen Brandenburger und Berliner Seen sind die Wasserstände in den letzten Jahren gesunken, nicht zuletzt durch zunehmende Verdunstung und weniger Grundwasserneubildung.

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Flughafen Tegel TXL darf nicht auf dem Müll landen

Seit dem 4.11.2020 läuft der offizielle und letzte Countdown für den Flughafen Tegel mit der Inbetriebnahme der südlichen Landebahn des BER. In einem halben Jahr wird TXL endgültig geräumt und für neue Nutzungen hergerichtet. Doch was passiert mit den gebrauchten Möbeln, der Innenausstattung und den vielen ikonischen Schildern und Wegweisern?

Der Flughafen Tegel TXL darf nicht auf dem Müll landen, fordert der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz. Dafür ist das meiste viel zu schade – und „Zero Waste“ kann hier exemplarisch umgesetzt werden. Was nicht weiter benötigt wird, soll in einer Publikums-Auktion versteigert werden. Dann können alle interessierten Berliner*innen, Flughafen-Fans und Tegel-Liebhaber*innen auch für einzelne Gegenstände mitbieten.

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Gastronomie am Metzer Platz in Gefahr

Im Kiez rund um die Pichelsdorfer Straße in der Wilhelmstadt ist es längst kein Geheimnis mehr: nach einem tragischen Todesfall steht die Zukunft des beliebten Restaurants und Lokals „Kö Reloaded“ am Metzer Platz auf der Kippe. Der Wahlkreisabgeordnete Daniel Buchholz (SPD) setzt sich aktiv dafür ein, dass die Gastronomie an diesem zentralen Platz erhalten bleibt und hat bereits Gespräche mit der Verwaltung des Hauses und möglichen künftigen Betreibern geführt.

Daniel Buchholz: „Es ist keine leichte Zeit für die Gastronomie in Deutschland! Durch den Teil-Lockdown im November ist sie besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen. Umfangreiche Hilfsprogramme des Bundes und des Berliner Senats mildern zwar die schlimmsten Verluste. Neben den wirtschaftlichen Schäden droht jedoch ein Verlust der lebendigen Kiezkultur, für die tausende Restaurants, Kneipen, Bars, Cafés genauso wie Clubs oder Kultureinrichtungen stehen.

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Stromnetz Berlin kann rekommunalisiert werden: Erfolg für Berlin und mehr Klimaschutz

Am 23. Oktober 2020 hat die Firma Vattenfall mitgeteilt, dass sie dem Land Berlin alle Anteile an der Stromnetz Berlin GmbH zum Kauf angeboten hat. Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klimaschutz der SPD-Fraktion, ist begeistert über die damit mögliche Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes.

Buchholz: „Das ist ein sensationeller Erfolg für Berlin, aber auch für mehr Klimaschutz! Die nachhaltige Rekommunalisierung von wichtigen Unternehmen der Daseinsvorsorge bringt die Berliner SPD seit mehr als 10 Jahren voran. Nach dem Rückkauf der Wasserbetriebe und von Wohnungsbeständen wird diese Strategie jetzt im wichtigen Bereich der Energie-Infrastruktur fortgesetzt. Glückwunsch an den Regierenden Bürgermeister und den Finanzsenator für diesen Verhandlungserfolg!

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Tierheim Berlin: Exklusive Führung am 30. Oktober 2020

Über 1.300 tierische Schützlinge leben im Tierheim Berlin, dem größten und modernsten seiner Art in ganz Europa. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt Interessierte aus ganz Berlin herzlich ein, bei einer exklusiven Führung die Anlage zu erkunden und die wichtige Tierschutzarbeit der engagierten Mitarbeiter*innen und Ehrenamtlichen zu entdecken.

Daniel Buchholz: „Zu sehen gibt es viel im Tierheim Berlin. Ob allseits beliebte und bekannte Haustiere wie Katzen, Hunde oder Hamster, exotische Reptilien und Schlangen oder in Not geratene Nutztiere: Die 180 festangestellten Mitarbeiter*innen und über 800 Ehrenamtliche kümmern sich aufopferungsvoll um hilfsbedürftige Tiere. Ein wichtiger Bestandteil der Arbeit ist neben der Pflege auch die Vermittlung von Tieren an geeignete Halter*innen.

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Gesetz wirkt: 80% der Spielhallen müssen schließen!

Berlin ist sehr erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Von den ursprünglich fast 600 Spielhallen werden in Kürze nur rund 120 übrig bleiben.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Die Zahl der Spielhallen in Berlin geht stärker zurück als jemals erwartet.

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