Autor: db1

Weihnachts-Café am 20.12.19 um 15 Uhr im Bürgerbüro

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Am Freitag 20. Dezember 2019 wird es weihnachtlich im Bürgerbüro in der Siemensstadt! Ab 15 Uhr lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz alle Bürger*innen herzlich zu seinem jährlichen Weihnachts-Café ein. In lockerer Runde kann geplaudert werden, beim Glücksrad und Kicker gibt’s vorweihnachtlich etwas zu gewinnen.

Buchholz: „Es ist bereits zu einer kleinen Tradition geworden: kurz vor Weihnachten lade ich alle interessierten Bürger*innen aus Berlin, Spandau und der Nachbarschaft zu einem gemütlichen Café-Nachmittag bei Kerzenlicht ein. Am Freitag 20. Dezember 2019 wird es dazu ab 15.00 Uhr im Bürgerbüro in der Nonnendammallee 80 (Siemensstadt) weihnachtlich und gemütlich.

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Verkehrs-Chaos in Spandau? Abendgespräch am 18.12.19 mit Jens-Holger Kirchner

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Mehr als 10.000 neue Wohnungen entstehen im Spandauer Norden. Wie kann ein Verkehrs-Chaos in Spandau verhindert werden? Lösen modernste Busse, Straßenbahnen oder die Siemens-Bahn alle Probleme? Darüber informieren und diskutieren der Verkehrs- und Planungs­experte Jens-Holger Kirchner und die Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und Bettina Domer am 18. Dezember 2019 um 19.00 Uhr.

Bettina Domer und Daniel Buchholz sind beide Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses: „Spandau wächst rasant! Momentan sind im Spandauer Norden mehr als 1.200 Wohnungen im Bau. In der Wasserstadt, Hakenfelde, Haselhorst und Siemensstadt werden bereits in den nächsten Jahren mehr als 10.000 Wohnungen neu entstehen. Das bringt gewaltige Herausforderungen für eine gute Verkehrserschließung mit sich.

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Berlin hat viel zu wenig Nofallbrunnen und Trinkwasserpumpen

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Stromausfall, Naturkatastrophe oder sogar Terroranschlag: Sollte in Berlin die Trinkwasserversorgung über das normale Leitungsnetz zusammenbrechen, sind alle Berliner*innen auf die öffentlichen Trinkwasserpumpen und Notfallbrunnen angewiesen. Auf eine erneute Parlamentarische Anfrage des Spandauer SPP-Abgeordneten Daniel Buchholz stellt sich heraus, dass die Bezirke und das Land noch immer sehr unzureichend auf den Ernstfall vorbereitet sind.

In Berlin gibt es 2019 insgesamt 2.070 Notbrunnen, die unterschiedlichen Verantwortungen unterliegen. 901 Brunnen sind sogenannte „Bundesbrunnen“, die zur Versorgung im Verteidigungsfall dienen und vom Bund finanziert werden. Außerdem gibt es 1.169 Landesbrunnen, die vom Land Berlin und den Bezirken betrieben werden und die Bevölkerung im Katastrophenfall mit Trinkwasser versorgen sollen.  Im Bezirk Spandau sind davon je 53 Bundes- und 75 Landesbrunnen verteilt.

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U-Bahn in Berlin ausbauen

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Berlin wächst rasant, das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel muss daher in allen Bereichen mit wachsen. Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fordert schnelle Entscheidungen und will drei Linien der U-Bahn ausbauen.

Dabei geht es nicht um eine Konkurrenz zu den bereits beschlossenen Neubau-Strecken bei der Straßenbahn, sondern ausdrücklich um deren Ergänzung. Die SPD-Fraktion hat mit internen und externen Experten gesprochen und schlägt für einen prioritären Ausbau vor: U8 ins Märkische Viertel, U2 bis Pankow Kirche und U3 von Krumme Lanke zum S-Bahnhof Mexikoplatz. Die Planungen sollen umgehend gestartet und voran gebracht werden, fordern die SPD-Abgeordneten in ihrem Antragsentwurf für das Berliner Abgeordnetenhaus. Schließlich sichert auch das Berliner Mobilitätsgesetz gleichwertige Mobilitätsangebote in allen Teilen Berlins zu.

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30 Jahre Mauerfall und friedliche Revolution

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30 Jahre nach der friedlichen Revolution und dem Mauerfall kann Berlin erneut feiern: Ein Fest der Freude über das Ende der Diktatur und die Teilung unserer Stadt. Auch für den SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz ist der Mauerfall mit ganz persönlichen Erinnerungen an eine unglaublich bewegende Zeit verbunden.

Daniel Buchholz ist waschechter Berliner und in Spandau aufgewachsen: „Meine Heimatstadt Berlin war geteilt, genau wie meine Familie. Durch den unglaublichen Mut vieler Menschen in der DDR kam es zur friedlichen Revolution und den Mauerfall. Auch 30 Jahre später haben wir allen Grund, glücklich und dankbar zu sein.“

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Freilichtbühne Jungfernheide reaktivieren

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Seit fast 100 Jahren existiert die Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide, doch seit einiger Zeit liefert sie ein trauriges Bild: komplett zugewuchert und verfallen. Jetzt setzen sich engagierte Bürger*innen für eine Reaktivierung der Freilichtbühne Jungfernheide ein. Und sie haben die drei SPD-Abgeordneten Christian Hochgrebe, Raed Saleh und Daniel Buchholz an ihrer Seite.

Viele Anwohner*innen haben fast schon vergessen, dass die Freilichtbühne direkt hinter dem Biergarten im Volkspark Jungfernheide liegt. Diesen Zustand wollen engagierte Bürger*innen beenden und haben sich an die Politik gewandt.

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Gesetz wirkt: Jetzt schließen die meisten Spielhallen!

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Berlin ist erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Rund 100 Spielhallen mussten allein im Jahr 2018 in Berlin schließen.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 2011 ist die Zahl der Spielhallen jedes Jahr gesunken, berlinweit von 584 auf 385 Ende 2018. Allein im Bezirk Spandau verringerte sich die Zahl der Spielhallen vom Höchstwert 55 auf nur noch 28.“

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Kiez-Versammlung Haselhorst am 21. Jan. 2020

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Bereits zum 15. Mal findet die große Kiezversammlung Haselhorst statt. Die SPD‑Abgeordneten Daniel Buchholz und Swen Schulz laden dazu am Dienstag 21. Januar 2010 um 18.30 Uhr ein. Expert*innen stehen für alle Fragen rund um Miete, Verkehr und Wohnungsbau im Kiez bereit.

Die Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) und Swen Schulz (Bundestag) erklären: „Was macht die Gewobag in ihrem Bestand? Wird sich meine Miete in Haselhorst erhöhen? Wie weit ist der Wohnungsneubau?  Wie entwickelt sich der Verkehr im Quartier? Das sind nur einige der Fragen, die weiterhin viele Anwohner bewegen.

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