Gastronomie am Metzer Platz retten

Im Kiez rund um die Pichelsdorfer Straße in der Wilhelmstadt ist es längst kein Geheimnis mehr: nach einem tragischen Todesfall steht die Zukunft des beliebten Restaurants und Lokals „Kö Reloaded“ am Metzer Platz auf der Kippe. Der Wahlkreisabgeordnete Daniel Buchholz (SPD) setzt sich aktiv dafür ein, dass die Gastronomie an diesem zentralen Platz erhalten bleibt und hat bereits Gespräche mit der Verwaltung des Hauses und möglichen künftigen Betreibern geführt.

Daniel Buchholz: „Es ist keine leichte Zeit für die Gastronomie in Deutschland! Durch den Teil-Lockdown im November ist sie besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen. Umfangreiche Hilfsprogramme des Bundes und des Berliner Senats mildern zwar die schlimmsten Verluste. Neben den wirtschaftlichen Schäden droht jedoch ein Verlust der lebendigen Kiezkultur, für die tausende Restaurants, Kneipen, Bars, Cafés genauso wie Clubs oder Kultureinrichtungen stehen.

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Flughafen Tegel TXL darf nicht auf dem Müll landen!

Seit dem 4.11.2020 läuft der offizielle und letzte Countdown für den Flughafen Tegel mit der Inbetriebnahme der südlichen Landebahn des BER. In einem halben Jahr wird TXL endgültig geräumt und für neue Nutzungen hergerichtet. Doch was passiert mit den gebrauchten Möbeln, der Innenausstattung und den vielen ikonischen Schildern und Wegweisern?

Der Flughafen Tegel TXL darf nicht auf dem Müll landen, fordert der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz. Dafür ist das meiste viel zu schade – und „Zero Waste“ kann hier exemplarisch umgesetzt werden. Was nicht weiter benötigt wird, soll in einer Publikums-Auktion versteigert werden. Dann können alle interessierten Berliner*innen, Flughafen-Fans und Tegel-Liebhaber*innen auch für einzelne Gegenstände mitbieten.

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Stromnetz Berlin kann rekommunalisiert werden: Erfolg für Berlin und mehr Klimaschutz

Am 23. Oktober 2020 hat die Firma Vattenfall mitgeteilt, dass sie dem Land Berlin alle Anteile an der Stromnetz Berlin GmbH zum Kauf angeboten hat. Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klimaschutz der SPD-Fraktion, ist begeistert über die damit mögliche Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes.

Buchholz: „Das ist ein sensationeller Erfolg für Berlin, aber auch für mehr Klimaschutz! Die nachhaltige Rekommunalisierung von wichtigen Unternehmen der Daseinsvorsorge bringt die Berliner SPD seit mehr als 10 Jahren voran. Nach dem Rückkauf der Wasserbetriebe und von Wohnungsbeständen wird diese Strategie jetzt im wichtigen Bereich der Energie-Infrastruktur fortgesetzt. Glückwunsch an den Regierenden Bürgermeister und den Finanzsenator für diesen Verhandlungserfolg!

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Tierheim Berlin: Exklusive Führung am 30. Oktober 2020

Über 1.300 tierische Schützlinge leben im Tierheim Berlin, dem größten und modernsten seiner Art in ganz Europa. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt Interessierte aus ganz Berlin herzlich ein, bei einer exklusiven Führung die Anlage zu erkunden und die wichtige Tierschutzarbeit der engagierten Mitarbeiter*innen und Ehrenamtlichen zu entdecken.

Daniel Buchholz: „Zu sehen gibt es viel im Tierheim Berlin. Ob allseits beliebte und bekannte Haustiere wie Katzen, Hunde oder Hamster, exotische Reptilien und Schlangen oder in Not geratene Nutztiere: Die 180 festangestellten Mitarbeiter*innen und über 800 Ehrenamtliche kümmern sich aufopferungsvoll um hilfsbedürftige Tiere. Ein wichtiger Bestandteil der Arbeit ist neben der Pflege auch die Vermittlung von Tieren an geeignete Halter*innen.

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Gesetz wirkt: 80% der Spielhallen müssen schließen!

Berlin ist sehr erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Von den ursprünglich fast 600 Spielhallen werden in Kürze nur rund 120 übrig bleiben.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Die Zahl der Spielhallen in Berlin geht stärker zurück als jemals erwartet.

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Insel Gartenfeld: Wohnungsbau, Brücken, Verkehr weiter ungeklärt

Große Pläne gibt es für das ehemalige Industrieareal auf der Insel Gartenfeld im Spandauer Stadtteil Haselhorst: 3.700 Wohnungen, einen großen Schulstandort, Einzelhandel und neue Straßen, S-Bahn- und Tramstrecken für den Verkehr. Eine Parlamentarische Anfrage des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz deckt jetzt auf, dass die Planungen trotz jahrelanger Vorläufe noch immer nicht abgeschlossen sind.

Daniel Buchholz: „Haselhorst entwickelt sich rasant und ist aktuell einer der wichtigsten Wohnungsbaustandorte in Berlin. Doch während in der Wasserstadt Spandau die Neubauprojekte real in den Himmel wachsen, ist von den großen Planungen auf der Insel Gartenfeld noch nichts zu sehen. Immer wieder erreichen mich Anfragen, wann dort der Bau der 3.7000 angekündigten Wohnungen beginnen soll, ob neue Brücken und Straßen errichtet werden und wie die Anbindung durch den öffentlichen Personennahverkehr aussehen wird. Deswegen habe ich eine umfangreiche Parlamentarische Anfrage an den Senat gerichtet.

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Kiez-Versammlung Siemensstadt

Die Siemensstadt entwickelt sich: ob Siemens-Campus oder Siemens-Bahn, die Veränderungen im Spandauer Ortsteil sind gerade in aller Munde. Deshalb laden die beiden Siemensstädter SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz (Spandau) und Christian Hochgrebe (Charlottenburg-Nord) alle Anwohner*innen zur ersten gemeinsamen Kiez-Versammlung Siemensstadt am 22. September 2020 ab 18.30 Uhr ein.

Verkehr, Wohnen oder Soziales, alle Fragen sind willkommen und sollen gemeinsam mit relevanten Kiez-Akteur*innen und der Nachbarschaft diskutiert werden. Auch der Spandauer Ordnungsstadtrat Stephan Machulik wird vor Ort sein.

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Spreeradweg: Radeln und Wandern an der Spree wird endlich konkret

Seit vielen Jahren wartet Spandau auf den Bau des Rad- und Wanderwegs direkt an der Spree (bekannt als Spreeradweg). Endlich werden die Planungen konkreter, berichtet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz auf der Grundlage eines neuen Senatsberichts an das Berliner Landesparlament. Erste Bauarbeiten sollen 2022 beginnen, die Fragen u.a. zu neuen Brücken über die Spree sind noch ungeklärt.

Daniel Buchholz: „Schon zu Westberliner Zeiten gab es Planungsideen für einen Rad- und Wanderweg entlang der Spree durch Mitte, Charlottenburg und Spandau. Bereits damals eine gute Idee! Doch lange Zeit passierte nichts.

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