Aktiv gegen die Klimakrise: 34 Berliner Umweltschulen 2019 ausgezeichnet

Gerade in Zeiten von Fridays for Future aktueller denn je: Für ihr umfangreiches Umwelt-Engagement sind jetzt 34 Berliner Schulen mit dem internationalen Prädikat „Umweltschule in Europa/ Internationale Nachhaltigkeitsschule“ ausgezeichnet worden. Die Preisverleihung der Umweltschulen 2019 fand auf Einladung des Abgeordneten und Umweltexperten Daniel Buchholz (SPD) im Berliner Abgeordnetenhaus statt.

Buchholz: „Es ist bewundernswert, wie die Schülerinnen und Schüler sich ganz praktisch für mehr Nachhaltigkeit und Umweltschutz an ihren Schulen einsetzen! Bei den spannenden und kreativen Projekten werden eigene konkrete Erfahrungen gesammelt. Motto: Nicht nur reden, sondern einfach machen! Aktiv gegen die Klimakrise!

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Gesetz wirkt: Jetzt schließen die meisten Spielhallen!

Berlin ist erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Rund 100 Spielhallen mussten allein im Jahr 2018 in Berlin schließen.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 2011 ist die Zahl der Spielhallen jedes Jahr gesunken, berlinweit von 584 auf 385 Ende 2018. Allein im Bezirk Spandau verringerte sich die Zahl der Spielhallen vom Höchstwert 55 auf nur noch 28.“

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Zukunfts-Campus und Siemens­bahn: Abendgespräch am 13. Juni 2019

Aufbruchsstimmung in der Spandauer Siemensstadt: Die Siemens AG will hier eine Smart City, einen „Zukunfts-Campus“ aufbauen. Dafür soll auch die Siemens-S-Bahn reaktiviert werden. Wie weit sind die Planungen und wie können sich BürgerInnen einbringen? Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt darum alle Interessierten zu einem Abendgespräch mit hochkarätigen Experten ein.

Daniel Buchholz: „Ich freue mich sehr, dass sich die Siemens AG dafür entschieden hat, in die Zukunft ihres Traditionsstandortes zu investieren und ein nachhaltiges, offenes Stadtquartier mit vielen Nutzungen wie Forschen, Arbeiten und Wohnen zu gestalten.

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Gewerbe schützen und strategische Flächen sichern

Die explodierenden Boden- und Mietpreise stellen zunehmend kleine Gewerbetreibende und den lokalen Einzelhandel vor große Probleme. Auch immer mehr soziale Träger, Vereine, Kitas oder Kinderläden haben Schwierigkeiten, in Berlin bezahlbare Räume zu finden oder weiter zu finanzieren. Gewerbe schützen statt Gewerbe verdrängen: Mit zwei Parlamentsanträgen fordert die Koalition aus SPD/Linke/Grüne den Senat auf, die vielfältigen Gewerbestrukturen und damit die attraktive „Berliner Mischung“ durch landes- und bundespolitische Initiativen zu schützen.

Zu einer wachsenden Stadt gehört nicht nur neuer Wohnraum, sondern auch eine entsprechende
Infrastruktur. Die steigenden Gewerbemieten stellen zunehmend kleine Gewerbetreibende
und lokalen Einzelhandel vor große Probleme. Auch immer mehr soziale Träger, Vereine,
Kitas oder Kinderläden haben Schwierigkeiten, noch bezahlbare Flächen zu finden oder
ihre bestehenden Räume weiter zu finanzieren.

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Mieten-Sprechstunde am 9. August 2019

Sorgen um die eigene Wohnung und steigende Mieten bewegen viele Berlinerinnen und Berliner. Gemeinsam mit Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein bietet der Spandauer SPD-Abgeordnete und Mietexperte Daniel Buchholz eine Mieten-Sprechstunde in seinem Bürgerbüro an.

Buchholz: „Haben Sie Ärger mit dem Vermieter oder Fragen zu steigenden Mieten? Berlin bietet viel, die Stadt wächst. Das ist ein Kompliment für Berlin, aber auch mit spürbaren Auswirkungen verbunden. Die Mieten steigen massiv an, es sind kaum bezahlbare Wohnungen zu bekommen. Im Berliner Abgeordnetenhaus sind wir aktiv, um den Anstieg der Mieten zu begrenzen und geben deutlich mehr Geld für sozialen Wohnungsbau aus.

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Stolpersteine in der Siemensstadt verlegt

Lange vergessen und dank der Arbeit engagierter Spandauer*innen wieder ans Licht geholt: die Geschichte der jüdischen Familie Stein aus Siemensstadt. Sie betrieben ein kleines Kaufhaus in der Nonnendammallee 82 und hatten dort auch ihre Wohnung. 1938 wurde das Kaufhaus „arisiert“, die Familie in den Tod und in die Flucht getrieben. Um an diese bislang wenig bekannte Geschichte zu erinnern, wurden am 24. Mai 2019 Stolpersteine für Adolf, Rosalie und Luise Stein verlegt.

Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat sein Bürgerbüro direkt neben dem ehemaligen Kaufhaus: „Ich unterstütze die Verlegung der Stolpersteine in der Nonnendammallee zur Erinnerung an die Mitglieder der Familie Stein aus vollem Herzen. So werden aus den Millionen Opfern der nationalsozialistischen Judenverfolgung und der Shoa konkret greifbare Schicksale, die uns daran erinnern, was in unserem Land in einer dunklen Zeit passiert ist.

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Autobahndeckel A100: Jahrhundert-Chance nutzen!

Update: Am 6. Juni 2019 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Parlamentsantrag der Koalition zur Überdeckelung von Infrastrukturflächen in Berlin mit den Stimmen fast aller Fraktionen beschlossen.

Eine echte Jahrhundert-Chance: Neuen Stadtraum für Grünflächen, Sportanlagen sowie Wohnen mitten in Berlin gewinnen! Und gleichzeitig bisher getrennte Stadtquartiere wieder zusammenführen. Auf Initiative der SPD-Fraktion haben die Koalitionsfraktionen dazu im Berliner Abgeordnetenhaus einen gemeinsamen Antrag eingebracht. Der Senat wird darin aufgefordert, Autobahn- und Schienenabschnitte in Berlin mit einem Deckel zu versehen.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion, hat sich von Beginn an intensiv für den Antrag stark gemacht: „Die Autobahnen in Berlin sind Relikte der autogerechten Stadtplanung des vergangenen Jahrhunderts und mit ihnen etliche überdimensionierte Brückenbauwerke. Viele Quadratkilometer wertvollen Stadtraums wurden zubetoniert und dem Zugang durch die Stadtbewohner*innen entzogen. Die wachsende Stadt Berlin benötigt dringend Flächen für Wohnungsbau, aber auch für den wachsenden Bedarf an grüner und sozialer Infrastruktur.

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Kiez-Versammlung Haselhorst am 3. Sept. 2019

Bereits zum 14. Mal findet die große Kiezversammlung Haselhorst statt. Die SPD‑Abgeordneten Daniel Buchholz und Swen Schulz laden dazu am Dienstag 3. September 2019 um 18.30 Uhr ein. Expert*innen stehen für alle Fragen rund um Miete, Verkehr und Wohnungsbau im Kiez bereit.

Die Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) und Swen Schulz (Bundestag) erklären: „Was macht die Gewobag in ihrem Bestand? Wird sich meine Miete in Haselhorst erhöhen? Wie weit ist der Wohnungsneubau?  Wie entwickelt sich der Verkehr im Quartier? Das sind nur einige der Fragen, die weiterhin viele Anwohner bewegen.

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