Stromnetz Berlin kann rekommunalisiert werden: Erfolg für Berlin und mehr Klimaschutz

Am 23. Oktober 2020 hat die Firma Vattenfall mitgeteilt, dass sie dem Land Berlin alle Anteile an der Stromnetz Berlin GmbH zum Kauf angeboten hat. Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klimaschutz der SPD-Fraktion, ist begeistert über die damit mögliche Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes.

Buchholz: „Das ist ein sensationeller Erfolg für Berlin, aber auch für mehr Klimaschutz! Die nachhaltige Rekommunalisierung von wichtigen Unternehmen der Daseinsvorsorge bringt die Berliner SPD seit mehr als 10 Jahren voran. Nach dem Rückkauf der Wasserbetriebe und von Wohnungsbeständen wird diese Strategie jetzt im wichtigen Bereich der Energie-Infrastruktur fortgesetzt. Glückwunsch an den Regierenden Bürgermeister und den Finanzsenator für diesen Verhandlungserfolg!

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Tierheim Berlin: Exklusive Führung am 30. Oktober 2020

Über 1.300 tierische Schützlinge leben im Tierheim Berlin, dem größten und modernsten seiner Art in ganz Europa. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt Interessierte aus ganz Berlin herzlich ein, bei einer exklusiven Führung die Anlage zu erkunden und die wichtige Tierschutzarbeit der engagierten Mitarbeiter*innen und Ehrenamtlichen zu entdecken.

Daniel Buchholz: „Zu sehen gibt es viel im Tierheim Berlin. Ob allseits beliebte und bekannte Haustiere wie Katzen, Hunde oder Hamster, exotische Reptilien und Schlangen oder in Not geratene Nutztiere: Die 180 festangestellten Mitarbeiter*innen und über 800 Ehrenamtliche kümmern sich aufopferungsvoll um hilfsbedürftige Tiere. Ein wichtiger Bestandteil der Arbeit ist neben der Pflege auch die Vermittlung von Tieren an geeignete Halter*innen.

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Gesetz wirkt: 80% der Spielhallen müssen schließen!

Berlin ist sehr erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Von den ursprünglich fast 600 Spielhallen werden in Kürze nur rund 120 übrig bleiben.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Die Zahl der Spielhallen in Berlin geht stärker zurück als jemals erwartet.

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Insel Gartenfeld: Wohnungsbau, Brücken, Verkehr weiter ungeklärt

Große Pläne gibt es für das ehemalige Industrieareal auf der Insel Gartenfeld im Spandauer Stadtteil Haselhorst: 3.700 Wohnungen, einen großen Schulstandort, Einzelhandel und neue Straßen, S-Bahn- und Tramstrecken für den Verkehr. Eine Parlamentarische Anfrage des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz deckt jetzt auf, dass die Planungen trotz jahrelanger Vorläufe noch immer nicht abgeschlossen sind.

Daniel Buchholz: „Haselhorst entwickelt sich rasant und ist aktuell einer der wichtigsten Wohnungsbaustandorte in Berlin. Doch während in der Wasserstadt Spandau die Neubauprojekte real in den Himmel wachsen, ist von den großen Planungen auf der Insel Gartenfeld noch nichts zu sehen. Immer wieder erreichen mich Anfragen, wann dort der Bau der 3.7000 angekündigten Wohnungen beginnen soll, ob neue Brücken und Straßen errichtet werden und wie die Anbindung durch den öffentlichen Personennahverkehr aussehen wird. Deswegen habe ich eine umfangreiche Parlamentarische Anfrage an den Senat gerichtet.

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Kiez-Versammlung Siemensstadt

Die Siemensstadt entwickelt sich: ob Siemens-Campus oder Siemens-Bahn, die Veränderungen im Spandauer Ortsteil sind gerade in aller Munde. Deshalb laden die beiden Siemensstädter SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz (Spandau) und Christian Hochgrebe (Charlottenburg-Nord) alle Anwohner*innen zur ersten gemeinsamen Kiez-Versammlung Siemensstadt am 22. September 2020 ab 18.30 Uhr ein.

Verkehr, Wohnen oder Soziales, alle Fragen sind willkommen und sollen gemeinsam mit relevanten Kiez-Akteur*innen und der Nachbarschaft diskutiert werden. Auch der Spandauer Ordnungsstadtrat Stephan Machulik wird vor Ort sein.

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Spreeradweg: Radeln und Wandern an der Spree wird endlich konkret

Seit vielen Jahren wartet Spandau auf den Bau des Rad- und Wanderwegs direkt an der Spree (bekannt als Spreeradweg). Endlich werden die Planungen konkreter, berichtet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz auf der Grundlage eines neuen Senatsberichts an das Berliner Landesparlament. Erste Bauarbeiten sollen 2022 beginnen, die Fragen u.a. zu neuen Brücken über die Spree sind noch ungeklärt.

Daniel Buchholz: „Schon zu Westberliner Zeiten gab es Planungsideen für einen Rad- und Wanderweg entlang der Spree durch Mitte, Charlottenburg und Spandau. Bereits damals eine gute Idee! Doch lange Zeit passierte nichts.

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Naturschutzstation Hahneberg entdecken

Mähende Schafe und ungewöhnliche Einblicke in die Tier- und Pflanzenwelt eines Landschafts- und Naturschutzgebiets. Das und noch viel mehr gibt es bei einer exklusiven Tour am westlichen Stadtrand zu entdecken. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt zu einer spannenden Führung zur Naturschutzstation Hahneberg am Freitag 25. September 2020 ein.

Buchholz: „Als Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus liegt mir die Naturbildung von Jung und Alt sehr am Herzen. Deswegen unterstütze ich die wichtige Arbeit der Naturschutzstation am Spandauer Hahneberg bereits seit vielen Jahren und habe mich auch in den Haushaltsverhandlungen für die Finanzierung des naturpädagogischen Programms und der Koordinierungsstelle Umweltbildung aus Landesmitteln stark gemacht.

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Zukunftsvertrag sichert fast alle Karstadt Kaufhof Warenhäuser

Am 3. August 2020 haben der Berliner Senat und die Signa-Konzerngruppe nach harten Verhandlungen einen „Letter of Intent“ unterzeichnet. Dieser Zukunftsvertrag sichert einen Großteil der Filialen in der Stadt. Im Juni 2020 hatte Galeria Karstadt Kaufhof die Schließung von vielen Warenhäusern in der ganzen Bundesrepublik angekündigt, darunter mehrere in Berlin.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, freut sich sehr: „Eine wunderbare Nachricht für Berlin: Vier weitere Karstadt-Kaufhof-Filialen in Berlin bleiben geöffnet, obwohl sie auf der Schließungsliste der Eigentümer-Gruppe Signa standen! 45 Millionen Euro will das Unternehmen für die Sicherung und Modernisierung der Standorte investieren. Davon profitieren nicht nur ganze Stadtteile und Einkaufsstraßen mit den vielfältigen Angeboten der Warenhäuser, sondern auch die Beschäftigten.

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