Autor: db1

Michael Müller in Spandau am 20.1.20

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Einen ganz besonderen Besucher erwartet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz am 20. Januar 2020 in seinem Bürgerbüro: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat sich für einen lockeres Abendgespräch angekündigt. Dazu sind alle interessierten Bürger*innen herzlich eingeladen. Sie können Ihre Fragen direkt an den Regierenden stellen und mit ihm ins Gespräch kommen.

Daniel Buchholz: „Was wird das Jahr 2020 für Berlin bringen? Wie hilft der Mietendeckel konkret? Welche Pläne gibt es für die Siemensstadt und Spandau im Roten Rathaus? All diese Fragen und viele mehr können Sie am 20. Januar 2020 persönlich dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller stellen. Ab 18.00 Uhr wird der ‚Regierende‘ für ein lockeres Abendgespräch mit Diskussion in meinem Siemensstädter Bürgerbüro zu Gast sein.

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Berlin hat viel zu wenig Nofallbrunnen und Trinkwasserpumpen

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Stromausfall, Naturkatastrophe oder sogar Terroranschlag: Sollte in Berlin die Trinkwasserversorgung über das normale Leitungsnetz zusammenbrechen, sind alle Berliner*innen auf die öffentlichen Trinkwasserpumpen und Notfallbrunnen angewiesen. Auf eine erneute Parlamentarische Anfrage des Spandauer SPP-Abgeordneten Daniel Buchholz stellt sich heraus, dass die Bezirke und das Land noch immer sehr unzureichend auf den Ernstfall vorbereitet sind.

In Berlin gibt es 2019 insgesamt 2.070 Notbrunnen, die unterschiedlichen Verantwortungen unterliegen. 901 Brunnen sind sogenannte „Bundesbrunnen“, die zur Versorgung im Verteidigungsfall dienen und vom Bund finanziert werden. Außerdem gibt es 1.169 Landesbrunnen, die vom Land Berlin und den Bezirken betrieben werden und die Bevölkerung im Katastrophenfall mit Trinkwasser versorgen sollen.  Im Bezirk Spandau sind davon je 53 Bundes- und 75 Landesbrunnen verteilt.

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U-Bahn in Berlin ausbauen

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Berlin wächst rasant, das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel muss daher in allen Bereichen mit wachsen. Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fordert schnelle Entscheidungen und will drei Linien der U-Bahn ausbauen.

Dabei geht es nicht um eine Konkurrenz zu den bereits beschlossenen Neubau-Strecken bei der Straßenbahn, sondern ausdrücklich um deren Ergänzung. Die SPD-Fraktion hat mit internen und externen Experten gesprochen und schlägt für einen prioritären Ausbau vor: U8 ins Märkische Viertel, U2 bis Pankow Kirche und U3 von Krumme Lanke zum S-Bahnhof Mexikoplatz. Die Planungen sollen umgehend gestartet und voran gebracht werden, fordern die SPD-Abgeordneten in ihrem Antragsentwurf für das Berliner Abgeordnetenhaus. Schließlich sichert auch das Berliner Mobilitätsgesetz gleichwertige Mobilitätsangebote in allen Teilen Berlins zu.

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Freilichtbühne Jungfernheide reaktivieren

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Update: Am 12. Dezember 2019 hat das Berliner Abgeordnetenhaus mit dem Haushalt 2020/21 insgesamt 4 Millionen Euro für den Wieder-Aufbau der Freilichtbühne Jungfernheide beschlossen.

Seit fast 100 Jahren existiert die Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide, doch seit einiger Zeit liefert sie ein trauriges Bild: komplett zugewuchert und verfallen. Jetzt setzen sich engagierte Bürger*innen für eine Reaktivierung der Freilichtbühne Jungfernheide ein. Und sie haben die drei SPD-Abgeordneten Christian Hochgrebe, Raed Saleh und Daniel Buchholz an ihrer Seite.

Viele Anwohner*innen haben fast schon vergessen, dass die Freilichtbühne direkt hinter dem Biergarten im Volkspark Jungfernheide liegt. Diesen Zustand wollen engagierte Bürger*innen beenden und haben sich an die Politik gewandt.

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Gesetz wirkt: Jetzt schließen die meisten Spielhallen!

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Berlin ist erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Rund 100 Spielhallen mussten allein im Jahr 2018 in Berlin schließen.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 2011 ist die Zahl der Spielhallen jedes Jahr gesunken, berlinweit von 584 auf 385 Ende 2018. Allein im Bezirk Spandau verringerte sich die Zahl der Spielhallen vom Höchstwert 55 auf nur noch 28.“

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Kiez-Versammlung Haselhorst am 21. Jan. 2020

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Bereits zum 15. Mal findet die große Kiezversammlung Haselhorst statt. Die SPD‑Abgeordneten Daniel Buchholz und Swen Schulz laden dazu am Dienstag 21. Januar 2010 um 18.30 Uhr ein. Expert*innen stehen für alle Fragen rund um Miete, Verkehr und Wohnungsbau im Kiez bereit.

Die Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) und Swen Schulz (Bundestag) erklären: „Was macht die Gewobag in ihrem Bestand? Wird sich meine Miete in Haselhorst erhöhen? Wie weit ist der Wohnungsneubau?  Wie entwickelt sich der Verkehr im Quartier? Das sind nur einige der Fragen, die weiterhin viele Anwohner bewegen.

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30.000 Altglas-Tonnen in Berlin sollen verschwinden: Jetzt Widerspruch einlegen!

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Es wird leider ernst: Ab August sollen in neun Berliner Bezirken mehr als 30.000 Altglas-Hoftonnen abgezogen werden. Die privatwirtschaftlich organisierten Dualen Systeme handeln damit gegen glasklare Beschlüsse des Berliner Parlaments. Für den Umweltexperten und SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz ein riesiger Fehler! Er setzt sich für den Erhalt der bewährten Haus- und Hoftonnen ein. Sein Aufruf: Jetzt dem Abzug widersprechen!

Buchholz: „In Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf sind die Briefe an Hausverwaltungen und Eigentümer*innen größtenteils bereits verschickt, weitere Bezirke folgen. Damit werden trotz gegenteiliger Beschlüsse des Berliner Abgeordnetenhauses in Kürze mehr als 30.000 Altglas-Tonnen aus den Höfen und vor den Häusern der Berliner*innen verschwinden. Eine echte Zumutung und klimapolitisch das völlig falsche Signal!

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Renten-Beratung am 28. Januar 2020

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Fragen zur Rente bewegen viele Berliner: Um wie viel steigt meine Rente dieses Jahr? Muss ich die Rente versteuern? Diese und weitere Fragen beantwortet Renten-Experte Helmfried Hauch regelmäßig auf Einladung des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz bei der kostenlosen Renten-Beratung.

Buchholz: „Im Jahr 2018 sind die Renten erneut deutlich gestiegen! In West-Deutschland wie in den neuen Bundesländern um rund 3 Prozent. Das ist eine der kräftigsten Erhöhungen der letzten Jahre und eine wichtige Anerkennung für geleistete Lebensarbeit der deutschen Rentnerinnen und Rentner.

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