Autor: db1

Stadtbaumkampagne: 9.500 neue Bäume gepflanzt

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Im Herbst 2019 werden wieder neue Stadtbäume in Spandau gepflanzt! Für zusätzliche Jungbäume sorgt die Berliner Stadtbaumkampagne. Bereits ab 1. Mai 2019 können Interessierte Spender*innen ihren ganz persönlichen Baum auswählen und unterstützen. Über die wichtige Kampagne für Berlins Straßengrün und seinen eigenen Stadtbaum informiert der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Buchholz: „Herbststürme, Dürresommer, dazu Verluste durch Überalterung, Krankheiten oder Bauarbeiten. Keine Frage, Berlins Straßenbäume sind mächtig unter Druck! Dabei machen sie Berlin erst zu einer grünen Stadt, spenden Schatten, filtern Feinstaub aus der Lust und verbessern das Klima. Umso wichtiger ist die Berliner Stadtbaumkampagne. Mehr Straßenbäume für Berlin, das ist seit 2012 das Ziel unserer stadtweiten Kampagne, die für notwendige Nachpflanzungen sorgt und die Zahl von rund 430.000 Straßenbäumen in Berlin wieder steigern will.

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Autobahndeckel A100: Jahrhundert-Chance nutzen!

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Eine echte Jahrhundert-Chance: Neuen Stadtraum für Grünflächen, Sportanlagen sowie Wohnen mitten in Berlin gewinnen! Und gleichzeitig bisher getrennte Stadtquartiere wieder zusammenführen. Auf Initiative der SPD-Fraktion haben die Koalitionsfraktionen dazu im Berliner Abgeordnetenhaus einen gemeinsamen Antrag eingebracht. Der Senat wird darin aufgefordert, Autobahn- und Schienenabschnitte in Berlin mit einem Deckel zu versehen.

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion, hat sich von Beginn an intensiv für den Antrag stark gemacht: „Die Autobahnen in Berlin sind Relikte der autogerechten Stadtplanung des vergangenen Jahrhunderts und mit ihnen etliche überdimensionierte Brückenbauwerke. Viele Quadratkilometer wertvollen Stadtraums wurden zubetoniert und dem Zugang durch die Stadtbewohner*innen entzogen. Die wachsende Stadt Berlin benötigt dringend Flächen für Wohnungsbau, aber auch für den wachsenden Bedarf an grüner und sozialer Infrastruktur.

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Gesetz wirkt: Jetzt schließen die meisten Spielhallen!

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Berlin ist erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands. Und das Gesetz wirkt! Rund 100 Spielhallen mussten allein im Jahr 2018 in Berlin schließen.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Berliner Spielhallengesetz maßgeblich voran gebracht: „Endlich, die meisten Spielhallen in Berlin müssen schließen! Spielsucht zerstört Menschen und Kieze. Mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands konnten wir die Flut neuer Spielhallen bereits erfolgreich stoppen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 2011 ist die Zahl der Spielhallen jedes Jahr gesunken, berlinweit von 584 auf 385 Ende 2018. Allein im Bezirk Spandau verringerte sich die Zahl der Spielhallen vom Höchstwert 55 auf nur noch 28.“

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60 neue Kitaplätze für die Spandauer Wasserstadt und Haselhorst

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Endlich sind sie fertig: Mit der Eröffnung des Krippenhauses „Haveleckchen“ haben die Wasserstadt Spandau und Haselhorst dringend benötigte neue Kita-Plätze bekommen. Der Erweiterungsbau der Kita Haveleck bietet 60 Kindern bis 3 Jahre Platz und wurde überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz setzte sich auf Bitten der Kita bei der Senatsverwaltung für die Erweiterung ein und hat die Einrichtung bereits vor der Eröffnung besucht.

Daniel Buchholz: „Über die Eröffnung des Krippenhauses Haveleckchen im März 2019 freue ich mich sehr. 60 neue Kitaplätze für Kinder im Alter von 0 – 3 Jahren sind eine gute Nachricht für Haselhorst und die Wasserstadt Spandau, wo der Bedarf besonders groß ist. Im bereits bestehenden Haus der Kita Haveleck mit insgesamt 110 Plätzen gibt es durch die neue Krippe mehr Platz für die älteren Kitakinder. Bereits vor der offiziellen Eröffnung habe ich die Einrichtung besucht und mir selbst einen Eindruck von den kindgerecht und fröhlich eingerichteten Räumen verschafft.

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Radweg Heerstrasse: Voreilig Bäume gefällt – erneutes Verkehrs-Chaos droht

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Entlang der Heerstraße tut sich was. Eine der wichtigsten Spandauer Verkehrsverbindungen bekommt  einen neuen Radweg: breiter und sicherer. Fertig werden soll der neue Abschnitt zwischen Frey- und Stößenseebrücke im Jahr 2019. Die voreiligen und massiven Baumfällungen für den Radweg Heerstrasse rechtfertigt das im Nachhinein nicht, sagt der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz. Außerdem befürchtet er ein erneutes Verkehrs-Chaos während der Bauarbeiten.

Daniel Buchholz: „Im Februar 2018 wurden an der Heerstraße zwischen Frey- und Stößenseebrücke überhastet 61 Bäume gefällt. Ein mehr als trauriger Anblick – bis heute. Noch immer stehen die Baumstümpfe, das Radeln auf den schmalen Radwegen ist gefährlich.

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Smart in die Zukunft: Siemens Innovations-Campus

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Beim Thema Smart City denken viele zunächst an digitale Start-Ups und Locations in den hippen Bezirken Mitte oder Friedrichshain-Kreuzberg. Berlins mit Abstand größtes Projekt im Bereich Smart City wird jedoch an ganz anderer Stelle entstehen: in einem traditionellen Arbeiter- und Industriekiez, dem Spandauer Ortsteil Siemensstadt. Bei einer Informationsveranstaltung der Spandauer SPD kamen mehr als 250 interessierte Anwohner*innen und zeigten sich sehr aufgeschlossen für den neuen Siemens Innovations-Campus.

Rund 600 Millionen Euro will die Siemens AG an ihrem Stammsitz in den nächsten zehn Jahren investieren. Entsprechend groß war das Interesse Ende Januar 2019 an der Informationsveranstaltung in der Siemensstadt. Mehr als 250 Anwohner*innen kamen in den Gemeindesaal der Ev. Christophorus-Kirche und mussten teilweise im Stehen den Ausführungen lauschen. Der Chef der Senatskanzlei Christian Gaebler, Siemens-Sprecher Yashar Azad und der Wahlkreisabgeordnete Daniel Buchholz MdA informierten und beantworteten viele Fragen, SPD-Kreischef Raed Saleh MdA moderierte die Veranstaltung.

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Mobilität Fußgänger/innen deutlich verbessern

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Die Angebote für zu Fuß Gehende und mobilitätseingeschränkte Menschen sind deutlich zu verbessern: Das hat die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses auf ihrer Klausurtagung Anfang 2019 beschlossen. Denn nur durch umfassende Barrierefreiheit, gut beleuchtete Wege, bezahlbare Angebote und faire Wettbewerbsbedingungen für Taxis und neue Mobilitätsdienstleister gibt es echte Verbesserungen in der ganzen Stadt. Das sichert die Mobilität Fußgänger/innen. Hier der Beschluss der SPD-Fraktion im Wortlaut:

Mobil sein fängt beim Gehen an

Alle Menschen, unabhängig von Alter oder möglichen Einschränkungen, haben ein Anrecht auf gesellschaftliche Teilhabe. Um diese Teilhabe aktiv leben zu können, müssen alle Berlinerinnen und Berliner die gleiche Möglichkeit haben, sich innerhalb der Stadt fortzubewegen und mobil zu sein. Das Anrecht auf eine gleichwertige Mobilität in allen Teilen Berlins für alle Bevölkerungsgruppen ist für die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus klare politische Verpflichtung. Wir fördern die tatsächliche Durchsetzung dieses Gleichheitsgebots, indem wir Sorge tragen, dass Mobilität für alle Menschen dieser Stadt erschwinglich, praktisch umsetzbar und barrierefrei möglich ist.

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Umweltfreundliche Beschaffung: Berlin bundesweit Vorreiter

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Der Berliner Senat hat am 8. Januar 2019 die zweite Aktualisierung und Fortschreibung der „Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt“ beschlossen. Damit wird Berlin bundesweit zum Vorreiter für eine umweltfreundliche Beschaffung von Gütern, Geräten, Bau- und Dienstleistungen.

Berlin hat rund 2000 dezentrale Beschaffungsstellen in sämtlichen Verwaltungen auf Landes- und Bezirksebene, in Behörden, Eigenbetrieben, weiteren Landesunternehmen und Anstalten öffentlichen Rechts. Sie geben jährlich rund 5 Mrd. € für Beschaffungen aller Art aus und spielen mit diesem Volumen eine relevante Marktrolle.

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