Daniel Buchholz. Aktiv für Spandau und Berlin.
Seit Ende 2001 ist Daniel Buchholz Mitglied des Berliner Landesparlaments. Als Abgeordneter setzt er sich aktiv dafür ein, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen, den sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen zu stärken und die Bildungschancen aller Kinder zu verbessern. Damit Spandau und Berlin lebens- und liebenswert bleiben.
Viele Anträge und ganze Gesetzesinitiativen aus den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz, Abfallpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen und Tierschutz stammen aus seiner Feder. Auf seine Initiative hin geht Berlin als erstes Bundesland konsequent und erfolgreich gegen die Spielhallen-Flut vor.
Buchholz ist Sprecher für Umwelt und Energie der SPD-Fraktion. Als Vorsitzender des Arbeitskreises Stadtentwicklung/ Bauen/ Verkehr/ Umwelt koordiniert er die Fraktionsarbeit in diesen Themenbereichen. Außerdem ist er Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes und leitet die AG „Daseinsvorsorge“.
In der rechten Spalte finden Sie aktuelle Artikel zu seinen politischen Initiativen und Aktionen für Berlin. Und hier weitere im Überblick:
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Bezahlbare Wohnungen sichern, soziale Mischung erhalten Die SPD nutzt für den angespannten Berliner Wohnungsmarkt alle Möglichkeiten, um bezahlbare Mieten zu sichern: 320 Millionen Euro für sozialen Wohnungsneubau, Mietpreisbremse bei Neuvermietungen, mehr öffentliche Wohnungen, Verbot von Ferienwohnungen. Als Vorsitzender des AK Stadtentwicklung und im Bauausschuss macht sich Buchholz ganz persönlich stark für bezahlbare Mieten in einer lebenswerten Stadt. Mehr… |
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Wasser und Energienetze in Bürgerhand Auf Druck der SPD hat Berlin sämtliche privaten Anteile der Wasserbetriebe zurückgekauft, die Wasserpreise wurden deutlich gesenkt. Für eine sichere, umweltfreundliche und bezahlbare Versorgung braucht Berlin starke kommunale Unternehmen. Buchholz bringt den Aufbau eines Energie-Stadtwerks vielfach voran und auch die Strom- und Gasnetze sollen zurück in die Hand der BerlinerInnen! |
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Daseinsvorsorge: Öffentliche Unternehmen stärken Das Chaos bei der S-Bahn hat gezeigt, wohin überzogene Renditeerwartungen führen: Ein ehemaliger Musterbetrieb ist zum Sanierungsfall geworden, die NutzerInnen des umweltfreundlichen Nahverkehrs zahlen die Zeche. Unternehmen mit einer Bedeutung für das Gemeinwohl, wie z.B. BVG, BSR, Wohnungsgesellschaften sowie Krankenhäuser, müssen in öffentlicher Hand bleiben. Zur S-Bahn hat die von Buchholz geleitete AG Daseinsvorsorge bereits 2013 einen umfassenden Bericht mit politischen Handlungsempfehlungen veröffentlicht. |
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Berliner Spielhallengesetz: Es wirkt! Berlin geht als erstes Bundesland konsequent und erfolgreich gegen die Spielhallen-Flut vor. Durch mehrere Initiativen von Daniel Buchholz hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands und die Automatensteuer auf 20% fast verdoppelt. Jetzt sinkt die Zahl der Spielhallen in Berlin und es müssen endlich Automaten abgebaut werden. Gegen kriminelles Treiben in Wettbüros, Spielhallen und Café-Casinos gibt es verstärkt Schwerpunkt-Razzien. Mehr… |
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Steigendes Grundwasser stoppen Beim Berliner Runden Tisch konnten alle Verbände und Betroffenen ihre Lösungsansätze gegen nasse Keller einbringen. Buchholz hat durchgesetzt, dass bereits 2014 im Landeshaushalt 150.000 Euro für Pilotprojekte vorgesehen wurden. Für die Verstetigung und Ausweitung von Pilotprojekten zum lokalen Grundwassermanagement werden ab 2016 jeweils 300.000 Euro pro Jahr im Haushalt bereitstehen. Mehr… |
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Millionen-Streit um Berliner Altglas Ende 2013 verschwanden über Nacht in drei Ost-Berliner Bezirken die bewährten Altglas-Tonnen. Auf Anordnung des Dualen Systems Deutschland (DSD) wurde über die Hälfte der Haus- und Hoftonnen abgezogen. Eine Zumutung für die MieterInnen, zumal sie die Entsorgung schon mal an der Ladenkasse bezahlt haben. Das DSD wollte knallhart die Kosten senken und brachte dafür fadenscheinige Qualitätsargumente vor. Schon Anfang 2014 sollte die Umstellung in weiteren Bezirken erfolgen. Gegen diesen Unsinn hat Buchholz einen umfassenden Parlamentsantrag verfasst, der inzwischen Grundlage des Senatshandelns ist. Mehr… |
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Weiteres Schnee- und Eis-Chaos verhindern Auf den langen und schneereichen Winter 2009/2010 war Berlin unzureichend vorbereitet. Nicht nur ältere Menschen hatten unter dem Eis-Chaos und schlecht geräumten Gehwegen gelitten. Das Berliner Straßenreinigungsgesetz wurde daher maßgeblich durch die Initiative von Daniel Buchholz im November 2010 geändert und verschärft. Ziele der Gesetzesnovelle, die nach intensiven Gesprächen mit Hauseigentümern, Verbänden und Winterdiensten beschlossen wurde: Mehr Tempo, mehr Qualität und klare Verantwortlichkeiten. Eine wesentliche Verbesserung gibt es im öffentlichen Raum: Für den Winterdienst von 12 großen Plätzen, sechs Fußgängerzonen und die Haltestellen von Bussen und Straßenbahnen ist jetzt zentral die BSR verantwortlich. Die Beseitigung von Schnee und Eis ist im Gesetz klarer gefasst, beauftragte Winterdienstfirmen müssen besser kontrolliert werden. |
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